Stadt Buchholz in der Nordheide

?

Seiten-Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem


Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 17.07.2007    
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.06.2007
SI 07/1187  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Neueinteilung des Schiedsamtsbezirkes der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 06-11/0110  
Ö 6  
Germuth-Scheer-Stiftung 3. Nachtrag zur Satzung der Germuth-Scheer-Stiftung
DS 06-11/0153  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 (z. K.)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0116.002  
Ö 8  
Neuaufnahme von Krediten im Haushaltsjahr 2007
DS 06-11/0155  
Ö 8.1  
Aufnahme von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für die Sanierung und Erweiterung der Schulen im Haushaltsjahr 2007
DS 06-11/0155.001  
Ö 9  
Vergnügungssteuer (Neufassung der Satzung) Rückwirkende Satzungsänderung zum 01.01.2003 mit Übergangsregelung für die Zeit vom 01.01.2003 bis 30.04. 2006 Umstellung der Steuerbemessungsgrundlage für Geräte mit Gewinnmöglichkeit vom Stückzahlmaßstab auf den Spieleinsatz ("Saldo 2") ab dem 01.05.2006
DS 06-11/0158  
Ö 10  
Haushalt 2008 - Eckwertebeschluss
DS 06-11/0160.001  
Ö 11  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Stadt Buchholz i.d.N. vom 14.04.2003
Enthält Anlagen
DS 06-11/0105  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Situation für Familien in Buchholz hier: Konzept zur Kinderbetreuung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0038.007  
Ö 13  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) hier: Gebührenfreies Kindergartenjahr
Enthält Anlagen
DS 06-11/0157  
Ö 14  
Bebauungsplan "Hindenburgweg- Van der Smissenweg;" Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gem. § 17 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0131  
Ö 15  
Bebauungsplan "Sporthalle Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0005.001  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a) Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangene Stellungnahme wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

 

b) Der Bebauungsplan „Sporthalle Bendestorfer Straße“ mit Umweltbericht in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird zugestimmt (Anlage 1).

   
    20.06.2007 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 7 - (offen)
    Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)    Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangene Stellungnahme wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

 

b)    Der Bebauungsplan „Sporthalle Bendestorfer Straße“ mit Umweltbericht in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird zugestimmt (Anlage 1).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              8                      dagegen:       0                      Enthaltung:   0

   
    12.07.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 15 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.07.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0005

Bg. Reglitzky geht auf die Entwicklung des Sporthallenbaus ein und begrüßt ausdrücklich die große Einigkeit, mit der dieser Beschluss erfolgt sei. Es seien aber auch noch einige Fragen offen. Hierbei geht er auch auf die Anregungen der Bürger/innen ein. So müsse zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal über die Busanbindung nachgedacht werden. Ebenso müsse das Fuß- und Radwegenetzsystem weiter entwickelt sowie eine direkte Fußwegeverbindung zum SZ I geschaffen werden. Nach wie vor gebe es aber auch ein Hallenzeitenproblem. Er weist auf eine große Sportveranstaltung (Florettfechten) am 10. und 11. mai 2008 hin.
Bg. Alles erklärt, dass bei der Beschlussfassung alle über die Auswirkungen bewusst gewesen seien. Auch sie begrüßt die große Einvernehmlichkeit.

RV Schleif
verliest folgenden Antrag (DS 0005.001) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a) Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangene Stellungnahme wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 25.01.2007 bis 07.03.2007 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

 

b) Der Bebauungsplan „Sporthalle Bendestorfer Straße“ mit Umweltbericht in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 10. Mai 2007 wird zugestimmt (Anlage 1).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 16     Geschäftsführung Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH, Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH, Blockheizkraftwerk- und Bäder GmbH und Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH hier: Bestellung der Geschäftsführung zum 01.04.2008      
Ö 17     Grundstücksveräußerung      
Ö 18  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

Wählen Sie Ihre Icons/Themen

Schließen
Sie können bis zu drei Anwendungen auswählen.
Weitere Anwendungen werden nicht angezeigt.
Familienbüro
Dienstleistungen
Personen
Formularübersicht
Amtliche Bekanntmachungen
Terminanfrage
Jugendzentrum
Stadtplan
Ausschreibungen
Auswahl speichern