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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Ordnung

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Soziales und Ordnung
Datum: Mo, 17.09.2007    
Zeit: 18:30 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 11.06.2007    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Sonstige Berichte    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Behindertenbeirat im Landkreis Harburg - Vorstellung der Arbeit    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haus Eckel - Vorstellung der Einrichtung    
Ö 9  
Besser Parken in Buchholz i.d.N.-Bilanz und Info-Flyer hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.06.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0165  
Ö 10  
Prüfung des Verbotes sog. "Flat-Rate-Saufen"-Veranstaltungen hier: Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Steinbeck vom 02.07.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0166  
Ö 10.1     Prüfung des Verbotes sog. "Flat-Rate-Saufen"-Veranstaltungen Hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 06-11/0166.001  
Ö 11  
Änderung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Buchholz (SOG-VO der Stadt Buchholz)
DS 06-11/0177  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Die anliegende 1. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Buchholz (SOG-VO der Stadt Buchholz)

wird beschlossen.

 

   
    17.09.2007 - Ausschuss für Soziales und Ordnung
    Ö 11 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales und Ordnung empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Die anliegende 1. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Buchholz (SOG-VO der Stadt Buchholz)

wird beschlossen.

 

Abstimmung:    einstimmig dafür

   
    20.09.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Erster StR Hübner-Dahrendorf stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Er weist auf die Änderung im Artikel 1 hin. Hier sei das Wort „Ostersamstag“ gegen „Ostersonnabend“ ausgetauscht worden.

Bgm. Geiger
verliest folgenden Antrag (DS 0177) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Die anliegende 1. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Buchholz (SOG-VO der Stadt Buchholz)

wird beschlossen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    25.09.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Stv

Stv. RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0177) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Die anliegende 1. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Buchholz (SOG-VO der Stadt Buchholz)

wird beschlossen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -


Rm. Helmrich und Rm. Strauch
erklären sich für befangen und nehmen an der Beratung und Abstimmung zum nachfolgenden TOP nicht teil.

Ö 12  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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