Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ortsrates Dibbersen

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ortsrates Dibbersen
Gremium: OR Dibbersen
Datum: Mi, 09.04.2008    
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.9.2007    
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Schöffenwahl der Wahlperiode 2009 - 2013 a) Haupt- und Hilfsschöffen für das Amtsgericht Tostedt b) Haupt- und Hilfsschöffen für das Landgericht Stade
Enthält Anlagen
DS 06-11/0278  
Ö 7  
Änderung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzungen
DS 06-11/0279  
Ö 8  
Bebauungsplan "Am Sööln", Ortschaft Dibbersen Plankonzept zur Vorbereitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie zustimmende Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
DS 06-11/0284  
Ö 9  
Bau einer zentralen Abwasserentsorgung in der Ortschaft Dibbersen
DS 06-11/0287  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

In der Ortschaft Dibbersen wird die zentrale Schmutzwasserentsorgung in den Jahren 2009 bis 2011 hergestellt.

 

   
    09.04.2008 - OR Dibbersen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    OBgm

OBgm. Reichert begründet und erläutert den vorliegenden Antrag.
Bgm. Geiger und OBgm. Reichert stellen die Reihenfolge des Ausbaus kurz dar.
Bgm. Geiger erklärt hierzu, dass der Bau der Schmutzwasserentsorgung in mehreren Abschnitten umgesetzt werde. Ein konkreter Ausbauplan werde zu gegebener Zeit zur Kenntnis gegeben.
Auf Nachfrage von stv. OBgm. H.H. Albers erklärt Bgm. Geiger dass ein Anschluss- und Benutzungszwang bestehe. Vollbiologische Kläranlagen hätten einen Bestandsschutz von 10 – bis 15 Jahren. Voraussetzung sei allerdings, dass diese in einem technisch einwandfreien Zustand seien.
Auf Nachfrage von ORm. Horend erklärt er, dass die Zahlungsziele für die Bürger/innen entsprechend der Fertigstellung des Baus angepasst werden. Sollte es im Einzelfall Probleme damit geben, werde der Einzelfall geprüft und nach einer Lösung gesucht.
Stv. OBgm. H.H. Albers weist darauf hin, dass bei der Bauplanung insbesondere beim Bau entlang der B 75 eine gute Koordinierung erforderlich werde, da zeitgleich zum Teil der 6-spurige Ausbau der A 1 geplant sei und es hier zu einem größeren Verkehrsaufkommen auf der B 75 kommen könne. Dies müsse berücksichtigt werden.

OBgm. Reichert
verliest folgenden Antrag (DS 0287) und lässt getrennt darüber abstimmen:

Der Dibbersen nimmt gem. § 55 g Abs. 3 NGO wie folgt Stellung:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

In der Ortschaft Dibbersen wird die zentrale Schmutzwasserentsorgung in den Jahren 2009 bis 2011 hergestellt.

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    17.04.2008 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    Ö 8 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

In der Ortschaft Dibbersen wird die zentrale Schmutzwasserentsorgung in den Jahren 2009 bis 2011 hergestellt.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

Einstimmig dafür.

   
    24.04.2008 - Verwaltungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0287) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

In der Ortschaft Dibbersen wird die zentrale Schmutzwasserentsorgung in den Jahren 2009 bis 2011 hergestellt.

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    29.04.2008 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 02287) und lässt darüber abstimmen:

RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 02287) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

In der Ortschaft Dibbersen wird die zentrale Schmutzwasserentsorgung in den Jahren 2009 bis 2011 hergestellt.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    34,                 dagegen:    0,                        Enthaltungen:   1

Ö 10  
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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