Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 20.06.2007    
Zeit: 18:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 25.04.2007    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Neubau eines Geschäfts- und Parkhauses "Kabenhof" - Lindenstraße hier: Vorstellung der Planung durch den Investor    
Ö 7  
Bebauungsplan "Sporthalle Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0005.001  
Ö 8  
Herrichtung des Grundstückes "Bahnhofstraße 20" als Pendlerparkplatz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 16.02.2007; Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0103  
    VORLAGE
    Antrag der Fraktion SPD im Rat der Stadt Buchholz i

Antrag der Fraktion SPD im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1. Das Grundstück in der Bahnhofstraße 20 wird als Pendlerparkplatz hergerichtet.

 

2. Es wird ein Planänderungsverfahren eingeleitet, da die Fläche im F-Plan als Grünfläche ausgewiesen ist.

 

3. Es ist eine Zufahrt direkt von der Lüneburger Straße über das o. g. Grundstück in
die 2.Ebene einer neu zu errichtenden Parkpalette auf der Fläche des vorhandenen
P + R Platzes zu schaffen.

 

   
    25.04.2007 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 9 - (offen)
   
   
    20.06.2007 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 8 - (offen)
    Antrag der Fraktion SPD im Rat der Stadt Buchholz i

Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.       Das Grundstück in der Bahnhofstraße 20 wird als Pendlerparkplatz hergerichtet.

 

2.       Es wird ein Planänderungsverfahren eingeleitet, da die Fläche im F-Plan als Grünfläche ausgewiesen ist.

 

3.       Es ist eine Zufahrt direkt von der Lüneburger Straße über das o. g. Grundstück in die 2.Ebene einer neu zu errichtenden Parkpalette auf der Fläche des vorhandenen P + R Platzes zu schaffen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              3                      dagegen:       5                      Enthaltung:   0

 

somit abgelehnt

   
    12.07.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 21 - abgelehnt
    Bgm

BD Wahlbrink stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Punkt 3 aus der 1. Erg. ersetze den Punkt 3 der Ursprungsdrucksache.

Bgm. Geiger
verliest folgenden Antrag (DS 0103) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

1. Das Grundstück in der Bahnhofstraße 20 wird als Pendlerparkplatz hergerichtet.

 

2. Es wird ein Planänderungsverfahren eingeleitet, da die Fläche im F-Plan als Grünfläche ausgewiesen ist.

 

3. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Aufstockung des bisherigen P + R- Platzes
    beidseitig der Canteleu - Brücke unter folgenden Bedingungen möglich ist:

    Die Obergeschosse der Parkpalette werden zumindest in Teilbereichen höhengleich zur
    Canteleu - Brücke erstellt.
    Die Zu- und Abfahrt erfolgt direkt von der Brücke vor der Einmündung der Lüneburger Straße. 
    Es werden ausschließlich Rechtsabbieger zugelassen, um zusätzliche Abbiegespuren zu
    vermeiden.
    Attraktive Fassadenflächen werden dem benachbarten Autohaus als Ausstellungsräume
    angeboten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    4,                   dagegen:    7,                        Enthaltungen:    0
- somit abgelehnt -

Ö 8.1  
P + R - Palette an der Canteleu-Brücke hier: Ergänzungs-Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 24.04.2007 zu DS 06-11/0103 vom 28.03.2007
DS 06-11/0103.001  
Ö 9  
Verbindungsweg für PKW zwischen Krankenhaus - Schützenplatz; hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 26.04.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0120  
Ö 10  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-van der Smissenweg;" Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gem. § 17 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0131  
Ö 11  
Öffentliche Räume in der Innenstadt hier: Innenstadt-Umgestalltung Fläche an der Kirchenstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0151  
Ö 12  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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