Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 14.02.2007    
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 17. Januar 2007    
Ö 4  
Hinzugewählte Mitglieder im Ausschuss für Umwelt und Planung hier: Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der hinzugewählten Mitglieder    
Ö 5  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 7  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Am Kronsberg, Ortschaft Sprötze
DS 01-06/1004  
Ö 8  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Ritscherstraße, Ortschaft Sprötze
Enthält Anlagen
DS 01-06/1012  
Ö 9  
Widmung von Gemeindestraßen, Ortschaft Holm-Seppensen hier: Am Schoolsolt
Enthält Anlagen
DS 06-11/0049  
Ö 10  
Einziehung eines alten Rad- und Wanderweges an der Hamburger Straße in Buchholz i.d.N.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0057  
Ö 11  
Einziehung der alten Rad- und Wanderwege im Gewerbegebiet II in Buchholz i.d.N.; Widmung der neuen Rad- und Wanderwege im Gewerbegebiet II in Buchholz i.d.N. (OS Steinbeck)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0058  
Ö 12  
Einziehung der alten Rad- und Wanderwege im Gewerbegebiet II in Buchholz i.d.N.; Widmung der neuen Rad- und Wanderwege im Gewerbegebiet II in Buchholz i.d.N. (OS Dibbersen)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0059  
Ö 13  
Spielplatzversorgung Ortschaft Dibbersen Umsiedlung des Spielplatzes an der Feuerwache hier: Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Dibbersen vom 10.01.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0073  
    VORLAGE
    Interfraktioneller Antrag Ortsrat Dibbersen:

Interfraktioneller Antrag Ortsrat Dibbersen:

 

Der VA möge beschließen:

 

Der Spielplatz am Feuerwehrhaus Dibbersen wird aufgelöst und auf der stadteigenen Fläche an der Straße „Beim Kriegerdenkmal“ wird ein neuer gut eingerichteter Spielplatz gebaut. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Ortsrat Dibbersen eine entsprechende Planung durchzuführen. Mit der Umsetzung soll im Frühjahr 2007 begonnen werden.

   
    24.01.2007 - OR Dibbersen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    OBgm

OBgm. Reichert begründet kurz den vorliegenden Antrag und stellt die geplante Maßnahme dar. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass ein Antrag des Ortsrates zur Finanzierung dieser aus dem Kernhaushalt vorliege (DS 0010.037). Die Verwaltung habe in ihrer Stellungnahme vorgeschlagen, diesem interfraktionellen Antrag des Ortsrates Dibbersen nicht zu folgen, da die Finanzierung der Umsiedlung und Neuausstattung des Spielplatzes in Dibbersen ist aus Sicht der Verwaltung gem. § 55g NGO eine Aufgabe des Ortsrates.

Auch die Ortschaft Trelde habe die Umgestaltung des Spielplatzes „Alte Bahnhofstraße“ allein aus Eigenmitteln finanziert. Im Sinne de Gleichbehandlung der Ortschaften sollten folglich keine Haushaltsmittel aus dem Kernhaushalt beigesteuert werden. Diese Argumentation sei nachvollziehbar. Er habe mit der Verwaltung eine Möglichkeit der Finanzierung aus dem Haushalt der Ortschaft gefunden und besprochen. Deshalb werde der Antrag aus der DS 0010.037 zurückgezogen.

OBgm. Reichert
verliest folgenden Antrag (DS 0073) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Dibbersen empfiehlt gem. § 55 g Abs. 3 NGO:

Der VA möge beschließen:
Der Spielplatz am Feuerwehrhaus Dibbersen wird aufgelöst und auf der stadteigenen Fläche an der Straße „Beim Kriegerdenkmal“ wird ein neuer gut eingerichteter Spielplatz gebaut. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Ortsrat Dibbersen eine entsprechende Planung durchzuführen. Mit der Umsetzung soll im Frühjahr 2007 begonnen werden.

 

Diese Empfehlung ist dem VA zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    14.02.2007 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 13 - (offen)
    Abstimmung: einstimmig

Abstimmung: einstimmig

                         somit angenommen

 

   
    22.02.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 14  
Haushalt 2007
DS 06-11/0010  
Ö 15  
Haushalt 2007 Finanzplanung 2006 - 2010
DS 06-11/0010.057  
Ö 16  
Haushalt 2007 Zuschuss Buchholz Bus hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0010.068  
Ö 17  
Haushalt 2007 Naturparkregion Lüneburger Heide Hier: Freizeitbusringlinie "Heide-Shuttle"
Enthält Anlagen
DS 06-11/0010.072  
Ö 18  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 370 / 1. Erg; 375; 376; 377;    
Ö 19  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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