Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 20.06.2007    
Zeit: 18:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 25.04.2007    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Neubau eines Geschäfts- und Parkhauses "Kabenhof" - Lindenstraße hier: Vorstellung der Planung durch den Investor    
Ö 7  
Bebauungsplan "Sporthalle Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0005.001  
Ö 8  
Herrichtung des Grundstückes "Bahnhofstraße 20" als Pendlerparkplatz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 16.02.2007; Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0103  
Ö 8.1  
P + R - Palette an der Canteleu-Brücke hier: Ergänzungs-Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 24.04.2007 zu DS 06-11/0103 vom 28.03.2007
DS 06-11/0103.001  
Ö 9  
Verbindungsweg für PKW zwischen Krankenhaus - Schützenplatz; hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 26.04.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0120  
Ö 10  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-van der Smissenweg;" Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gem. § 17 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0131  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt:

 

Der anliegende Entwurf über die Verlängerung der Veränderungssperre über den räumlichen Geltungsbereich des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes „Hindenburgweg-van der Smissenweg“ wird zur Satzung beschlossen.

   
    20.06.2007 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 10 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

 

Der Rat beschließt:

 

Der anliegende Entwurf über die Verlängerung der Veränderungssperre über den räumlichen Geltungsbereich des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes „Hindenburgweg-van der Smissenweg“ wird zur Satzung beschlossen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              8                      dagegen:       0                      Enthaltung:   0

   
    12.07.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.07.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0131) und lässt darüber abstimmen:

Rm. Henk erklärt, dass seine Fraktion gegen die Verlängerung der Veränderungssperre stimmen werde. In diesem Bereich könnten max. noch 20 Grundstücke bebaut werden. Dafür lohne sich der enorme Arbeits- und Kostenaufwand für den Bebauungsplan nicht. Er halte einen B-Plan auch nicht für sinnvoll, wenn der keinen anderen Zweck als die Grünfestsetzungen beinhalte.
Rm. Wiese hält den B-Plan für erforderlich und bittet darum, der Verlängerung der Veränderungssperre zuzustimmen. Die Verzögerungen seien durch die Diskussionen über die Festsetzungen in den B-Plänen im Bereich Lohbergen-Süd entstanden.

RV Schleif
verliest folgenden Antrag (DS 0131) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Der anliegende Entwurf über die Verlängerung der Veränderungssperre über den räumlichen Geltungsbereich des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes „Hindenburgweg-van der Smissenweg“ wird zur Satzung beschlossen.

Abstimmung:

Abstimmung:


dafür:    35,                 dagegen:    2,                        Enthaltungen:    0

Ö 11  
Öffentliche Räume in der Innenstadt hier: Innenstadt-Umgestalltung Fläche an der Kirchenstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0151  
Ö 12  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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