Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 25.04.2007    
Zeit: 18:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 14.03.2007    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Kattenberg-Nord", Ortschaft Steinbeck Vorstellung des Plankonzeptes zur Vorbereitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie zustimmende Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
DS 06-11/0027.005  
    VORLAGE
    Antrag der CDU-/FDP-Fraktionen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Dem vorgelegten Konzept zur Entwicklung von Wohnbauflächen „Am Kattenberg“ in der Ortschaft Steinbeck wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der vorgestellten städtebaulichen Planungskonzeptionen, die erforderliche Bauleitplanung (Bebauungsplan „Kattenberg-Nord“, 6. Änderung Flächennutzungsplan 2020) auf der Grundlage eines noch aufzustellenden und zu beratenden städtebaulichen Vertrages mit Planungskostenübernahme fortzuführen.

 

   
    25.04.2007 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 6 - (offen)
    Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Dem vorgelegten Konzept zur Entwicklung von Wohnbauflächen „Am Kattenberg“ in der Ortschaft Steinbeck wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der vorgestellten städtebaulichen Planungskonzeptionen, die erforderliche Bauleitplanung (Bebauungsplan „Kattenberg-Nord“, 6. Änderung Flächennutzungsplan 2020) auf der Grundlage eines noch aufzustellenden und zu beratenden städtebaulichen Vertrages mit Planungskostenübernahme fortzuführen.

 

Abstimmung:    dafür:             5                      dagegen:         3                      Enthaltung:      0

 

 

Es folgt die Abstimmung zur 7. Erg. der DS 06-11/0027 (Empfehlung des Ortsrates Steinbeck vom 16.04.2007)

 

1.     Bebauungsplan „Am Kattenberg Nord“ DS-Nr. 06-11/0027 mit Ergänzungen

 

       - Eine Baugenehmigung darf erst erteilt werden, wenn sichergestellt ist, dass die in diesem Bereich noch vorhandene 110 kV-Leitung erdseitig bis mindestens zum Fasanenstieg verlegt wird.

          Es ist sicherzustellen, dass die verkehrliche Erschließung mit Kraftfahrzeugen zur geplanten Fertighausausstellung nur über die zukünftige Hauptanbindung „Kattenberg Nord“ zur B 75 erfolgt. Auch nach Schließung der Fertighausausstellung darf das zukünftige Wohngebiet mit Kraftfahrzeugen „Am Kattenberg Nord“ größtenteils nur über diese Hauptanbindung erreichbar sein.

 

Abstimmung:    dafür:             5                      dagegen:         1                      Enthaltung:      2

 

 

2.   Bebauungsplan „Fasanenstieg“ DS 06-11/0055 mit Ergänzungen

 

       -   Zusätzlich ist sicherzustellen, dass in den beiden Straßen „Hoheluftweg“ und „Fasanenstieg“ eine Verkehrstrennung erfolgt. Diese darf nur für Sicherheitsfahrzeuge, wie Feuerwehr etc. und Reinigungsfahrzeuge geöffnet werden.

 

Abstimmung:    dafür:             4                      dagegen:         1                      Enthaltung:      2

Rm. Gütlbauer nimmt an Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

 

Abstimmung zum Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz (Tischvorlage), mittlerweile umgedruckt mit der 11. Ergänzung der DS 06-11/0027.

 

 

Die weitere Beratung der B-Pläne „Kattenberg-Nord“ (Iduna-Fläche) und Fasanenstieg gem. DS 06-11/0027.005 und DS 06-11/0055.004 erfolgt im VA und im Rat.

 

Die weitere Beratung erfolgt erst nach der Einwohnerversammlung.

 

Abstimmung:    dafür:             3                      dagegen:         4                      Enthaltung:      0

                          somit abgelehnt.

Rm. Gütlbauer nimmt an Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

 

Abstimmung zur 4. Erg. der DS 06-11/0055 (Fasanenstieg)

 

Dem vorgelegten Konzept zur Entwicklung von Wohnbauflächen am „Fasanenstieg“ in der Ortschaft Steinbeck wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der vorgestellten städtebaulichen Planungskonzeptionen, die erforderliche Bauleitplanung (Bebauungsplan „Fasanenstieg“) auf der Grundlage eines noch aufzustellenden und zu beratenden städtebaulichen Vertrages mit Planungskostenübernahme fortzuführen.

 

Abstimmung:    dafür:             4                      dagegen:         3                      Enthaltung:      0

Rm. Gütlbauer nimmt an Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Vors. Rm. Meyer unterbricht die Sitzung zur Durchführung der Einwohnerfragestunde von 20:45 bis 21.10 Uhr.

Nach Beendigung der Einwohnerfragestunde wird eine Pause von 10 Minuten durchgeführt.

 

   
    26.04.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Ö 7  
Bebauungsplan "Fasanenstieg", Ortschaft Steinbeck Vorstellung des Plankonzeptes zur Vorbereitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie zustimmende Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
DS 06-11/0055.004  
Ö 8  
Schutz und Erhaltung von Bäumen in der Innenstadt Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 07.03.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0101.001  
Ö 9  
Herrichtung des Grundstückes "Bahnhofstraße 20" als Pendlerparkplatz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 16.02.2007; Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0103  
Ö 10  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 379;    
Ö 11  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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