Stadt Buchholz in der Nordheide

?

Seiten-Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem


Tagesordnung - 4. Sitzung des Ortsrates Dibbersen

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ortsrates Dibbersen
Gremium: OR Dibbersen
Datum: Mi, 09.04.2008    
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.9.2007    
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Schöffenwahl der Wahlperiode 2009 - 2013 a) Haupt- und Hilfsschöffen für das Amtsgericht Tostedt b) Haupt- und Hilfsschöffen für das Landgericht Stade
Enthält Anlagen
DS 06-11/0278  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Buchholz möge beschließen:

 

a)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Amtsgericht Tostedt werden folgende
             Personen vorgeschlagen:

 

Lfd.Nr.

Familienname

ggf. Geburts- name

Vorname

Geburts-

tag

Geburtsort

(evtl. Kreis

angeben)

Personen-stand

Beruf

Anschrift

1.

 

 

 

 

 

 

 

2.

 

 

 

 

 

 

 

3.

 

 

 

 

 

 

 

4.

 

 

 

 

 

 

 

5.

 

 

 

 

 

 

 

6.

 

 

 

 

 

 

 

7.

 

 

 

 

 

 

 

8.

 

 

 

 

 

 

 

Lfd.Nr.

Familienname

ggf. Geburts-name

Vorname

Geburts-tag

Geburtsort

(evtl. Kreis

angeben)

Personen-stand

Beruf

Anschrift

9.

 

 

 

 

 

 

 

10.

 

 

 

 

 

 

 

11.

 

 

 

 

 

 

 

12.

 

 

 

 

 

 

 

13.

 

 

 

 

 

 

 

14.

 

 

 

 

 

 

 

15.

 

 

 

 

 

 

 

 

b)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Landgericht Stade werden folgende
             Personen vorgeschlagen:

 

Lfd.Nr.

Familienname

ggf. Geburts- name

Vorname

Geburts-tag

Geburtsort

(evtl. Kreis

angeben)

Personen-stand

Beruf

Anschrift

1.

 

 

 

 

 

 

 

2.

 

 

 

 

 

 

 

3.

 

 

 

 

 

 

 

4.

 

 

 

 

 

 

 

5.

 

 

 

 

 

 

 

6.

 

 

 

 

 

 

 

7.

 

 

 

 

 

 

 

8.

 

 

 

 

 

 

 

9.

 

 

 

 

 

 

 

10.

 

 

 

 

 

 

 

11.

 

 

 

 

 

 

 

12.

 

 

 

 

 

 

 

13.

 

 

 

 

 

 

 

14.

 

 

 

 

 

 

 

15.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.04.2008 - OR Holm-Seppensen
    Ö 6 - geändert beschlossen
    VA Diekhöner erläutert die DS und stellt das weitere Verfahren dar und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder

VA Diekhöner erläutert die DS und stellt das weitere Verfahren dar und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder. Sie weist darauf hin, dass die Gesamtbewerberliste vom Rat beschlossen und an das zuständige Gericht geschickt werde. Die Auswahl treffe der Schöffenwahlausschuss. Der Ortsrat könne zusätzlich zu der aktuellen Liste, die ihm mit Stand vom 4.4.2008 zugeschickt worden sei, Personen benennen. Die Liste werde entsprechend weitergeführt.
Der Ortsrat verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber darum, Personen aus der Ortschaft angemessen zu berücksichtigen.

OBgm. Jägersberg
verliest folgenden Antrag (DS 0278) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Holm-Seppensen nimmt gem. § 55 g Abs. 3 NGO wie folgt Stellung:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:
a)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Amtsgericht Tostedt werden folgende
             Personen vorgeschlagen, siehe Liste vom 4.4.2008

 

b)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Landgericht Stade werden folgende
             Personen vorgeschlagen, siehe Liste vom 4.4.2008

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    09.04.2008 - OR Dibbersen
    Ö 6 - geändert beschlossen
    VA Diekhöner erläutert die DS und stellt das weitere Verfahren dar und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder

VA Diekhöner erläutert die DS und stellt das weitere Verfahren dar und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder. Sie weist darauf hin, dass die Gesamtbewerberliste vom Rat beschlossen und an das zuständige Gericht geschickt werde. Die Auswahl treffe der Schöffenwahlausschuss. Der Ortsrat könne zusätzlich zu der aktuellen Liste, die ihm mit Stand vom 4.4.2008 zugeschickt worden sei, Personen benennen. Die Liste werde entsprechend weitergeführt.
Der Ortsrat verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber darum, Personen aus der Ortschaft angemessen zu berücksichtigen.

OBgm. Reichert verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0278) und lässt darüber abstimmen:

Der Dibbersen nimmt gem. § 55 g Abs. 3 NGO wie folgt Stellung:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Amtsgericht Tostedt werden die Personen
            der Liste vom 4.4.2008 benannt.
            Der Ortsrat verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber
            darum, Personen aus der Ortschaft angemessen zu berücksichtigen.


b)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Landgericht Stade werden die Personen
            der Liste vom 4.4.2008 benannt.
            Der Ortsrat verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber
            darum, Personen aus der Ortschaft angemessen zu berücksichtigen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    17.04.2008 - OR Sprötze
    Ö 6 - geändert beschlossen
    VA Diekhöner erläutert die DS, stellt das weitere Verfahren dar und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder

VA Diekhöner erläutert die DS, stellt das weitere Verfahren dar und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder. Sie weist darauf hin, dass die Gesamtbewerberliste vom Rat beschlossen und an das zuständige Gericht geschickt werde. Die Auswahl treffe der Schöffenwahlausschuss. Der Ortsrat könne zusätzlich zu der aktuellen Liste, die ihm mit Stand vom 11.4.2008 zugeschickt worden sei, Personen benennen. Die Liste werde entsprechend weitergeführt. Sie stellt das Beratungsergebnis aus den Ortsräten Holm-Seppensen und Dibbersen dar. Sie schlage vor, ähnlich zu verfahren. Dies bedeute, dass der Ortsrat, wenn er keine eigenen Vorschläge habe,  auf die Benennung weiterer Personen verzichte, aber darum bitte, Personen aus der Ortschaft angemessen zu berücksichtigen. Sie mach einen Vorschlag zur Beschlussempfehlung.
ORm. Brandt erklärt, dass er es für sinnvoll halte, diesem Vorschlag zu folgen.

OBgm. Schuur verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0278) und lässt darüber abstimmen:

Der Sprötze nimmt gem. § 55 g Abs. 3 NGO wie folgt Stellung:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Amtsgericht Tostedt werden die Personen
            der Liste vom 11.4.2008 benannt.
            Der Ortsrat verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber
            darum, Personen aus der Ortschaft angemessen zu berücksichtigen.


b)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Landgericht Stade werden die Personen
            der Liste vom 11.4.2008 benannt.
            Der Ortsrat verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber
            darum, Personen aus der Ortschaft angemessen zu berücksichtigen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    23.04.2008 - OR Steinbeck
    Ö 6 - geändert beschlossen
    VA Diekhöner erläutert die DS, stellt das weitere Verfahren dar und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder

VA Diekhöner erläutert die DS, stellt das weitere Verfahren dar und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder. Sie weist darauf hin, dass die Gesamtbewerberliste vom Rat beschlossen und an das zuständige Gericht geschickt werde. Die Auswahl treffe der Schöffenwahlausschuss. Der Ortsrat könne zusätzlich zu der aktuellen Liste, die ihm mit Stand vom 18.4.2008 zugeschickt worden sei, Personen benennen. Die Liste werde entsprechend weitergeführt. Sie stellt das Beratungsergebnis aus den Ortsräten Holm-Seppensen, Dibbersen und Sprötze dar. Sie schlage vor, ähnlich zu verfahren. Dies bedeute, dass der Ortsrat, wenn er keine eigenen Vorschläge habe, auf die Benennung weiterer Personen verzichte, aber darum bitte, Personen aus der Ortschaft angemessen zu berücksichtigen. Sie macht einen Vorschlag zur Beschlussempfehlung.
OBgm. Hölzer unterstützt dieses. Er habe einen entsprechenden Antrag vorbereitet.

OBgm. Hölzer verliest folgenden Antrag (DS 0278) und lässt getrennt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Steinbeck empfiehlt gem. § 55 g Abs. 3 NGO:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Amtsgericht Tostedt werden die Personen
            der Liste vom 18.4.2008 benannt.
            Der Ortsrat Steinbeck verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber
            darum, Personen aus der Ortschaft Steinbeck angemessen zu berücksichtigen.


b)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Landgericht Stade werden die Personen
            der Liste vom 18.4.2008 benannt.
            Der Ortsrat Steinbeck verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber
            darum, Personen aus der Ortschaft Steinbeck angemessen zu berücksichtigen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    28.04.2008 - OR Trelde
    Ö 6 - geändert beschlossen
    VA Diekhöner erläutert die DS und stellt das weitere Verfahren dar

VA Diekhöner erläutert die DS und stellt das weitere Verfahren dar. Sie weist darauf hin, dass die Gesamtbewerberliste vom Rat beschlossen und an das zuständige Gericht geschickt werde. Die Auswahl treffe der Schöffenwahlausschuss. Der Ortsrat könne zusätzlich zu der aktuellen Liste, die ihm mit Stand vom 24.4.2008 zugeschickt worden sei, Personen benennen. Die Liste werde entsprechend weitergeführt. Sie stellt das Beratungsergebnis aus den Ortsräten Holm-Seppensen, Dibbersen, Sprötze und Steinbeck dar. Sie schlage vor, ähnlich zu verfahren. Dies bedeute, dass der Ortsrat, wenn er keine eigenen Vorschläge habe, auf die Benennung weiterer Personen verzichte, aber darum bitte, Personen aus der Ortschaft angemessen zu berücksichtigen. Sie macht einen Vorschlag zur Beschlussempfehlung.

OBgm. Gebhardt verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0278) und lässt darüber abstimmen:

Der Trelde nimmt gem. § 55 g Abs. 3 NGO wie folgt Stellung:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Amtsgericht Tostedt werden die Personen
            der Liste vom 24.4.2008 benannt.
            Der Ortsrat Trelde verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber
            darum, Personen aus der Ortschaft Trelde angemessen zu berücksichtigen.


b)         Für die Wahl zum Schöffenamt beim Landgericht Stade werden die Personen
            der Liste vom 11.4.2008 benannt.
            Der Ortsrat Trelde verzichtet auf die Benennung weiterer Personen und bittet aber
            darum, Personen aus der Ortschaft Trelde angemessen zu berücksichtigen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 7  
Änderung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzungen
DS 06-11/0279  
Ö 8  
Bebauungsplan "Am Sööln", Ortschaft Dibbersen Plankonzept zur Vorbereitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie zustimmende Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
DS 06-11/0284  
Ö 9  
Bau einer zentralen Abwasserentsorgung in der Ortschaft Dibbersen
DS 06-11/0287  
Ö 10  
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

Wählen Sie Ihre Icons/Themen

Schließen
Sie können bis zu drei Anwendungen auswählen.
Weitere Anwendungen werden nicht angezeigt.
Familienbüro
Dienstleistungen
Personen
Formularübersicht
Amtliche Bekanntmachungen
Terminanfrage
Jugendzentrum
Stadtplan
Ausschreibungen
Auswahl speichern