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Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen

Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Datum: Do, 05.07.2007    
Zeit: 18:32 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 4. Sitzung vom 03.05.2007 und der 5. Sitzung vom 14.06.2007    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Beleuchtungskonzept für die Orschaft Holm-Seppensen hier: Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 04.06.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0154  
Ö 7  
Bahnhofsvorplatz - Video-Überwachung hier: Antrag der CDU unnd FDP-Fraktion vom 06.06.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0156  
    VORLAGE
    Antrag der CDU und FDP-Fraktion:

Hinweis:

 

Der zuständige Ausschuss ist der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bau. Dies wurde mit dem Antragsteller abgestimmt.

 

 

Antrag der CDU und FDP-Fraktion:

 

Der VA beschließt:

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Bereich Bahnhofsvorplatz inkl. Brückenbereich durch eine Video-Anlage wirksam zu überwachen.

 

Es soll geprüft werden, welche technischen Möglichkeiten für eine derartige Überwachung gegeben sind und welche gesetzlichen Regelungen dabei zu befolgen sind.

 

Die Investitionskosten einer solchen technischen Anlage sowie die laufenden Betriebskosten sind zu ermitteln und dem Rat vorzulegen.

   
    05.07.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    Ö 7 - (offen)
    Hinweis:

Hinweis:

 

Der zuständige Ausschuss ist der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bau. Dies wurde mit dem Antragsteller abgestimmt.

 

 

Antrag der CDU und FDP-Fraktion:

 

Der VA beschließt:

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Bereich Bahnhofsvorplatz inkl. Brückenbereich durch eine Video-Anlage wirksam zu überwachen.

 

Es soll geprüft werden, welche technischen Möglichkeiten für eine derartige Überwachung gegeben sind und welche gesetzlichen Regelungen dabei zu befolgen sind.

 

Die Investitionskosten einer solchen technischen Anlage sowie die laufenden Betriebskosten sind zu ermitteln und dem Rat vorzulegen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              6                      dagegen:       2                      Enthaltung:   0

   
    12.07.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0156) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Bereich Bahnhofsvorplatz inkl. Brückenbereich durch eine Video-Anlage wirksam zu überwachen.

Es soll geprüft werden, welche technischen Möglichkeiten für eine derartige Überwachung gegeben sind und welche gesetzlichen Regelungen dabei zu befolgen sind.

Die Investitionskosten einer solchen technischen Anlage sowie die laufenden Betriebskosten sind zu ermitteln und dem Rat vorzulegen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    8,                   dagegen:    2,                        Enthaltungen:    1

Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 hier: HH-Stelle 46010-95090 - Ortschaft Dibbersen Spielplatz und HH-Stelle 21800-94010 - Erweiterung Waldschule (Mensa) (z. K.)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0116.002  
Ö 9  
Neuaufnahme von Krediten im Haushaltsjahr 2007
DS 06-11/0155  
Ö 10  
Aufnahme von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für die Sanierung und Erweiterung der Schulen im Haushaltsjahr 2007
DS 06-11/0155.001  
Ö 11  
Jahresrechnung 2006 - Übertragung der Budgetreste in das Haushaltsjahr 2007
DS 06-11/0150  
Ö 12  
Haushalt 2008 - Eckwertebeschluss
DS 06-11/0160.001  
Ö 13  
Vergnügungssteuer (Neufassung der Satzung) Rückwirkende Satzungsänderung zum 01.01.2003 mit Übergangsregelung für die Zeit vom 01.01.2003 bis 30.04. 2006 Umstellung der Steuerbemessungsgrundlage für Geräte mit Gewinnmöglichkeit vom Stückzahlmaßstab auf den Spieleinsatz ("Saldo 2") ab dem 01.05.2006
DS 06-11/0158  
N 14     Grundstücksveräußerung      
N 15     Städtisches Grundstück Vorzeitige Aufhebung Erbbaurechtsvertrag und Veräußerung des Grundstückes      
N 16     Grunderwerb Kiefernweg      
N 17     Anfragen gemäß § 17 GO      
             



 

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