Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie
Datum: Mi, 31.05.2006    
Zeit: 18:00 - 20:34 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 16. Niederschrift vom 08.03.2006    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Reitwegeplan Hier: Kenntnisnahme des Gutachtens
Enthält Anlagen
DS 01-06/0146.002  
Ö 7  
Förderung von Maßnahmen zur Nutzung regenerativer Energien hier: Änderung der Richtlinien
DS 01-06/0958  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.    Die Buchholzer Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und        Nutzung regenerativer Energien (sh. Anlage 1) tritt mit Wirkung vom 20.06.2006 in Kraft.

 

2.    Die bisherige Richtlinie vom 23.11.1999 der Stadt Buchholz i.d.N. sowie die Richtlinie für   die Gewährung von Zuschüssen bei der Gebäudeausstattung mit Regenwassersammel-        anlagen vom 28.02.1995 werden zum gleichen Zeitpunkt außer Kraft gesetzt.

 

   
    31.05.2006 - Ausschuss für Umwelt und Energie
    Ö 7 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

   
    15.06.2006 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.06.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 11 - geändert beschlossen
    RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0958 incl

Rm. Strauch erklärt, dass das vorliegende Konzept seit 1997 Bestand habe. Bis heute habe die Stadt Buchholz i.d.N. für die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und Nutzung regenerativer Energien 542.000 € ausgegeben. Diese sinnvolle Maßnahme solle konsequent weitergeführt werden. Es mach deutlich, dass die Stadt Buchholz i.d.N. Buchholz etwas für die Umwelt tue.
Stv. RV Lange begrüßt den vorliegenden Antrag und nimmt ausführlich Stellung dazu (siehe Analge 3).
Bg. Meyer erklärt, dass die CDU-Fraktion die Änderung der Richtlinie ausdrücklich begrüße. Sie begründet die Änderung noch einmal. Auch sie macht deutlich, dass es wichtig sei, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen.
Rm. Bracht-Bendt schließt sich den Ausführungen der Vorrednerinnen an und erklärt, dass die FDP-Fraktion den Antrag ebenfalls unterstütze.

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0958 incl. 1. Erg.) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
1. Die Buchholzer Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und 
    Nutzung regenerativer Energien (sh. Anlage 1) tritt mit Wirkung vom 20.06.2006 in Kraft.

2. Die bisherige Richtlinie vom 23.11.1999 der Stadt Buchholz i.d.N. sowie die Richtlinie für
    die Gewährung von Zuschüssen bei der Gebäudeausstattung mit Regenwassersammel-
    anlagen vom 28.02.1995 werden zum gleichen Zeitpunkt außer Kraft gesetzt.
    incl. der Änderungen in der 1. Erg..

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 8  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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