Stadt Buchholz in der Nordheide

?

Seiten-Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem


Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen

Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Datum: Do, 05.07.2007    
Zeit: 18:32 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 4. Sitzung vom 03.05.2007 und der 5. Sitzung vom 14.06.2007    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Beleuchtungskonzept für die Orschaft Holm-Seppensen hier: Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 04.06.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0154  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Interfraktioneller Antrag:

 

Der VA beschließt:

 

1.           Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen,

- in welchen Straßen und Wegen in der Ortschaft Holm-Seppensen die Voraussetzungen für die Teilerschließung mit einer Straßenbeleuchtung vorliegen.

- was in den Straßen und Wegen veranlasst werden muss in denen diese Voraussetzung noch nicht vorliegen.

 

2.         Der Bürgermeister wird gebeten nach Maßgabe des Prüfungsergebnisses zu Punkt 1. ein Mehrjahreskonzept zum Ausbau der Beleuchtung innerhalb der Ortschaft Holm-Seppensen zu erstellen.

 

3.         Im Haushalt 2008 wird ein von der Verwaltung im Zuge der Konzepterstellung noch zu ermittelnder Ansatz für die ersten Maßnahmen gebildet.

   
    02.07.2007 - OR Holm-Seppensen
    Ö 10 - geändert beschlossen
    OBgm

OBgm. Jägersberg begründet den vorliegenden Antrag und legt einen Ergänzungsantrag vor und bestätigt auf Nachfrage, dass die geplanten Maßnahmen umlagefähig seien. Auf Nachfrage von ORm. Petersen erklärt sie, dass die Beleuchtung entlang der K 28 erneuert werde. Es würden die grünen Laternen vom anderen Ende im Bereich des Bauabschnittes fortgeführt.

OBgm. Jägersberg
verliest folgenden Antrag (DS 0154 und Erg.) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Holm-Seppensen nimmt gem. § 55 g Abs. 3 NGO wie folgt Stellung:

Der VA möge beschließen:

1.           Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen,

- in welchen Straßen und Wegen in der Ortschaft Holm-Seppensen die Voraussetzungen für die Teilerschließung mit einer Straßenbeleuchtung vorliegen.

- was in den Straßen und Wegen veranlasst werden muss in denen diese Voraussetzung noch nicht vorliegen.

 

2.         Der Bürgermeister wird gebeten nach Maßgabe des Prüfungsergebnisses zu Punkt 1. ein Mehrjahreskonzept zum Ausbau der Beleuchtung innerhalb der Ortschaft Holm-Seppensen zu erstellen.

 

3.         Im Haushalt 2008 wird ein von der Verwaltung im Zuge der Konzepterstellung noch zu ermittelnder Ansatz für die ersten Maßnahmen gebildet.

 

4.         Der Bürgermeister wird gebeten, in folgenden Straßen mit dem Ausbau der Beleuchtung
zu beginnen:
1. Rehweg
2. Luisenweg
3. Vesperweg
4. Tiedemannsweg (Ergänzung bis zum Ende der Bebauung)
5. Eichenweg
6. Eidigweg (Ergänzung)
7. Am Hornfeld
8. Am Rain

Diese Empfehlung ist dem VA zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    05.07.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    Ö 6 - (offen)
    Interfraktioneller Antrag:

Interfraktioneller Antrag:

 

Der VA beschließt:

 

1.           Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen,

- in welchen Straßen und Wegen in der Ortschaft Holm-Seppensen die Voraussetzungen für die Teilerschließung mit einer Straßenbeleuchtung vorliegen.

- was in den Straßen und Wegen veranlasst werden muss in denen diese Voraussetzung noch nicht vorliegen.

 

2.         Der Bürgermeister wird gebeten nach Maßgabe des Prüfungsergebnisses zu Punkt 1. ein Mehrjahreskonzept zum Ausbau der Beleuchtung innerhalb der Ortschaft Holm-Seppensen zu erstellen.

 

3.         Im Haushalt 2008 wird ein von der Verwaltung im Zuge der Konzepterstellung noch zu ermittelnder Ansatz für die ersten Maßnahmen gebildet.

 

4          Die nachfolgend genannten Straßen sind mit Priorität zu untersuchen.

 

1.      Rehweg

2.      Luisenweg

3.      Vesperweg

4.      Tiedemannsweg (Ergänzung bis zum Ende der Bebauung)

5.      Eichenweg

6.      Eidigweg (Ergänzung)

7.      Am Hornfeld

8.      Am Rain

Abstimmung:

Abstimmung:

 

Einstimmig dafür.

   
    12.07.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 25 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Bahnhofsvorplatz - Video-Überwachung hier: Antrag der CDU unnd FDP-Fraktion vom 06.06.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0156  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 hier: HH-Stelle 46010-95090 - Ortschaft Dibbersen Spielplatz und HH-Stelle 21800-94010 - Erweiterung Waldschule (Mensa) (z. K.)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0116.002  
Ö 9  
Neuaufnahme von Krediten im Haushaltsjahr 2007
DS 06-11/0155  
Ö 10  
Aufnahme von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für die Sanierung und Erweiterung der Schulen im Haushaltsjahr 2007
DS 06-11/0155.001  
Ö 11  
Jahresrechnung 2006 - Übertragung der Budgetreste in das Haushaltsjahr 2007
DS 06-11/0150  
Ö 12  
Haushalt 2008 - Eckwertebeschluss
DS 06-11/0160.001  
Ö 13  
Vergnügungssteuer (Neufassung der Satzung) Rückwirkende Satzungsänderung zum 01.01.2003 mit Übergangsregelung für die Zeit vom 01.01.2003 bis 30.04. 2006 Umstellung der Steuerbemessungsgrundlage für Geräte mit Gewinnmöglichkeit vom Stückzahlmaßstab auf den Spieleinsatz ("Saldo 2") ab dem 01.05.2006
DS 06-11/0158  
N 14     Grundstücksveräußerung      
N 15     Städtisches Grundstück Vorzeitige Aufhebung Erbbaurechtsvertrag und Veräußerung des Grundstückes      
N 16     Grunderwerb Kiefernweg      
N 17     Anfragen gemäß § 17 GO      
             



 

Wählen Sie Ihre Icons/Themen

Schließen
Sie können bis zu drei Anwendungen auswählen.
Weitere Anwendungen werden nicht angezeigt.
Familienbüro
Dienstleistungen
Personen
Formularübersicht
Amtliche Bekanntmachungen
Terminanfrage
Jugendzentrum
Stadtplan
Ausschreibungen
Auswahl speichern