Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 23.01.2007    
Zeit: 19:00 - 23:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 12.12.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Konstituierende Sitzung des neugewählten Rates der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Benennung von hinzugewählten Mitgliedern für die Fachausschüsse
DS 06-11/0001.010  
    VORLAGE
    Antrag der SPD-Fraktion:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Für die neu gebildeten Ausschüsse werden folgende Vertreter/innen der Vereine/Organisationen benannt:

1.            Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bau

 

            Wirtschaftsrunde:             Herr Michael Schneider, Sonnenkamp 2

            Sozialverband:             Herr Paul Amtenbrink, Brandenburger Straße 54



2.            Ausschuss für Umwelt und Planung


            Haus und Grund:            Herr Jürgen Stöver, Lüneburger Straße 45

            Nabu:                         Herr Wolfgang Hübner, Borkweg 17 (siehe auch DS 0001.002)

            Bund:                           Frau Karin Clausen, P.-H.-Albers-Str. 2 G

            Hegering:                   Herr Ernst-August Albers, Alte Dorfstraße 2

 

 

3.            Ausschuss für Familie, Kind und Rathaus


            Stadtelternrat der Kindergärten:            Frau Claudia Gerlach, Lohbergenstrasse 6



4.            Ausschuss für Schule und Sport


            Lehrervertreter:            Herr Harald Aron, Bgm.-Becker-Straße 17 A
             Vertreter/in:                Frau Andrea Pflugmacher, Pütjerweg 3 B

            Schülervertretung:            Bleibt unbesetzt

            Elternvertretung:            Herr Kai-Uwe Lehmitz, Bremer Str. 45
             Vertreter/in:                Frau Brigitte Baumgarten, Fuhrenkamp 25

            AG Sport:             Herr Wilfried Peters, Eichhörnchenweg 4



5.            Ausschuss für Jugend und Kultur


            Partnerschaftsvereine:           Frau Waltraut Seegers, Heimgartenstraße 16 A

            Träger Freier Jugendhilfe:            Herr Michael von Holdt, Heckenweg 8 (Blau-Weiß Buchholz)

            AC Kirche:                         Herr Josef Lange, Sperberweg 62

             "Kunst/Kultur":                                    Herr Wolfgang Schröder, Bergkamp 7 A
                                                            für die Zeit von Januar 2007 bis zum 31.5.2009
                                                            Herr Christoph Selke, Reit 25 A
                                                            für die Zeit vom 1.6.2009 bis 31.10.2011

 

 

6.            Ausschuss für Soziales und Ordnung


            Feuerwehr:                              Herr Joachim Behnke, Sperberweg 126 (Stadtbrandmst.)

            AG Freie Wohlfahrtspflege        Frau Annete Kunst, Imkerweg 7

            Seniorenbeauftragte/r:          N.N.


Die hinzugewählten Vertreter sind nicht stimmberechtigt.

Ausnahme sind die Vertreter/innen der Lehrer und Eltern im Ausschuss für Schule und Sport.



   
    23.01.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Bg

Bg. Brandt erklärt für seine Fraktion, dass er eine Splittung der Wahlperiode nicht für zweckmäßig halte. Er schlage deshalb Herrn Wolfgang Schröder als hinzugewähltes Mitglied des Ausschusses für Jugend und Kultur zu benennen.
Rm. Walter weist darauf hin, dass Herr Schröder keinem Verein angehöre, der Rat aber beschlossen habe, einen Vertreter der Vereine aus dem Bereich "Kunst/Kultur" vorzuschlagen. Hier werde gegen einen Ratsbeschluss verstoßen.
Bgm. Geiger weist darauf hin, dass die Verwaltung den Auftrag erhalten habe, die entsprechenden Vereine einzuladen und um einen Vorschlag zur Benennung zu bitten. Diese hätten sich getroffen. Aus diesem Kreis seien die beiden Vorschläge hervorgegangen. Diese Personen seien gebeten worden, sich zu einigen. Eine Einigung sei wohl nicht möglich gewesen. Aus diesem Grunde habe die Verwaltung den vorliegenden Vorschlag gemacht. Bei den Vorschlägen der Vereine sei es nach Auffassung der Verwaltung unerheblich, ob die von den Vereinen vorgeschlagenen Personen Mitglied eines Vereins seien, wenn die vorschlagenden Vereine sich von diesen Personen vertreten fühlten. Schlussendlich sei es aber die Entscheidung des Rates, welche Person er benenne.
Erster StR Hübner-Dahrendorf ergänzt diese Ausführungen durch zitieren eines Auszugs aus dem Protokoll der Sitzung der Vereine.
Rm. Niesler schlägt für die SPD-Fraktion Herrn Christoph Selke vor.

RV Schleif lässt über den Antrag der CDU-Fraktion, Herrn Wolfgang Schröder zu benennen, abstimmen. Dem Antrag wird mit 22/15/1 Stimmen zugestimmt.
Eine Abstimmung über den SPD-Antrag erübrigt sich damit.

RV Schleif
verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0001.010) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Für die neu gebildeten Ausschüsse werden folgende Vertreter/innen der Vereine/Organisationen benannt:

1.            Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bau

            Wirtschaftsrunde:             Herr Michael Schneider, Sonnenkamp 2

            Sozialverband:             Herr Paul Amtenbrink, Brandenburger Straße 54

 

2.            Ausschuss für Umwelt und Planung

            Haus und Grund:            Herr Jürgen Stöver, Lüneburger Straße 45

            Nabu:                         Herr Wolfgang Hübner, Borkweg 17 (siehe auch DS 0001.002)

            Bund:                           Frau Karin Clausen, P.-H.-Albers-Str. 2 G

            Hegering:                   Herr Ernst-August Albers, Alte Dorfstraße 2

 

3.            Ausschuss für Familie, Kind und Rathaus

            Stadtelternrat der Kindergärten:            Frau Claudia Gerlach, Lohbergenstrasse 6

 

4.            Ausschuss für Schule und Sport

            Lehrervertreter:            Herr Harald Aron, Bgm.-Becker-Straße 17 A
             Vertreter/in:                Frau Andrea Pflugmacher, Pütjerweg 3 B

            Schülervertretung:            Bleibt unbesetzt

            Elternvertretung:            Herr Kai-Uwe Lehmitz, Bremer Str. 45
             Vertreter/in:                Frau Brigitte Baumgarten, Fuhrenkamp 25

            AG Sport:             Herr Wilfried Peters, Eichhörnchenweg 4

 

5.            Ausschuss für Jugend und Kultur

            Partnerschaftsvereine:           Frau Waltraut Seegers, Heimgartenstraße 16 A

            Träger Freier Jugendhilfe:            Herr Michael von Holdt, Heckenweg 8 (Blau-Weiß
                                                            Buchholz)

            AC Kirche:                         Herr Heinrich Josef Lange, Sperberweg 10

             "Kunst/Kultur":                                    Herr Wolfgang Schröder, Bergkamp 7 A

 

6.            Ausschuss für Soziales und Ordnung

            Feuerwehr:                              Herr Joachim Behnke, Sperberweg 126 (Stadtbrandmst.)

            AG Freie Wohlfahrtspflege        Frau Annete Kunst, Imkerweg 7

            Seniorenbeauftragte/r:          N.N.

Die hinzugewählten Vertreter sind nicht stimmberechtigt.

Ausnahme sind die Vertreter/innen der Lehrer und Eltern im Ausschuss für Schule und Sport.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 5.1  
Ausschussumbesetzungen hier: Antrag der Gruppe BUB/IDA vom 11.01.2007
DS 06-11/0065  
Ö 6  
Verwaltungsrechtssache Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit ./. Stadt Buchholz i.d.N. hier: Zustimmung zur Klageerwiderung
DS 06-11/0062  
Ö 7  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE - Empore Buchholz GmbH 2005/06
DS 06-11/0028  
Ö 8  
Jahresrechnung 2005 hier: Stellungnahme der Verwaltung zum RPA- Bericht
DS 06-11/0056  
Ö 9  
Neubau einer Kreisstraße (zwischen K 13 und K 28) zur Ostumfahrung der Stadt Buchholz i.d.N. ("Ostring"); hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. 10.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0032  
Ö 10  
Ausbau der Sandweg Buchholz Konzept-Änderung und Neu-Erstellung Mehrjahresprogramm hier: Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0018  
Ö 11  
Straßenbeleuchtung hier: Antrag von Herrn Wolf Hartmut Weber
Enthält Anlagen
DS 06-11/0016  
Ö 12  
Bahnhofs-Toilette hier: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
DS 06-11/0019  
Ö 13  
Belebung der Innenstadt durch kostenloses Parken am Mittwochnachmittag hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0022  
Ö 14  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N.; Kattenberg Nord hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 14.11.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0027  
Ö 15  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes am "Fasanenstieg", Ortschaft Steinbeck
Enthält Anlagen
DS 06-11/0055  
Ö 16  
Nutzung der Rütgersfläche als Pendlerparkplatz (II) hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholzi.d.N.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0031  
Ö 17  
Buchholz wird saubere Stadt ( "Sauberhaftes Buchholz") hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 5.12.2006
Enthält Anlagen
DS 06-11/0051  
Ö 18     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 18.1     Veräußerung Bahnhof Sprötze      
Ö 19     Grundstückstausch im Gewerbegebiet "Vaenser Heide II"      
Ö 20     Einleitung von Enteignungsverfahren      
Ö 21  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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