Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Ordnung

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Soziales und Ordnung
Datum: Mo, 17.09.2007    
Zeit: 18:30 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 11.06.2007    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Sonstige Berichte    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Behindertenbeirat im Landkreis Harburg - Vorstellung der Arbeit    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haus Eckel - Vorstellung der Einrichtung    
Ö 9  
Besser Parken in Buchholz i.d.N.-Bilanz und Info-Flyer hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.06.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0165  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Antrag CDU und FDP-Fraktion:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Gesamt-Bilanz öffentlich verfügbarer Parkflächen im Zentrum der Stadt Buchholz zu erstellen. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, welche Stellplatz-Flächen absehbar durch neue Baumaßnahmen wegfallen und welche Stellplatz-Kapazität gewonnen wird.

 

Unabhängig davon erstellt die Verwaltung einen Flyer mit übersichtlicher Darstellung aller öffentlich verfügbaren Stellplätze. Dieser „Parkhinweis-Flyer der Stadt Buchholz“ berücksichtigt auch die kritische Übergangs-Situation mit dem temporären Wegfall von Parkflächen und Hinweis für zwischenzeitlich verfügbare Provisorien. Der Flyer ist den Bürgern flächendeckend verfügbar zu machen (Geschäften, Banken, Tourismus-Zentrale etc.)

 

Weiterhin sind die Straßen-Hinweise auf Parkplätzen kritisch zu überprüfen und entsprechend den Gegebenheiten zu verbessern.

   
    17.09.2007 - Ausschuss für Soziales und Ordnung
    Ö 9 - (offen)
    Der Ausschuss für Soziales und Ordnung empfiehlt:

Der Ausschuss für Soziales und Ordnung empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

Sobald absehbar ist, wann mit den einzelnen Baumaßnahmen begonnen wird, fertigt die Verwaltung mit Bordmitteln Handzettel, mit denen auf die Einschränkungen und auf vorhandene Ausweichflächen zum Parken hingewiesen wird. Die Handzettel werden durch Politessen bereits vor Beginn der Baumaßnahme insbesondere auf den betroffenen Parkplätzen verteilt.

Nach Abschluss der Bauprojekte wird der Parkplatzführer, wie im CDU und FDP-Antrag beantragt, neuaufgelegt.

 

Abstimmung:    dafür:             7                      dagegen:         1                      Enthaltung:      0

   
    20.09.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 10  
Prüfung des Verbotes sog. "Flat-Rate-Saufen"-Veranstaltungen hier: Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Steinbeck vom 02.07.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0166  
Ö 10.1     Prüfung des Verbotes sog. "Flat-Rate-Saufen"-Veranstaltungen Hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 06-11/0166.001  
Ö 11  
Änderung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Buchholz (SOG-VO der Stadt Buchholz)
DS 06-11/0177  
Ö 12  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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