Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 14.02.2007    
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 17. Januar 2007    
Ö 4  
Hinzugewählte Mitglieder im Ausschuss für Umwelt und Planung hier: Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der hinzugewählten Mitglieder    
Ö 5  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 7  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Am Kronsberg, Ortschaft Sprötze
DS 01-06/1004  
Ö 8  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Ritscherstraße, Ortschaft Sprötze
Enthält Anlagen
DS 01-06/1012  
Ö 9  
Widmung von Gemeindestraßen, Ortschaft Holm-Seppensen hier: Am Schoolsolt
Enthält Anlagen
DS 06-11/0049  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.)        Die in der Anlage  schraffiert dargestellte Teilfläche der Straße Am Schoolsolt, Gemarkung Seppensen, Flur 4,  Flurstück 108/56 (Teilfläche) wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)        Die in der Anlage schwarz gekennzeichnete Teilfläche der Straße Am Schoolsolt, Gemarkung Seppensen, Flur 4, Flurstück 108/56 (Teilfläche) wird zur Gemeindestraße als Geh- und Radweg für den öffentlichen Verkehr gewidmet und für den Anliegerverkehr freigegeben.

   
    22.01.2007 - OR Holm-Seppensen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    OBgm

TA Steinhage erläutert die vorliegende DS und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.
ORm. Petersen
bittet darum, zukünftig im Rahmen der Begründung auch deutlich zu mache und darzustellen, wo möglicherweise Sperrungen etc. geplant bzw. erforderlich seien.

OBgm. Jägersberg
verliest folgenden Antrag (DS 0046) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Holm-Seppensen nimmt gem. § 55 g Abs. 3 NGO wie folgt Stellung:

Der VA möge beschließen:

1.)        Die in der Anlage  schraffiert dargestellte Teilfläche der Straße Am Schoolsolt, Gemarkung Seppensen, Flur 4,  Flurstück 108/56 (Teilfläche) wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)        Die in der Anlage schwarz gekennzeichnete Teilfläche der Straße Am Schoolsolt, Gemarkung Seppensen, Flur 4, Flurstück 108/56 (Teilfläche) wird zur Gemeindestraße als Geh- und Radweg für den öffentlichen Verkehr gewidmet und für den Anliegerverkehr freigegeben.

 

Diese Empfehlung ist dem VA zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    14.02.2007 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 9 - (offen)
    Abstimmung: einstimmig dafür

Abstimmung: einstimmig

                         somit angenommen

 

   
    22.02.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0049) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

1.)        Die in der Anlage  schraffiert dargestellte Teilfläche der Straße Am Schoolsolt, Gemarkung Seppensen, Flur 4,  Flurstück 108/56 (Teilfläche) wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

2.)        Die in der Anlage schwarz gekennzeichnete Teilfläche der Straße Am Schoolsolt, Gemarkung Seppensen, Flur 4, Flurstück 108/56 (Teilfläche) wird zur Gemeindestraße als Geh- und Radweg für den öffentlichen Verkehr gewidmet und für den Anliegerverkehr freigegeben.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 10  
Einziehung eines alten Rad- und Wanderweges an der Hamburger Straße in Buchholz i.d.N.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0057  
Ö 11  
Einziehung der alten Rad- und Wanderwege im Gewerbegebiet II in Buchholz i.d.N.; Widmung der neuen Rad- und Wanderwege im Gewerbegebiet II in Buchholz i.d.N. (OS Steinbeck)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0058  
Ö 12  
Einziehung der alten Rad- und Wanderwege im Gewerbegebiet II in Buchholz i.d.N.; Widmung der neuen Rad- und Wanderwege im Gewerbegebiet II in Buchholz i.d.N. (OS Dibbersen)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0059  
Ö 13  
Spielplatzversorgung Ortschaft Dibbersen Umsiedlung des Spielplatzes an der Feuerwache hier: Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Dibbersen vom 10.01.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0073  
Ö 14  
Haushalt 2007
DS 06-11/0010  
Ö 15  
Haushalt 2007 Finanzplanung 2006 - 2010
DS 06-11/0010.057  
Ö 16  
Haushalt 2007 Zuschuss Buchholz Bus hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0010.068  
Ö 17  
Haushalt 2007 Naturparkregion Lüneburger Heide Hier: Freizeitbusringlinie "Heide-Shuttle"
Enthält Anlagen
DS 06-11/0010.072  
Ö 18  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 370 / 1. Erg; 375; 376; 377;    
Ö 19  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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