Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
Datum: Do, 17.01.2008    
Zeit: 18:35 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 30.11.2007    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Ausbau der Sandwege in Buchholz; Mehrjahresprogramm hier: 1. Fortschreibung für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
DS 06-11/0018.003  
    VORLAGE
    Den umseitige abgedruckten Antrag gebe ich zur Kenntnis

 

Antrag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

 

1.         Der ersten Fortschreibung des Mehrjahresprogramms zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz für das Jahr 2013 wird zugestimmt. Hiernach werden in 2013 die Straßen Am Krützbarg, Ernststraße, Birkenweg und der Theodor-Storm-Weg erstmalig ausgebaut (Anlage 1).

 

2.         Der für das Jahr 2010 zum erstmaligen Ausbau vorgesehene Amselweg wird nach 2013 verschoben. An die Stelle des Amselweges tritt im Jahr 2010 der Taubenweg (Anlage 2).

 

   
    17.01.2008 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    Ö 6 - (offen)
    Antrag:

 

Antrag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

 

1.         Der ersten Fortschreibung des Mehrjahresprogramms zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz für das Jahr 2013 wird zugestimmt. Hiernach werden in 2013 die Straßen Am Krützbarg, Ernststraße, Birkenweg und der Theodor-Storm-Weg erstmalig ausgebaut (Anlage 1).

 

2.         Der für das Jahr 2010 zum erstmaligen Ausbau vorgesehene Amselweg wird nach 2013 verschoben. An die Stelle des Amselweges tritt im Jahr 2010 der Taubenweg (Anlage 2).

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              5                      dagegen:       3                      Enthaltung:   0

   
    24.01.2008 - Verwaltungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Geiger weist auf eine Korrektur hin (siehe auch 4. Erg.). Im ersten Absatz der Name der letzten Straße müsse heißen Matthias-Claudius-Weg und nicht Theodor-Storm-Weg.

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 00018.003 i.V.m. 4. Erg.) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

1.         Der ersten Fortschreibung des Mehrjahresprogramms zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz für das Jahr 2013 wird zugestimmt. Hiernach werden in 2013 die Straßen Am Krützbarg, Ernststraße, Birkenweg und der Matthias-Claudius-Weg erstmalig ausgebaut (Anlage 1).

 

2.         Der für das Jahr 2010 zum erstmaligen Ausbau vorgesehene Amselweg wird nach 2013 verschoben. An die Stelle des Amselweges tritt im Jahr 2010 der Taubenweg (Anlage 2).

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    7,                   dagegen:    3,                        Enthaltungen:    1

   
    29.01.2008 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 7 - geändert beschlossen
    RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0018

Bg. Niesler erklärt, dass der Rat eine Fortschreibung des Mehrjahresprogramms für den Ausbau der Sandwege in Buchholz beschlossen habe. Eine Grundsatzdiskussion sei damit überflüssig. Aber über die Straßen, die zum Ausbau vorgesehen bzw. in das Programm aufgenommen worden seien, könne durchaus diskutiert werden. Dies sei insbesondere bei der nunmehr vorgelegten Ausbaulist bis 2013 der Fall. Wer die Gegebenheit vor Ort kenne, wisse, dass ein z.B. Ausbau des Birkenwegs nicht erforderlich sei. Dies gelte sicherlich auch für die ein oder andere weitere Straße. Die Liste sei nicht immer nachvollziehbar. Deshalb werde seine Fraktion gegen den Antrag stimmen.
Bg. Zinnecker schließt sich im Wesentlichen den Ausführungen seines Vorredners an. Auch er sehe in der Liste, Straßen, bei denen ein Ausbau nicht zwingend erforderlich sei. Dies gelte insbesondere für Straßen, bei denen die Frage nach einem erhöhten Unterhaltungsaufwand verneint werde. Nach wie vor gebe es seitens der Verwaltung auch keine klare Antwort auf die Frage, was ein qm Straßenunterhaltung koste, so dass auch kein Vergleich angestellt werden könne. Hier werden auf Kosten der Anlieger die Straßen ausgebaut. Die Stadt Buchholz i.d.N. selbst trage dabei den geringsten Anteil der Kosten. Seine Fraktion werde dem Antrag nicht zustimmen. Er beantragt zu diesem TOP geheime Abstimmung.
Bgm. Geiger erklärt, dass das Konzept für das Mehrjahresprogramm zu Beginn der neuen Wahlperiode vom Rat grundsätzlich beschlossen worden sei. Ziel sei es dabei, möglichst viele der fast 60 km unausgebauten Sandwege auszubauen. Irgendwann sei jede Straße dran. Auch zukünftig sei die Bürgerbeteiligung beim konkreten Ausbau sichergestellt. Durch das  Mehrjahresprogramm solle sichergestellt werden, dass die Bürger/innen rechtzeitig über den Ausbau ihrer Straße informiert werden, damit sie sich finanziell darauf einstellen könnten.
Auf die Nachfrage von Rm. Köhn, warum die Anlieger des Birkenweges nicht gefragt worden seien, ob sie ihre Straße ausgebaut haben wollen, erklärt er, dass eine Beteiligung der Bürger/innen bei der Frage, „ob“ ihre Straße ausgebaut werden solle nicht mehr erfolge. Die Bürger/innen sollen dann in die Ausbauplanungen einbezogen werden und über das "Wie" und den Ausbaustandard entscheiden.

RV  Schleif lässt über den Antrag von Bg. Zinnecker auf geheime Abstimmung abstimmen. Bei 12 Stimmen dafür ist die nach Geschäftsordnung erforderliche ¼ Mehrheit der anwesenden Ratsmitglieder (36) erreicht. Es wird geheim abgestimmt.

Zur Zählkommission werden benannt Rm. Wenker und Rm. Völz.

RV Schleif
verliest folgenden Antrag (DS 0018.003 u. 4. Erg.) ruft die Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge auf und lässt geheim darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

1.         Der ersten Fortschreibung des Mehrjahresprogramms zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz für das Jahr 2013 wird zugestimmt. Hiernach werden in 2013 die Straßen Am Krützbarg, Ernststraße, Birkenweg und der Matthias-Claudius- Weg erstmalig ausgebaut (Anlage 1).

2.         Der für das Jahr 2010 zum erstmaligen Ausbau vorgesehene Amselweg wird nach 2013 verschoben. An die Stelle des Amselweges tritt im Jahr 2010 der Taubenweg (Anlage 2).

Geheime Abstimmung:

Geheime Abstimmung:

 

dafür:    22,                 dagegen:    14,                      Enthaltungen:    0

Ö 7  
Erstmaliger Ausbau der Straßen/Anlage Haidbarg-Schluchtweg (Tannenweg bis Am Kattenberge)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0252  
Ö 8  
Betriebsführungsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft Buchholzer Sportvereine e.V. hier: Betriebsführungsvertrag für die 4-Feld-Sporthalle, Holzweg 4, 21244 Buchholz i.d.N.    
Ö 9  
Baumaßnahmen, Bepflanzung und Beleuchtung in der Ortschaft Sprötze hier: Interfraktioneller Antrag des OR Sprötze
Enthält Anlagen
DS 06-11/0238  
N 10     Grundstücksveräußerung Fischbüttenweg      
N 11     Grundstücksveräußerung Heinbuschenberg      
N 12     Gewerbegebiet III - Einvernehmenserteilung zu einer Grundstücksveräußerung      
Ö 13  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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