Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 23.01.2007    
Zeit: 19:00 - 23:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 12.12.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Konstituierende Sitzung des neugewählten Rates der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Benennung von hinzugewählten Mitgliedern für die Fachausschüsse
DS 06-11/0001.010  
Ö 5.1  
Ausschussumbesetzungen hier: Antrag der Gruppe BUB/IDA vom 11.01.2007
DS 06-11/0065  
Ö 6  
Verwaltungsrechtssache Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit ./. Stadt Buchholz i.d.N. hier: Zustimmung zur Klageerwiderung
DS 06-11/0062  
Ö 7  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE - Empore Buchholz GmbH 2005/06
DS 06-11/0028  
Ö 8  
Jahresrechnung 2005 hier: Stellungnahme der Verwaltung zum RPA- Bericht
DS 06-11/0056  
Ö 9  
Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0032  
Ö 10  
Ausbau der Sandweg Buchholz Konzept-Änderung und Neu-Erstellung Mehrjahresprogramm hier: Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0018  
Ö 11  
Straßenbeleuchtung hier: Antrag von Herrn Wolf Hartmut Weber
Enthält Anlagen
DS 06-11/0016  
Ö 12  
Bahnhofs-Toilette hier: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0019  
Ö 13  
Belebung der Innenstadt durch kostenloses Parken am Mittwochnachmittag hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0022  
Ö 14  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N.; Kattenberg Nord hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 14.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0027  
Ö 15  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes am "Fasanenstieg", Ortschaft Steinbeck
Enthält Anlagen
DS 06-11/0055  
Ö 16  
Nutzung der Rütgersfläche als Pendlerparkplatz (II) hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholzi.d.N.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0031  
Ö 17  
Buchholz wird saubere Stadt ( "Sauberhaftes Buchholz") hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 5.12.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0051  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

- Sauberkeit und Erscheinungsbild der Stadt Buchholz i.d.N. sind zu verbessern.

- Zur Beseitigung der Mängel, insbesondere in der Innenstadt und an den Ausfallstraßen, ist ein umfassendes Konzept zu entwickeln.

- Der Bürgermeister übernimmt für die Sauberkeitskampagne unter dem Motto “Sauberhaftes Buchholz” die Schirmherrschaft.

- Die Verwaltung organisiert die Umsetzung in Abstimmung mit Dritten, die mit der Sauberkeit des öffentlichen Raumes befasst sind.

- Am Beispiel und auf Basis der positiven Erfahrung der Modelle des Bundeslandes Hessen und der Stadt Frankfurt sind für Buchholz anwendbare Strategien und Aktionen zu entwickeln und umzusetzen.

- Dabei sind z.B. einzubeziehen:

  · Problemfelder mit Beseitigung von Müll, Graffiti und Pflege Pflanzeneinrichtungen

  · Ordnungspolitische Maßnahmen nach Verursacherprinzip mit Bußgeldkatalog

  · Wettbewerbsaktionen mit Ehrung und Preisverleihungen an Schulen, mit Vereinen und

     anderen Organisationen

- Die Maßnahmen sind nachhaltig anzulegen und mit intensiven Öffentlichkeitskampagnen zu begleiten.

- Erforderliche Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Haushalt 2007 aufzunehmen.

   
    17.01.2007 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 16 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

- Sauberkeit und Erscheinungsbild der Stadt Buchholz i.d.N. sind zu verbessern.

- Zur Beseitigung der Mängel, insbesondere in der Innenstadt und an den Ausfallstraßen, ist ein umfassendes Konzept zu entwickeln.

- Der Bürgermeister übernimmt für die Sauberkeitskampagne unter dem Motto ”Sauberhaftes Buchholz” die Schirmherrschaft.

- Die Verwaltung organisiert die Umsetzung in Abstimmung mit Dritten, die mit der Sauberkeit des öffentlichen Raumes befasst sind.

- Am Beispiel und auf Basis der positiven Erfahrung der Modelle des Bundeslandes Hessen und der Stadt Frankfurt sind für Buchholz anwendbare Strategien und Aktionen zu entwickeln und umzusetzen.

- Dabei sind z.B. einzubeziehen:

  · Problemfelder mit Beseitigung von Müll, Graffiti und Pflege Pflanzeneinrichtungen

  · Ordnungspolitische Maßnahmen nach Verursacherprinzip mit Bußgeldkatalog

  · Wettbewerbsaktionen mit Ehrung und Preisverleihungen an Schulen, mit Vereinen und

     anderen Organisationen

- Die Maßnahmen sind nachhaltig anzulegen und mit intensiven Öffentlichkeitskampagnen zu begleiten.

- Erforderliche Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Haushalt 2007 aufzunehmen.

 

Abstimmung:                        einstimmig dafür

                        somit angenommen

   
    18.01.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 20 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.01.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0051) und lässt darüber abstimmen:

Rm. Harder begründet den vorliegenden Antrag. Er habe den Eindruck, dass die Stadt Buchholz i.d.N. in der letzten Zeit zunehmend verschmutze und dadurch auch das Stadtbild insgesamt einen schlechten Eindruck vermittle. Dies sei der Anlass für diesen Antrag gewesen. Er hoffe auf eine breite Zustimmung.
Bg. Alles und Rm. Wenker erklären, dass der Eindruck richtig sei. Aber hier sei auch die Eigenverantwortlichkeit der Bürger/innen gefragt. Jeder Einzelne sei hier gefragt.
Bg. Alles legt einen Antrag vor, den AK Stadtmarketing in diese Prüfungen einzubeziehen.
Bgm. Geiger appelliert an alle, diese neue Idee auszuprobieren. Er sagt zu, dieses Thema mit in den AK Stadtmarketing zu nehmen und dort zu beraten.
Bg. Alles erklärt, dass aufgrund der Erklärung des Bgm. sich eine Abstimmung über ihren Antrag erübrige.

RV Schleif
verliest folgenden Antrag (DS 0051) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

- Sauberkeit und Erscheinungsbild der Stadt Buchholz i.d.N. sind zu verbessern.

- Zur Beseitigung der Mängel, insbesondere in der Innenstadt und an den Ausfallstraßen, ist ein umfassendes Konzept zu entwickeln.

- Der Bürgermeister übernimmt für die Sauberkeitskampagne unter dem Motto “Sauberhaftes Buchholz” die Schirmherrschaft.

- Die Verwaltung organisiert die Umsetzung in Abstimmung mit Dritten, die mit der Sauberkeit des öffentlichen Raumes befasst sind.

- Am Beispiel und auf Basis der positiven Erfahrung der Modelle des Bundeslandes Hessen und der Stadt Frankfurt sind für Buchholz anwendbare Strategien und Aktionen zu entwickeln und umzusetzen.

- Dabei sind z.B. einzubeziehen:

  · Problemfelder mit Beseitigung von Müll, Graffiti und Pflege Pflanzeneinrichtungen

  · Ordnungspolitische Maßnahmen nach Verursacherprinzip mit Bußgeldkatalog

  · Wettbewerbsaktionen mit Ehrung und Preisverleihungen an Schulen, mit Vereinen und

     anderen Organisationen

- Die Maßnahmen sind nachhaltig anzulegen und mit intensiven Öffentlichkeitskampagnen zu begleiten.

- Erforderliche Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Haushalt 2007 aufzunehmen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 18     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 18.1     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 19     Grundstückstausch im Gewerbegebiet "Vaenser Heide II"      
Ö 20     Einleitung von Enteignungsverfahren      
Ö 21  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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