Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 20.02.2008    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 16.01.2008    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
7. Änderung des Flächenutzungsplans 2020, Bebauungsplan "Parkstraße" (Kirchengrundstück Parkstraße 39) hier: Einleitung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
Enthält Anlagen
DS 06-11/0199.002  
Ö 7  
Bebauungsplanverfahren "Buenser Weg Nord" (Buenser Heide 2); CO²-Reduzierung bei der Erweiterung der Märchensiedlung hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 21.12.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0237.001  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.:

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie in Zukunft neu zu erschließende, aber auch vorhandene Wohngebiete über Kraftwärmekopplungs-Anlagen mit Wärme und Strom versorgt werden.

 

Diese Anlagen sollen mit ausreichenden Speichern versehen werden, um bei Leistungsbedarf stromgeführt betrieben zu werden.

 

Dieses Konzept soll exemplarisch für den 2.BA der Märchensiedlung erarbeitet werden.

 

Es ist darzulegen, wie dieses Konzept im B-Plan umzusetzen ist.

   
    20.02.2008 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 7 - (offen)
   

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

Einstimmig

 

Die Verwaltung fügt diesem Protokoll Informationen über das integrierte Energie- und Klimaprogramm der Bundesrepublik sowie weitere Informationen und Kommentare zum Thema als Anlage 2 bei.

 

Vors. Meyer unterbricht die Sitzung zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde. Es werden jedoch keine Fragen gestellt.

   
    28.02.2008 - Verwaltungsausschuss
    Ö 16 - abgelehnt
    Bgm

Bgm. Geiger stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar.
Bg. Zinnecker begründet den vorliegenden Antrag und weist ausdrücklich darauf hin, dass es hierbei noch nicht um die Einführung einer Kraftwärmekoppelungs-Anlage gehe sondern lediglich um die Erarbeitung eines Konzeptes. Wenn sich dies dann wirtschaftlich darstellen lasse könne über das weitere Vorgehen diskutiert werden. Man habe dies für das Baugebiet hier vorgeschlagen, da der Eindruck entstanden sei, dass der Investor dem sehr aufgeschlossen gegenüber stehe. Ein solches Konzept könne bei der Vermarktung auch sehr hilfreich sein.
Bgm. Geiger erklärt, dass er es für sinnvoll halte diese Prüfung auf ein Baugebiet zu beschränken und nicht bei jedem neuen Baugebiet dann ebenfalls eine Prüfung durchzuführen.
Bg. Reglitzky erklärt, dass der Antrag abgelehnt worden sei, weil dieser sehr einschränkend sei. Er beziehe sich nur auf ein Energiekonzept, weitere alternative Energiekonzepte würden nicht berücksichtigt. Er weist auch darauf hin, dass dies alles in einem B-Plan nicht festgeschrieben werden könne. Er halte allerdings eine exemplarische konzeptionelle Untersuchung für sinnvoll. Aus diesem Grunde habe er den neuen Antrag unterstützt.
Bg. Mottig begründet den aktuellen Antrag. Ein solches Gutachten sei sehr aufwendig, aber er halte es für sinnvoll. Auch vor dem Hintergrund, dass sich in dem Antrag nicht auf eine Idee festgelegt werde, sondern verschiedene Möglichkeiten und Gebiete geprüft werden sollen.
Stv. Bgm. Kempf erklärt, dass er es in diesem Zusammenhang auch für wichtig halte, einen Vergleich bei der Wirtschaftlichkeit anzustellen und die verschiedenen Alternativen gegenüberzustellen.

Bgm. Geiger
verliest folgenden Antrag (DS 0237.001) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie in Zukunft neu zu erschließende, aber auch vorhandene Wohngebiete über Kraftwärmekopplungs-Anlagen mit Wärme und Strom versorgt werden.

Diese Anlagen sollen mit ausreichenden Speichern versehen werden, um bei Leistungsbedarf stromgeführt betrieben zu werden.

Dieses Konzept soll exemplarisch für den 2.BA der Märchensiedlung erarbeitet werden.

Es ist darzulegen, wie dieses Konzept im B-Plan umzusetzen ist.

 

Abstimmung:

dafür:    1,                               dagegen:    10,                                           Enthaltungen:    0
- somit abgelehnt -

 

 

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0237.003) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Die Verwaltung wird beauftragt zu untersuchen, wie neu zu erschließende Wohngebiete über energiesparende Techniken wie z.B. über Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen mit Wärme und Strom versorgt werden können.
Dabei sind stromgeführte wie wärmegeführte Anlagen (Techniken) zu berücksichtigen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    10,                 dagegen:    0,                        Enthaltungen:    1

Ö 7.1  
Bebauungsplanverfahren "Buenser Weg Nord" (Buenser Heide 2); CO²-Reduzierung bei der Erweiterung der Märchensiedlung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 21.12.2007 hier: Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0237.002  
Ö 8  
Sauberes Buchholz - Hamburger Straße entwickeln hier: Antrag der Fraktionen der CDU und FDP vom 5.12.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0251  
Ö 9  
Lagerfläche für Biomasse im GE III hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 21.12.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0257  
Ö 10  
Widmung von Gemeindestraßen hier: "Bahnhofstraße" und "Försterberg"
Enthält Anlagen
DS 06-11/0259  
Ö 11  
Ausgestaltung der Fußgängerzone - Maßnahmen zur Aufwertung hier: Sachstandsbericht der Verwaltung    
Ö 12  
"Friedwald" für Buchholz hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0266  
Ö 13  
BuchholzBus Anbindung des Sportzentrums Bendestorfer Straße; hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 06.02.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0023.002  
Ö 14  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 383;    
Ö 15  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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