Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 23.01.2007    
Zeit: 19:00 - 23:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 12.12.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Konstituierende Sitzung des neugewählten Rates der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Benennung von hinzugewählten Mitgliedern für die Fachausschüsse
DS 06-11/0001.010  
Ö 5.1  
Ausschussumbesetzungen hier: Antrag der Gruppe BUB/IDA vom 11.01.2007
DS 06-11/0065  
Ö 6  
Verwaltungsrechtssache Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit ./. Stadt Buchholz i.d.N. hier: Zustimmung zur Klageerwiderung
DS 06-11/0062  
Ö 7  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE - Empore Buchholz GmbH 2005/06
DS 06-11/0028  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt Buchholz möge beschließen:

 

Die Vertreter der Stadt Buchholz i. d. N. in der Gesellschafterversammlung der Empore Buchholz GmbH werden gem. §111 NGO angewiesen zu erklären :

 

            Empore Buchholz GmbH

 

            1)            Der Jahresabschluss des Geschäftsjahres zum 30.6.2006 mit einer

     Bilanzsumme von € 470.335,51 wird festgestellt.

 

            2)          Der Jahresfehlbetrag  zum 30.06.2006 in Höhe von € 493.632,91 ist

     mit den geleisteten Einlagen des variablen Kapitalkontos der Komman-

    ditistin zu verrechnen.

 

            3)            Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2005/06 Entlastung erteilt.

 

 

            4)            Der Geschäftsführerin, Frau Karin von Thienen und dem Geschäftsführer

    Frank Schwierz, werden für das Geschäftsjahr 2005/2006 Entlastung erteilt.

 

 

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    Ö 16 - (offen)
    Rm

 

Der Rat der Stadt Buchholz beschließt:

 

Die Vertreter der Stadt Buchholz i. d. N. in der Gesellschafterversammlung der Empore Buchholz GmbH werden gem. §111 NGO angewiesen zu erklären :

 

            Empore Buchholz GmbH

 

            1)            Der Jahresabschluss des Geschäftsjahres zum 30.6.2006 mit einer

     Bilanzsumme von € 470.335,51 wird festgestellt.

 

            2)          Der Jahresfehlbetrag  zum 30.06.2006 in Höhe von € 493.632,91 ist

     mit den geleisteten Einlagen des variablen Kapitalkontos der Komman-

    ditistin zu verrechnen.

 

            3)            Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2005/06 Entlastung erteilt.

 

 

            4)            Der Geschäftsführerin, Frau Karin von Thienen und dem Geschäftsführer

    Frank Schwierz, werden für das Geschäftsjahr 2005/2006 Entlastung erteilt.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              7                      dagegen:       0                      Enthaltung:   0

   
    18.01.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.01.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   


Die Aufsichtsratsmitglieder Bgm. G
eiger, Rm. Ehrenpfordt, Rm. Kettner, Rm. Schreiber, Rm. Völz, Rm. Neb, Rm. Niesler, Rm. Harder und Rm. Löser
nehmen an der Abstimmung zu Punkt 3 nicht teil.


RV Schleif
verliest folgenden Antrag (DS 0028) und lässt getrennt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die Vertreter der Stadt Buchholz i. d. N. in der Gesellschafterversammlung der Empore Buchholz GmbH werden gem. §111 NGO angewiesen zu erklären :

 

            Empore Buchholz GmbH

 

            1)            Der Jahresabschluss des Geschäftsjahres zum 30.6.2006 mit einer

     Bilanzsumme von € 470.335,51 wird festgestellt.

 

            2)          Der Jahresfehlbetrag  zum 30.06.2006 in Höhe von € 493.632,91 ist

     mit den geleisteten Einlagen des variablen Kapitalkontos der Komman-

    ditistin zu verrechnen.

 

Abstimmung:

dafür:    37,                 dagegen:    0,                                    Enthaltungen:    1

            3)            Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2005/06 Entlastung erteilt.

 

Abstimmung:

- einstimmig dafür -

 

            4)            Der Geschäftsführerin, Frau Karin von Thienen und dem Geschäftsführer

    Frank Schwierz, werden für das Geschäftsjahr 2005/2006 Entlastung erteilt.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    37,                 dagegen:    0,                                    Enthaltungen:    1

Ö 8  
Jahresrechnung 2005 hier: Stellungnahme der Verwaltung zum RPA- Bericht
DS 06-11/0056  
Ö 9  
Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0032  
Ö 10  
Ausbau der Sandweg Buchholz Konzept-Änderung und Neu-Erstellung Mehrjahresprogramm hier: Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0018  
Ö 11  
Straßenbeleuchtung hier: Antrag von Herrn Wolf Hartmut Weber
Enthält Anlagen
DS 06-11/0016  
Ö 12  
Bahnhofs-Toilette hier: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0019  
Ö 13  
Belebung der Innenstadt durch kostenloses Parken am Mittwochnachmittag hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0022  
Ö 14  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N.; Kattenberg Nord hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 14.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0027  
Ö 15  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes am "Fasanenstieg", Ortschaft Steinbeck
Enthält Anlagen
DS 06-11/0055  
Ö 16  
Nutzung der Rütgersfläche als Pendlerparkplatz (II) hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholzi.d.N.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0031  
Ö 17  
Buchholz wird saubere Stadt ( "Sauberhaftes Buchholz") hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 5.12.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0051  
Ö 18     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 18.1     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 19     Grundstückstausch im Gewerbegebiet "Vaenser Heide II"      
Ö 20     Einleitung von Enteignungsverfahren      
Ö 21  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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