Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 24.09.2008    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Bebauungsplan "Buenser Weg Nord", hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Buenser WegNord" gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0237.006  
Ö 6  
Gestaltungsrahmen für die Innenstadt von Buchholz i.d.N. hier: Ausarbeitung eines Konzeptes (z. K.)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0283.002  
Ö 7  
Bebauungsplan "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht, Ortschaft Holm-Seppensen hier: a)Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB mit Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0183.003  
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht, Ortschaft Holm-Seppensen hier: Ergänzung des § 5 der textlichen Festsetzungen
Enthält Anlagen
DS 06-11/0183.004  
Ö 8  
8. Änderung des FNP 2020, Bebauungsplan "Hamburger Straße/Kindergarten" hier: Beschluss zur Einleitung der Bauleitplanverfahren
Enthält Anlagen
DS 06-11/0367  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

 

Der Verwaltungsrat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für das Flurstück 104 der Flur 9, Gemarkung Buchholz, ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans 2020 und ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten.

Das Plangebiet liegt an der östlichen Seite der Hamburger Straße gegenüber dem neu errichteten Nahversorgungszentrum (EDEKA/Aldi). Die genaue Lage ist im beiliegenden Lageplan (Anlage) dargestellt.

 

   
    24.09.2008 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 8 - (offen)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.10.2008 - Verwaltungsausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Bgm

Bg. Niesler begründet den vorliegenden Eilantrag der SPD-Fraktion. Dies Gebiet solle als Wald erhalten bleiben. Mit dem Antrag wolle man erreichen, dass ein so wichtiges Thema in der Öffentlichkeit beraten werden könne.
Auf Nachfrage von Bg. Schleif erklärt BD Wahlbrink, dass es in diesem Bereich bereits Baugenehmigungen gebe, die gesichert seien, allerdings seien Veränderungen am Bestand nicht möglich. Veränderungen seien nur mit einer geordneten Bauleitplanung möglich.
Bg. Reglitzky legt einen Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion vor und begründet diesen. In diesen Bereich solle Ordnung rein. Aus diesem Grunde sei im Dezember der Antrag von CDU und FDP gestellt worden. Heute gebe es keine Sachentscheidung sondern nur den Auftrag an die Verwaltung eine Bauleitplanung einzuleiten. Dieser Beschluss werde üblicherweise im VA gefasst. Dieses solle auch hier so sein.
Bg. Mottig schließt sich den Worten von Bg. Niesler an. Dieses Thema sei bereits im Fokus der Öffentlichkeit. Seiner Auffassung nach sollte dies jetzt auch weiter in der Öffentlichkeit beraten werden.
Bgm. Geiger erklärt, dass es im weiteren Bebauungsplanverfahren eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung geben werde.

Bgm. Geiger
verliest folgenden Antrag (DS 0367.001) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Der VA gibt für die DS 06-11/0367 (Top 12) nur eine Empfehlung an den Rat, die abschließende Behandlung findet im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. statt.

 

Abstimmung:

dafür:    4,                   dagegen:    7,                        Enthaltungen:   0
- somit abgelehnt -


Bgm. Geiger
verliest folgenden Antrag der CDU- und FDP-Fraktion zur DS 0367.001 und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

1. Der Titel der DS wird in der Parenthese reduziert auf „Hamburger Straße“, das Wort
    „Kindergarten“ wird gestrichen.
2. Im Beschlussvorschlag wird nach dem ersten Absatz der Satz eingeschoben:
    „Über die Nutzung wird z.Zt. keine Entscheidung getroffen“.

 

Abstimmung:

dafür:    10,                 dagegen:    0,                        Enthaltungen:    1

 

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0367) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Die Verwaltung wird beauftragt, für das Flurstück 104 der Flur 9, Gemarkung Buchholz, ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans 2020 und ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten.

Das Plangebiet liegt an der östlichen Seite der Hamburger Straße gegenüber dem neu errichteten Nahversorgungszentrum (EDEKA/Aldi). Die genaue Lage ist im beiliegenden Lageplan (Anlage) dargestellt, incl. des Antrags der CDU- und FDP-Fraktion.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    8,                   dagegen:    3,                        Enthaltungen:   0

Ö 9  
Bevölkerungsentwicklung hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 29.08.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0369  
Ö 10  
Innenstadtentwicklung Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2008 (zur Kenntnis)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0373  
Ö 11  
Klimawandel - CO2-Einsparungen Energieeffiziente Stadtbeleuchtung in Buchholz i.d.N. hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 03.09.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0197.003  
Ö 12  
Erweiterung Friedhof Seppensen - III. Bauabschnitt - hier: Zustimmung zum Konzept Erweiterung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0370  
N 12.1     Erweiterung Friedhof Seppensen - III. Bauabschnitt - hier: Auftragsvergabe      
Ö 13  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 394; 395;    
Ö 14  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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