Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Datum: Do, 14.06.2007    
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 03.05.2007    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 hier: HH-Stelle 02000-65500 Kosten Umstellung Doppik HH-Stelle 06300-51070 Unterhaltung Fußgängerbrücke
Enthält Anlagen
DS 06-11/0116.001  
Ö 7  
Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen hier: KMU-Richtlinie des Landkreises Harburg
Enthält Anlagen
DS 06-11/0139  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.    Der VA begrüßt die Absicht des  LK Harburg kleine und mittlere Unternehmen aus dem        Europäischen Fonds für regionale Entwicklung fördern zu wollen.

 

2.    Sollten Buchholzer Unternehmen noch im Jahr 2007 in den Genuss einer Förderung        kommen, werden ggfs. kurzfristig die kommunalen Kofinanzierungsmittel überplanmäßig        bereitgestellt.  In den Haushalten 2008 – 2013 werden entsprechende Haushaltsmittel        veranschlagt.

 

3.    Der Förderichtlinie wird zugestimmt. Der Landkreis wird jedoch gebeten, die Gemeinden bei der Aufstellung des Bewertungssystems und später im Antragsverfahren frühzeitig zu   beteiligen.

 

   
    14.06.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    Ö 7 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.    Der VA begrüßt die Absicht des  LK Harburg kleine und mittlere Unternehmen aus
       dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung fördern zu wollen.

 

2.    Sollten Buchholzer Unternehmen noch im Jahr 2007 in den Genuss einer Förderung        kommen, werden ggfs. kurzfristig die kommunalen Kofinanzierungsmittel überplan-
       mäßig bereitgestellt.  In den Haushalten 2008 – 2013 werden entsprechende Haus-
       haltsmittel veranschlagt.

 

3.    Der Förderichtlinie wird zugestimmt. Der Landkreis wird jedoch gebeten, die Gemein-
       den bei der Aufstellung des Bewertungssystems und später im Antragsverfahren
       frühzeitig zu beteiligen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

einstimmig dafür.

   
    21.06.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Planungs-Konzept Radweg - Bahndamm Buchholz-Sprötze hier: Antrag der CDU und FDP Fraktion vom 14.05.2007
DS 06-11/0140  
N 9     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 10     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 11     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 12     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 13     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 14     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 15     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 16     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 17     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 18     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 19     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 20     Park- und Geschäftshaus Kabenhof Lindenstraße hier: Grundstücksgeschäft und Ankauf von 200 Parkplätzen      
N 21     Grunderwerb in Trelde      
N 22     Anfragen gemäß § 17 GO      
Ö 22  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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