Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Datum: Do, 14.06.2007    
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 03.05.2007    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 hier: HH-Stelle 02000-65500 Kosten Umstellung Doppik HH-Stelle 06300-51070 Unterhaltung Fußgängerbrücke
Enthält Anlagen
DS 06-11/0116.001  
Ö 7  
Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen hier: KMU-Richtlinie des Landkreises Harburg
Enthält Anlagen
DS 06-11/0139  
Ö 8  
Planungs-Konzept Radweg - Bahndamm Buchholz-Sprötze hier: Antrag der CDU und FDP Fraktion vom 14.05.2007
DS 06-11/0140  
    VORLAGE
    Antrag der CDU und FDP-Fraktion:

Antrag der CDU und FDP-Fraktion:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.  Auf der Fläche des stillgelegten Gleises vom Bahnhof Buchholzer/Lokschuppen bis zum Hubertusweg (Eingang Schotteraufbereitung, An der Bremervörder Bahn/Hubertusweg) soll ein Radweg/Fußweg entstehen.

 

     Die Verwaltung wird gebeten, mit der Bahn AG Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, die erforderlichen Grundstücksflächen von dem nicht mehr benötigten Gleis zu erwerben.

     Diese Grunderwerbs-Verhandlungen zur Anlage eines Fuß- und Radweges vom alten Lokschuppen bis zum Hubertusweg sollen insbesondere auch den Bestand und den Erwerb der vorhandenen Brücke über die Soltauer Bahn sichern!

 

 

2.  Die Verwaltung wird aufgefordert, die erforderlichen Kosten für die Herrichtung eines Geh- und Radweges mit Grand-Oberfläche zu ermitteln und dem Rat bis September 2007 vorzulegen.

   
    14.06.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    Ö 8 - (offen)
    Antrag der CDU und FDP-Fraktion:

Antrag der CDU und FDP-Fraktion:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.  Auf der Fläche des stillgelegten Gleises vom Bahnhof Buchholzer/Lokschuppen bis zum Hubertusweg (Eingang Schotteraufbereitung, An der Bremervörder Bahn/Hubertusweg) soll ein Radweg/Fußweg entstehen.

 

     Die Verwaltung wird gebeten, mit der Bahn AG Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, die erforderlichen Grundstücksflächen von dem nicht mehr benötigten Gleis zu erwerben.

     Diese Grunderwerbs-Verhandlungen zur Anlage eines Fuß- und Radweges vom alten Lokschuppen bis zum Hubertusweg sollen insbesondere auch den Bestand und den Erwerb der vorhandenen Brücke über die Soltauer Bahn sichern!

 

 

2.  Die Verwaltung wird aufgefordert, die erforderlichen Kosten für die Herrichtung eines Geh- und Radweges mit Grand-Oberfläche zu ermitteln und dem Rat bis September 2007 vorzulegen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              7                      dagegen:       0                      Enthaltung:   1

 

 

Es wird eine Einwohnerfragestunde eingefügt.

 

 

   
    21.06.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
N 9     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 10     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 11     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 12     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 13     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 14     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 15     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 16     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 17     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 18     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 19     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 20     Park- und Geschäftshaus Kabenhof Lindenstraße hier: Grundstücksgeschäft und Ankauf von 200 Parkplätzen      
N 21     Grunderwerb in Trelde      
N 22     Anfragen gemäß § 17 GO      
Ö 22  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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