Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 24.09.2008    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Bebauungsplan "Buenser Weg Nord", hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Buenser WegNord" gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0237.006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

 

a)  Über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "Buenser Weg Nord" gem. § 3 (2) BauGB vom 16.07. bis 18.08.2008 eingegangenen Stellungnahmen wird - wie aus der Anlage 1 ersichtlich - entschieden. Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB - wie aus der Anlage 2 ersichtlich - entschieden.

 

b)  Der Bebauungsplan “Buenser Weg Nord” mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 56 NBauO in der Fassung vom 03.09.2008 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 03.09.2008 wird zugestimmt (Anlage 3)

   
    24.09.2008 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 5 - (offen)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.11.2008 - Verwaltungsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0237.006) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)  Über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "Buenser Weg Nord" gem. § 3 (2) BauGB vom 16.07. bis 18.08.2008 eingegangenen Stellungnahmen wird - wie aus der Anlage 1 ersichtlich - entschieden. Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB - wie aus der Anlage 2 ersichtlich - entschieden.

 

b)  Der Bebauungsplan “Buenser Weg Nord” mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 56 NBauO in der Fassung vom 03.09.2008 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 03.09.2008 wird zugestimmt (Anlage 3)

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    25.11.2008 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0237

Rm. Eschment-Reichert begrüßt ausdrücklich den vorliegenden B-Plan. Besonders zu begrüßen sei das Energiekonzept mit der energiesparenden Bauweise für dieses B-Plangebiet. Dies sei zukunftsweisend.

RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0237.006) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a)  Über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "Buenser Weg Nord" gem. § 3 (2) BauGB vom 16.07. bis 18.08.2008 eingegangenen Stellungnahmen wird - wie aus der Anlage 1 ersichtlich - entschieden. Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB - wie aus der Anlage 2 ersichtlich - entschieden.

b)  Der Bebauungsplan “Buenser Weg Nord” mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 56 NBauO in der Fassung vom 03.09.2008 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 03.09.2008 wird zugestimmt (Anlage 3).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 6  
Gestaltungsrahmen für die Innenstadt von Buchholz i.d.N. hier: Ausarbeitung eines Konzeptes (z. K.)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0283.002  
Ö 7  
Bebauungsplan "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht, Ortschaft Holm-Seppensen hier: a)Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB mit Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0183.003  
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht, Ortschaft Holm-Seppensen hier: Ergänzung des § 5 der textlichen Festsetzungen
Enthält Anlagen
DS 06-11/0183.004  
Ö 8  
8. Änderung des FNP 2020, Bebauungsplan "Hamburger Straße/Kindergarten" hier: Beschluss zur Einleitung der Bauleitplanverfahren
Enthält Anlagen
DS 06-11/0367  
Ö 9  
Bevölkerungsentwicklung hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 29.08.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0369  
Ö 10  
Innenstadtentwicklung Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2008 (zur Kenntnis)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0373  
Ö 11  
Klimawandel - CO2-Einsparungen Energieeffiziente Stadtbeleuchtung in Buchholz i.d.N. hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 03.09.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0197.003  
Ö 12  
Erweiterung Friedhof Seppensen - III. Bauabschnitt - hier: Zustimmung zum Konzept Erweiterung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0370  
N 12.1     Erweiterung Friedhof Seppensen - III. Bauabschnitt - hier: Auftragsvergabe      
Ö 13  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 394; 395;    
Ö 14  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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