Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Gremium: Ausschuss für Schule und Sport
Datum: Mo, 19.11.2007    
Zeit: 18:30 - 20:53 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 10.10.2007    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Sonstige Berichte    
Ö 7  
Verbesserung der Situation für Familien in Buchholz hier: Richtlinie zur Förderung von außerschulischen Betreuungsangeboten für Schulkinder in der Stadt Buchholz i.d.N.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0038.010  
    VORLAGE
    Antrag der Fraktionen von CDU und FDP:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der Richtlinie zur Förderung von außerschulischen Betreuungsangeboten für Schulkinder in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

   
    19.11.2007 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 7 - (offen)
    Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt:

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der Richtlinie zur Förderung von außerschulischen Betreuungsangeboten für Schulkinder in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird dem Rat jährlich einen Bericht über die Entwicklung der außerschulischen Betreuungsangebote geben. Darin soll u.a. enthalten sein, ob es mit diesen Angeboten und den durch die Richtlinie gesetzten Rahmenbedingungen gelingt, die Teilnahme von Kindern aus Familien mit geringem Einkommen, schwierigen sozialen Verhältnissen und mit Migrationshintergrund zu erreichen, für die die Teilnahme aus pädagogischen und sozialen Gründen besonders wichtig ist.

 

Abstimmung:          einstimmig dafür

 

   
    22.11.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0038.012) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Der Richtlinie zur Förderung von außerschulischen Betreuungsangeboten für Schulkinder in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird dem Rat jährlich einen Bericht über die Entwicklung der außerschulischen Betreuungsangebote geben. Darin soll u.a. enthalten sein, ob es mit diesen Angeboten und den durch die Richtlinie gesetzten Rahmenbedingungen gelingt, die Teilnahme von Kindern aus Familien mit geringem Einkommen, schwierigen sozialen Verhältnissen und mit Migrationshintergrund zu erreichen, für die die Teilnahme aus pädagogischen und sozialen Gründen besonders wichtig ist.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    27.11.2007 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 15 - 
    Rm

Rm. Walter erklärt, dass seine Fraktion diese Richtlinie begrüße. Hiermit werde ein Rahmen für die außerschulische Kinderbetreuung geschaffen. Er weist darauf hin, dass einmal jährlich ein Bericht über die Auswirkungen der Richtlinie erfolgen werde. Er legt einen  Änderungsantrag vor und begründet diesen. Die Richtlinie sehe in Ziffer 1 vor, dass bei den betreuten Mittagstischen das Essen ausschließlich angeliefert werde. Dadurch werde ausgeschlossen, dass vor Ort selbst Essen zubereitet werden könne. Dies sei nicht richtig. Es sollte zumindest die Möglichkeit offen gelassen werden, auch Essen vor Ort selbst zu kochen. Aus diesem Grunde solle im zweiten Spiegelstrich des zweiten Spiegelstrichs in Ziffer 1, das Wort „anliefern“ gestrichen werden. Frisch zubereitetes Essen sei qualitativ einfach besser.
Erster StR Hübner-Dahrendorf erklärt, dass die Verwaltung mit der Änderung einverstanden sei und diese übernehmen werde. Er weist darauf hin, dass in der heutigen Zeit auch angelieferte Nahrung qualitativ gut sein könne. Hier gebe es inzwischen sehr viele Auswahlmöglichkeiten. Die Zubereitung vor Ort sollte dennoch ermöglicht werden. Die  Entscheidung solle aber jeweils bei den Organisatoren vor Ort getroffen werden. Das Anbieten eines kostenfreien Mittagstisches halte er nicht für sinnvoll und dies sei auch nicht erforderlich. Die Gründe, warum ein Kind nicht am Mittagstische teilnehme, könnten sehr vielfältig sein. Die Verwaltung gehe davon aus dass die Vereine, die den Mittagstisch anbieten, in Zusammenarbeit mit den Schulleitungen sehr wohl feststellen, wenn ein Kind aus sozialen Gründen nicht am Mittagstisch teilnehmen könne. Dann werde auch entsprechend reagiert und eine Lösung gefunden. Er gehe davon aus, dass der vorhandene finanzielle Spielraum ausreichend sei, um eventuell auftretende Probleme zu lösen.
Bg. Brandt erklärt, dass seine Fraktion dem vorliegenden Änderungsantrag zustimmen werde. Er weist darauf hin, dass sich daraus aber nicht ergebe, dass es für das Zubereiten von Speisen vor Ort, zusätzliche Fördermittel gebe. Der Förderungskatalog unter Ziffer 4 der Richtlinie sei eine abschließende Aufzählung der Förderung.
Rm. Lange begrüßt dieses Angebot. Dies sei ein weiterer Schritt zu einer familienfreundlichen Stadt. Sie bedankt sich bei den Vereinen und Schulen, die ein solches Angebot möglich machen. Das Ziel Buchholz zur familienfreundlichen Stadt zu entwickeln müsse aber weiter verfolgt werden. Dazu zähle sie u.a. die Einrichtung einer zentralen Kindergartenplatzvergabe sowie ein Qualitätsmanagement für Kindergärten. Es gebe noch viel zu tun, nicht nur baulich sondern auch inhaltlich. Dies sei aber schon ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.
Rm. Bracht-Bendt schließt sich im Wesentlichen diesen Worten an. Sie weist darauf hin, dass auch in der vergangenen Wahlperiode über alle Fraktionen hinweg viel für die Betreuung von Kindern geschaffen worden sei. Daran müsse kontinuierlich weitergearbeitet werden.

Stv. RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0038.010) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Absatz 1 wird wie folgt geändert:

Der Richtlinie zur Förderung von außerschulischen Betreuungsangeboten für Schulkinder in der Stadt Buchholz i.d.N. wird mit der Änderung zugestimmt, dass in Ziff. 1. Gegenstand der Förderung im zweiten Spiegelstrich des zweiten Spiegelstrichs das Wort „angelieferten“ gestrichen wird.
Absatz 2 bleibt unverändert.

Abstimmung:

- einstimmig dafür -

 

Stv. RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0038.010) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Der Richtlinie zur Förderung von außerschulischen Betreuungsangeboten für Schulkinder in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt, incl. Änderungsantrag.

 

Die Verwaltung wird dem Rat jährlich einen Bericht über die Entwicklung der außerschulischen Betreuungsangebote geben. Darin soll u.a. enthalten sein, ob es mit diesen Angeboten und den durch die Richtlinie gesetzten Rahmenbedingungen gelingt, die Teilnahme von Kindern aus Familien mit geringem Einkommen, schwierigen sozialen Verhältnissen und mit Migrationshintergrund zu erreichen, für die die Teilnahme aus pädagogischen und sozialen Gründen besonders wichtig ist.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushalt 2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160  
Ö 8.1     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.030  
Ö 8.2     Haushalt 2008 Zuschuss an Schulverein der Wiesenschule
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.033  
Ö 8.3     Haushalt 2008 Zuschuss an Saari e.V., Heideschule
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.034  
Ö 8.4     Haushalt 2008 Zuschuss an Eulennest e.V., Waldschule - Folgeantrag -
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.035  
Ö 8.5     Haushalt 2008 Zuschuss an den Freudeskreis der Grundschule Sprötze e.V. - Folgeantrag -
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.036  
Ö 8.6     Haushalt 2008 Zuschuss an "Die Mühlenstrolche" Schulverein der Mühlenschule - Folgeantrag -
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.037  
Ö 8.7     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Blau-Weiss Buchholz e.v. Radsport vom 10.07.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.039  
Ö 8.8     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: Schützenverein Buchholz und Umgebung von 1901 e.V. vom 14.10.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.040  
Ö 8.9     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: DLRG Ortsgruppe Buchholz vom 24.07.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.041  
Ö 8.10     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: Flutlichtanlage Kunstrasenplatz am Schulzentrum II
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.042  
Ö 8.11     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: Bau eines weiteren Sportplatzes für den Buchholzer Fussball Club e.V.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.043  
Ö 8.12     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: Blau-Weiss Buchholz e.V.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.044  
Ö 8.13     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine und Verbände und Organisationen hier: DLRG Ortsgruppe Buchholz i.d.N.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.045  
Ö 8.14     Haushalt 2008 Kostenlose Teilnahme an schulischen Mittagstischen von Kindern ALG II- und Sozialhilfeempfängern hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 16.10.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.046  
Ö 8.15     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag auf Sachkostenzuschuss des Buchholzer Fussball Club e.V. vom 20.08.2007
DS 06-11/0160.047  
Ö 8.16     Haushalt 2008 Zuschuss für Integrationsmaßnahmen hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion von 16.10.07 (DS 06-11/0160.050) (zur Kenntnis)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.052  
Ö 8.17     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschuss für den Stadtlauf 2008 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.056  
Ö 8.18     Haushalt 2008 Kostenlose Teilnahme an schulischen Mittagstischen von Kindern ALG II- und Sozialhilfeempfängern hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2007 (DS 06-11/0160.046)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.063  
Ö 8.19     Haushalt 2008 Förderung des Sports hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2007 (DS 06-11/0160.056) Zuschuss für den Stadtlauf
DS 06-11/0160.066  
Ö 8.20     Haushalt 2008 hier: Finanzplanung 2007 - 2011
DS 06-11/0160.069  
Ö 8.21     Haushalt 2008 Förderung des Sports Flutlichtanlage Kunstrasenplatz am Schulzentrum II hier: Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 09.11.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.071  
Ö 8.22     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag des Tennisclub Seppensen vom 06.11.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.072  
Ö 8.23     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Anträge der Fraktionen von CDU und FDP vom 10.11.2007 i.S. DLRG
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.076  
Ö 8.24     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 10.11.2007 i.S. Zuschuss an Sportvereine
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.077  
Ö 8.25     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Anträge der Fraktionen von CDU und FDP vom 10.11.2007 i.S. GP von Buchholz
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.078  
Ö 8.26     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 10.11.2007 i.S. Investitionszuschuss Blau Weiss Buchholz e.V.
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.090  
Ö 8.27     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 10.11.2007 i.S. Zuschuss für den Stadtlauf und das Jubiläum
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.091  
Ö 8.28     Haushalt 2008 Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen vom 14.11.2007 i.S. Tennisclub Seppensen vom 06.11.2007 (DS 06-11/0160.072)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0160.094  
Ö 9  
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