Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 20.06.2007    
Zeit: 18:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 25.04.2007    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Neubau eines Geschäfts- und Parkhauses "Kabenhof" - Lindenstraße hier: Vorstellung der Planung durch den Investor    
Ö 7  
Bebauungsplan "Sporthalle Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0005.001  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a) Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangene Stellungnahme wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

 

b) Der Bebauungsplan „Sporthalle Bendestorfer Straße“ mit Umweltbericht in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird zugestimmt (Anlage 1).

   
    20.06.2007 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 7 - (offen)
    Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)    Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangene Stellungnahme wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

 

b)    Der Bebauungsplan „Sporthalle Bendestorfer Straße“ mit Umweltbericht in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird zugestimmt (Anlage 1).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              8                      dagegen:       0                      Enthaltung:   0

   
    12.07.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 15 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.07.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0005

Bg. Reglitzky geht auf die Entwicklung des Sporthallenbaus ein und begrüßt ausdrücklich die große Einigkeit, mit der dieser Beschluss erfolgt sei. Es seien aber auch noch einige Fragen offen. Hierbei geht er auch auf die Anregungen der Bürger/innen ein. So müsse zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal über die Busanbindung nachgedacht werden. Ebenso müsse das Fuß- und Radwegenetzsystem weiter entwickelt sowie eine direkte Fußwegeverbindung zum SZ I geschaffen werden. Nach wie vor gebe es aber auch ein Hallenzeitenproblem. Er weist auf eine große Sportveranstaltung (Florettfechten) am 10. und 11. mai 2008 hin.
Bg. Alles erklärt, dass bei der Beschlussfassung alle über die Auswirkungen bewusst gewesen seien. Auch sie begrüßt die große Einvernehmlichkeit.

RV Schleif
verliest folgenden Antrag (DS 0005.001) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a) Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangene Stellungnahme wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

 

b) Der Bebauungsplan „Sporthalle Bendestorfer Straße“ mit Umweltbericht in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird zugestimmt (Anlage 1).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 8  
Herrichtung des Grundstückes "Bahnhofstraße 20" als Pendlerparkplatz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 16.02.2007; Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0103  
Ö 8.1  
P + R - Palette an der Canteleu-Brücke hier: Ergänzungs-Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 24.04.2007 zu DS 06-11/0103 vom 28.03.2007
DS 06-11/0103.001  
Ö 9  
Verbindungsweg für PKW zwischen Krankenhaus - Schützenplatz; hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 26.04.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0120  
Ö 10  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-van der Smissenweg;" Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gem. § 17 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0131  
Ö 11  
Öffentliche Räume in der Innenstadt hier: Innenstadt-Umgestalltung Fläche an der Kirchenstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0151  
Ö 12  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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