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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 16.04.2008    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 20.02.2008    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
N 6     Bebauungsplan "Fasanenstieg", Ortschaft Steinbeck hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages      
Ö 6.1  
Bebauungsplan "Fasanenstieg", Ortschaft Steinbeck Hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf "Fasanenstieg" c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0055.006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)

Für den Bereich des nachstehend beschriebenen Plangebietes ist gem. § 2 (1) BauGB ein Bebauungsplan aufzustellen. Dieser erhält die Bezeichnung „Fasanenstieg“.

 

Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 10/18, 10/19, 15/51, 127/15, 15/184, 15/53, 15/48, 15/44, 15/49, 15/50, 15/22, 15/21, 15/13, 15/30, 15/191, 15/192, 15/174, 15/175, 329/15, 15/38, 15/39, 15/40, 15/210, 15/209, 15/133, 15/71, 15/37 sowie Teilflächen der Flurstücke 25/3 und 314/10 der Flur 4, Gemarkung Steinbeck, und wird wie folgt begrenzt:

Im Nordwesten: durch eine gedachte Linie von ca. 190 m Länge vom „Hoheluftweg“ zum
„Fasanenstieg“, parallel zur südöstlichen Grenze des Flurstücks 10/13
zum „Fasanenstieg“ abknickend; auf der südlichen Teilgrenze des
Flurstücks 25/3, der nordwestlichen Grenze des Flurstücks 15/51;

 

Im Nordosten:             durch die südliche Grenze der Flurstücke 10/4, 10/3, 10/14, 10/16, der
westlichen Grenze der Flurstücke 10/16, 10/17, der nordöstlichen
Grenze des Flurstücks 10/18 und auf einer Länge von 45 m des Flur-stücks 314/10

Im Südosten:              durch die südöstliche Grenze der  Flurstücke 15/22, 15/21, 15/184,
15/13, 15/191 15/174, 329/15, 15/38, 15/39, 15/40, 15/210, 15/209 und einer Verlängerung über den Fasanenstieg zur südlichen Grenze des Flurstücks 10/4;

Im Südwesten: durch die südwestliche Grenze der Flurstücke 15/51, 15/53, 15/48,
15/44, 15/49, 15/22;

                       

Alle Flurstücke des Plangebietes liegen in der Gemarkung Steinbeck, Flur 4.

 

Das Plangebiet umfasst eine Fläche von rund 7,9 ha

 

 

Auf dem Deckblatt der Begründung des Bebauungsplanentwurfes (Anlage 1) kann die genaue Lage und Begrenzung des Plangebietes entnommen werden.

 

 

b)

Dem Bebauungsplanentwurf „Fasanenstieg“ mit örtlicher Bauvorschrift und Umweltbericht nebst den zugehörigen Begründungen wird zugestimmt (Anlagen 1 und 2).

 

c)

Der Bebauungsplanentwurf „Fasanenstieg“ mit örtlicher Bauvorschrift und Umweltbericht nebst den zugehörigen Begründungen ist gem. § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen (Anlagen 1
und 2
).

 

   
    16.04.2008 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 6.1 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)

Für den Bereich des nachstehend beschriebenen Plangebietes ist gem. § 2 (1) BauGB ein Bebauungsplan aufzustellen. Dieser erhält die Bezeichnung „Fasanenstieg“.

 

Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 10/18, 10/19, 15/51, 127/15, 15/184, 15/53, 15/48, 15/44, 15/49, 15/50, 15/22, 15/21, 15/13, 15/30, 15/191, 15/192, 15/174, 15/175, 329/15, 15/38, 15/39, 15/40, 15/210, 15/209, 15/133, 15/71, 15/37 sowie Teilflächen der Flurstücke 25/3 und 314/10 der Flur 4, Gemarkung Steinbeck, und wird wie folgt begrenzt:

Im Nordwesten: durch eine gedachte Linie von ca. 190 m Länge vom „Hoheluftweg“ zum „Fasanenstieg“, parallel zur südöstlichen Grenze des Flurstücks 10/13 zum „Fasanenstieg“ abknickend; auf der südlichen Teilgrenze des
Flurstücks 25/3, der nordwestlichen Grenze des Flurstücks 15/51;

 

Im Nordosten:             durch die südliche Grenze der Flurstücke 10/4, 10/3, 10/14, 10/16, der westlichen Grenze der Flurstücke 10/16, 10/17, der nordöstlichen Grenze des Flurstücks 10/18 und auf einer Länge von 45 m des Flurstücks 314/10

Im Südosten:              durch die südöstliche Grenze der  Flurstücke 15/22, 15/21, 15/184, 15/13, 15/191 15/174, 329/15, 15/38, 15/39, 15/40, 15/210, 15/209 und einer Verlängerung über den Fasanenstieg zur südlichen Grenze des Flurstücks 10/4;

Im Südwesten: durch die südwestliche Grenze der Flurstücke 15/51, 15/53, 15/48, 15/44, 15/49, 15/22;

                       

Alle Flurstücke des Plangebietes liegen in der Gemarkung Steinbeck, Flur 4.

 

Das Plangebiet umfasst eine Fläche von rund 7,9 ha

 

 

Auf dem Deckblatt der Begründung des Bebauungsplanentwurfes (Anlage 1) kann die genaue Lage und Begrenzung des Plangebietes entnommen werden.

 

 

b)

Dem Bebauungsplanentwurf „Fasanenstieg“ mit örtlicher Bauvorschrift und Umweltbericht nebst den zugehörigen Begründungen wird zugestimmt (Anlagen 1 und 2).

 

c)

Der Bebauungsplanentwurf „Fasanenstieg“ mit örtlicher Bauvorschrift und Umweltbericht nebst den zugehörigen Begründungen ist gem. § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen (Anlagen 1
und 2).

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              5                      dagegen:       3                      Enthaltung:   0

   
    24.04.2008 - Verwaltungsausschuss
    Ö 21 - geändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Geiger stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar.

Bgm. Geiger verliest folgenden Änderungsantrag (DS 0055.007) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Die in der Begründung auf Seite 12, letzter Absatz, getroffene Formulierung wird folgendermaßen umformuliert:

 

„Als Ausnahme im Sinne von § 31 (1) BauGB sind zwei Wohnungen bereits bei einer Vergrößerung der Grundstücksfläche von 50 % (900 m² bzw. 1050 m² statt 700 m²) zulässig, wenn eine der beiden Wohnungen eine Wohnfläche von 65 m² nicht überschreitet“.

 

Abstimmung:

dafür:    7,                   dagegen:    0,                        Enthaltungen:   4

 

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0055.005) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

a)

Für den Bereich des nachstehend beschriebenen Plangebietes ist gem. § 2 (1) BauGB ein Bebauungsplan aufzustellen. Dieser erhält die Bezeichnung „Fasanenstieg“.

 

Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 10/18, 10/19, 15/51, 127/15, 15/184, 15/53, 15/48, 15/44, 15/49, 15/50, 15/22, 15/21, 15/13, 15/30, 15/191, 15/192, 15/174, 15/175, 329/15, 15/38, 15/39, 15/40, 15/210, 15/209, 15/133, 15/71, 15/37 sowie Teilflächen der Flurstücke 25/3 und 314/10 der Flur 4, Gemarkung Steinbeck, und wird wie folgt begrenzt:

Im Nordwesten: durch eine gedachte Linie von ca. 190 m Länge vom „Hoheluftweg“ zum
„Fasanenstieg“, parallel zur südöstlichen Grenze des Flurstücks 10/13
zum „Fasanenstieg“ abknickend; auf der südlichen Teilgrenze des
Flurstücks 25/3, der nordwestlichen Grenze des Flurstücks 15/51;

 

Im Nordosten:             durch die südliche Grenze der Flurstücke 10/4, 10/3, 10/14, 10/16, der
westlichen Grenze der Flurstücke 10/16, 10/17, der nordöstlichen
Grenze des Flurstücks 10/18 und auf einer Länge von 45 m des Flur-stücks 314/10

Im Südosten:              durch die südöstliche Grenze der  Flurstücke 15/22, 15/21, 15/184,
15/13, 15/191 15/174, 329/15, 15/38, 15/39, 15/40, 15/210, 15/209 und einer Verlängerung über den Fasanenstieg zur südlichen Grenze des Flurstücks 10/4;

Im Südwesten: durch die südwestliche Grenze der Flurstücke 15/51, 15/53, 15/48,
15/44, 15/49, 15/22;

                       

Alle Flurstücke des Plangebietes liegen in der Gemarkung Steinbeck, Flur 4.

Das Plangebiet umfasst eine Fläche von rund 7,9 ha

 

Auf dem Deckblatt der Begründung des Bebauungsplanentwurfes (Anlage 1) kann die genaue Lage und Begrenzung des Plangebietes entnommen werden.

 

 

b)

Dem Bebauungsplanentwurf „Fasanenstieg“ mit örtlicher Bauvorschrift und Umweltbericht nebst den zugehörigen Begründungen wird zugestimmt (Anlagen 1 und 2).

 

c)

Der Bebauungsplanentwurf „Fasanenstieg“ mit örtlicher Bauvorschrift und Umweltbericht nebst den zugehörigen Begründungen ist gem. § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen (Anlagen 1
und 2
).
incl. der 7. Erg.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    7,                   dagegen:    4,                        Enthaltungen:   0

Ö 7  
Bebauungsplan "Am Sööl'n", Ortschaft Dibbersen Plankonzept zur Vorbereitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie zustimmende Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
DS 06-11/0284  
N 7.1     Bebauungsplanverfahren "Am Sööl'n"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages      
Ö 8  
Ortspläne Holm-Seppensen hier: Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 03.03.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0281  
Ö 9  
Gestaltungskonzept für den Festplatz/Parkplatz am Jungfernstieg hier: Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 03.03.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0285  
Ö 10  
Errichtung eines Treffpunktes für ein Wander-, Jogging- und Walking- Wegenetz in Holm-Seppensen; hier: Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 26.11.2007
Enthält Anlagen
DS 06-11/0250  
Ö 10.1  
Errichtung eines Treffpunktes für ein Wander-, Jogging- und Walking-Wegenetz in Holm-Seppensen; Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 26.11.2007 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 06-11/0250.001  
Ö 11  
Bahnschotterdeponie der DB AG Gemarkung Trelde, Flur 1, Flurstücke 11/3 und 11/6; Sanierungsplanung (Genehmigungsplanung) nach Bundes-Bodenschutzgesetz hier: Einvernehmen nach § 36 BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0295  
Ö 12  
Pflege von Wanderwegen - mit Kooperationsvereinbarungen hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 26.03.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0297  
Ö 13  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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