Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 23.01.2007    
Zeit: 19:00 - 23:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 12.12.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Konstituierende Sitzung des neugewählten Rates der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Benennung von hinzugewählten Mitgliedern für die Fachausschüsse
DS 06-11/0001.010  
Ö 5.1  
Ausschussumbesetzungen hier: Antrag der Gruppe BUB/IDA vom 11.01.2007
DS 06-11/0065  
Ö 6  
Verwaltungsrechtssache Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit ./. Stadt Buchholz i.d.N. hier: Zustimmung zur Klageerwiderung
DS 06-11/0062  
Ö 7  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE - Empore Buchholz GmbH 2005/06
DS 06-11/0028  
Ö 8  
Jahresrechnung 2005 hier: Stellungnahme der Verwaltung zum RPA- Bericht
DS 06-11/0056  
Ö 9  
Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0032  
Ö 10  
Ausbau der Sandweg Buchholz Konzept-Änderung und Neu-Erstellung Mehrjahresprogramm hier: Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0018  
Ö 11  
Straßenbeleuchtung hier: Antrag von Herrn Wolf Hartmut Weber
Enthält Anlagen
DS 06-11/0016  
Ö 12  
Bahnhofs-Toilette hier: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0019  
Ö 13  
Belebung der Innenstadt durch kostenloses Parken am Mittwochnachmittag hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0022  
Ö 14  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N.; Kattenberg Nord hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 14.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0027  
Ö 15  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes am "Fasanenstieg", Ortschaft Steinbeck
Enthält Anlagen
DS 06-11/0055  
Ö 16  
Nutzung der Rütgersfläche als Pendlerparkplatz (II) hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholzi.d.N.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0031  
    VORLAGE
    Den umseitig abgedruckten Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen gebe ich hiermit zur Kenntnis

 

Den umseitig abgedruckten Antrag der Fraktionen CDU und FDP gebe ich hiermit zur Kenntnis.

 

 

Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.         Der Bürgermeister wird ersucht, mit dem Eigentümer der früheren “Rütgersfläche” Gespräche mit dem Ziel aufzunehmen, auf der Südseite der neuen Bahnhofsbrücke (Wohlau-Brücke) entlang der Rütgersstraße eine provisorische Nutzung als Parkplätze für Pendler nach vorheriger entsprechender Sanierung zu ermöglichen.

 

2.         Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Kosten zu ermitteln. Diese Kosten sind in den Haushaltsplan 2007 einzustellen.

            Zuschussanträge an die Landesnahverkehrsgesellschaft sind bis Jahresende zu stellen.

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    Ö 10 - (offen)
    Vors

 

Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.         Der Bürgermeister wird ersucht, mit dem Eigentümer der früheren “Rütgersfläche” Gespräche mit dem Ziel aufzunehmen, auf der Südseite der neuen Bahnhofsbrücke (Wohlau-Brücke) entlang der Rütgersstraße eine provisorische Nutzung als Parkplätze für Pendler nach vorheriger entsprechender Sanierung zu ermöglichen.

 

2.         Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Kosten zu ermitteln. Diese Kosten sind in den Haushaltsplan 2007 einzustellen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              6                      dagegen:       2                      Enthaltung:   0

   
    18.01.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.01.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 16 - (offen)
    - abgesetzt -

- abgesetzt -

 

Ö 17  
Buchholz wird saubere Stadt ( "Sauberhaftes Buchholz") hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 5.12.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0051  
Ö 18     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 18.1     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 19     Grundstückstausch im Gewerbegebiet "Vaenser Heide II"      
Ö 20     Einleitung von Enteignungsverfahren      
Ö 21  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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