Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Ordnung

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Soziales und Ordnung
Datum: Mo, 17.09.2007    
Zeit: 18:30 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 11.06.2007    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Sonstige Berichte    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Behindertenbeirat im Landkreis Harburg - Vorstellung der Arbeit    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haus Eckel - Vorstellung der Einrichtung    
Ö 9  
Besser Parken in Buchholz i.d.N.-Bilanz und Info-Flyer hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.06.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0165  
Ö 10  
Prüfung des Verbotes sog. "Flat-Rate-Saufen"-Veranstaltungen hier: Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Steinbeck vom 02.07.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0166  
    VORLAGE
    Antrag SPD-Fraktion im OR Steinbeck:

Antrag SPD-Fraktion im OR Steinbeck:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob Veranstaltungen, die mit dem Hinweis auf das so genannte „Flatrate-Saufen“ beworben werden, im Ortsgebiet Steinbeck untersagt werden können.

 

Desgleichen wird der Bürgermeister gebeten zu prüfen, ob der Hinweis in Steinbeck auf gleichartige Veranstaltung außerhalb des Ortsgebietes ebenfalls untersagt werden kann.

   
    17.09.2007 - Ausschuss für Soziales und Ordnung
    Ö 10 - (offen)
    Der Ausschuss für Soziales und Ordnung empfiehlt:

 

   
    20.09.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 16 - zurückgezogen
    - abgesetzt -

- abgesetzt -

Der Antrag wurde im Fachausschuss vom Antragsteller für erledigt erklärt.

 

Ö 10.1     Prüfung des Verbotes sog. "Flat-Rate-Saufen"-Veranstaltungen Hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 06-11/0166.001  
Ö 11  
Änderung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Buchholz (SOG-VO der Stadt Buchholz)
DS 06-11/0177  
Ö 12  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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