Stadt Buchholz in der Nordheide

?

Seiten-Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem


Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 23.01.2007    
Zeit: 19:00 - 23:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 12.12.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Konstituierende Sitzung des neugewählten Rates der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Benennung von hinzugewählten Mitgliedern für die Fachausschüsse
DS 06-11/0001.010  
Ö 5.1  
Ausschussumbesetzungen hier: Antrag der Gruppe BUB/IDA vom 11.01.2007
DS 06-11/0065  
Ö 6  
Verwaltungsrechtssache Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit ./. Stadt Buchholz i.d.N. hier: Zustimmung zur Klageerwiderung
DS 06-11/0062  
Ö 7  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE - Empore Buchholz GmbH 2005/06
DS 06-11/0028  
Ö 8  
Jahresrechnung 2005 hier: Stellungnahme der Verwaltung zum RPA- Bericht
DS 06-11/0056  
Ö 9  
Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0032  
Ö 10  
Ausbau der Sandweg Buchholz Konzept-Änderung und Neu-Erstellung Mehrjahresprogramm hier: Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0018  
Ö 11  
Straßenbeleuchtung hier: Antrag von Herrn Wolf Hartmut Weber
Enthält Anlagen
DS 06-11/0016  
Ö 12  
Bahnhofs-Toilette hier: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0019  
    VORLAGE
    Den umseitig abgedruckten Antrag gebe ich zur Kenntnis

 

Den umseitig abgedruckten Antrag gebe ich zur Kenntnis.

 

Antrag:

 

Der Rat beschleißt:

 

Im Bahnhofs-Bereich wird unverzüglich eine öffentliche Toilette eingerichtet.

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    Ö 8 - (offen)
    Auf entsprechende Anfragen hin erläutert TA Steinhage, dass Firmen wie z

 

Der Rat beschleißt:

 

Im Bahnhofs-Bereich wird unverzüglich eine öffentliche Toilette eingerichtet.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              8                      dagegen:       0                      Enthaltung:   0

   
    18.01.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bg. Zinnecker weist darauf hin, dass in der Vergangenheit die Bahnhofstoilette geschlossen worden sei, weil seitens der Stadt die Kosten für Unterhaltung und regelmäßigen Reparaturen zu hoch gewesen sei. Diese Kosten hätten mit ca. 20.000,- € - 25.000,- € weit unter den hier geschätzten Kosten gelegen. Die sei schwer nachvollziehbar.
Bgm. Geiger weist darauf hin, dass dies damals durch den ständigen Vandalismus ein Fass ohne Boden gewesen sei, u.a. auch wegen der fehlenden sozialen Kontrolle. Hier sei beabsichtigt, eine Toilette zu bauen, die möglichst Vandalismussicher sei und einer sozialen Kontrolle unterliege. Da gebe es inzwischen Möglichkeiten mit Modellen, wie sie in anderen Städten bereits üblich seien.  Außerdem müsse sie auch städtebaulich ins Bild passen. Er weist darauf hin, dass es die Möglichkeit einer Toilette im Bahnhofsgebäude nicht mehr gebe. Ziel sei es, eine möglichst kostengünstige und städtebaulich verträglich Lösung zu finden. Es solle dabei "kein Geld zum Fenster rausgeschmissen" werden.
Stv. Bgm. Kempf weist auf eine DS der Verwaltung 0067/01-06 und Erg. hin. Hier seien für eine damalige Lösung sehr viel kostengünstigere Lösungen dargestellt worden. Er bitte darum, diese DS einmal einzubeziehen.

Bgm. Geiger
verliest folgenden Antrag (DS 0019) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Im Bahnhofs-Bereich wird unverzüglich eine öffentliche Toilette eingerichtet.

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    23.01.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0019) und lässt darüber abstimmen:

Bg. Zinnecker weist darauf hin, dass in der Vergangenheit die Bahnhofstoilette geschlossen worden sei, weil seitens der Stadt die Kosten für Unterhaltung und regelmäßigen Reparaturen zu hoch gewesen sei. Dies sei schwer nachvollziehbar. Weiterhin seien von seiner Fraktion zu diesem Thema diverse Anträge, z.B. "Nette Toilette" gestellt. Hier sei man nicht bereit gewesen, Geld zur Verfügung zu stellen, obwohl die Mittelaufwendungen sehr viel geringer gewesen seien. Hier wolle man nun 94.000,- € ausgeben. Trotzdem werde seine Fraktion dem Antrag zustimmen.
Bgm. Geiger weist darauf hin, dass dies damals durch den ständigen Vandalismus ein Fass ohne Boden gewesen sei. Dies sei auch auf Zustimmung aller getroffen. Z.Zt. würden weitere Alternativen geprüft.

RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0019) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Im Bahnhofs-Bereich wird unverzüglich eine öffentliche Toilette eingerichtet.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 13  
Belebung der Innenstadt durch kostenloses Parken am Mittwochnachmittag hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0022  
Ö 14  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N.; Kattenberg Nord hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 14.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0027  
Ö 15  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes am "Fasanenstieg", Ortschaft Steinbeck
Enthält Anlagen
DS 06-11/0055  
Ö 16  
Nutzung der Rütgersfläche als Pendlerparkplatz (II) hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholzi.d.N.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0031  
Ö 17  
Buchholz wird saubere Stadt ( "Sauberhaftes Buchholz") hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 5.12.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0051  
Ö 18     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 18.1     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 19     Grundstückstausch im Gewerbegebiet "Vaenser Heide II"      
Ö 20     Einleitung von Enteignungsverfahren      
Ö 21  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

Wählen Sie Ihre Icons/Themen

Schließen
Sie können bis zu drei Anwendungen auswählen.
Weitere Anwendungen werden nicht angezeigt.
Familienbüro
Dienstleistungen
Personen
Formularübersicht
Amtliche Bekanntmachungen
Terminanfrage
Jugendzentrum
Stadtplan
Ausschreibungen
Auswahl speichern