Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 24.09.2008    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Bebauungsplan "Buenser Weg Nord", hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Buenser WegNord" gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0237.006  
Ö 6  
Gestaltungsrahmen für die Innenstadt von Buchholz i.d.N. hier: Ausarbeitung eines Konzeptes (z. K.)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0283.002  
Ö 7  
Bebauungsplan "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht, Ortschaft Holm-Seppensen hier: a)Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB mit Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0183.003  
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht, Ortschaft Holm-Seppensen hier: Ergänzung des § 5 der textlichen Festsetzungen
Enthält Anlagen
DS 06-11/0183.004  
Ö 8  
8. Änderung des FNP 2020, Bebauungsplan "Hamburger Straße/Kindergarten" hier: Beschluss zur Einleitung der Bauleitplanverfahren
Enthält Anlagen
DS 06-11/0367  
Ö 9  
Bevölkerungsentwicklung hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 29.08.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0369  
Ö 10  
Innenstadtentwicklung Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2008 (zur Kenntnis)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0373  
Ö 11  
Klimawandel - CO2-Einsparungen Energieeffiziente Stadtbeleuchtung in Buchholz i.d.N. hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 03.09.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0197.003  
Ö 12  
Erweiterung Friedhof Seppensen - III. Bauabschnitt - hier: Zustimmung zum Konzept Erweiterung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0370  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Konzept zur Erweiterung des Friedhofes Seppensen – III. Bauabschnitt - wird zugestimmt.

 

   
    24.09.2008 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 12 - (offen)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.10.2008 - OR Holm-Seppensen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    TA Söller stellt die Planungen dar und beantwortet die Fragen der Ortsratsmitglieder

TA Söller stellt die Planungen dar und beantwortet die Fragen der Ortsratsmitglieder. Auf Nachfrage berichtet er, dass die Mauer schon mehrfach gereinigt worden sei. Die vorhandenen Ausblühungen etc. bekomme man nicht in den Griff. Die Pforte werde im rahmen des III. Bauabschnittes ebenfalls erneuert.
Stv. OBgm. Wolansky regt an, die Mauer zu bepflanzen, um sie dadurch ansehnlicher zu gestalten. Weiterhin regt sie an, jetzt schon eine Baumallee im mittleren Teil anzupflanzen.
Beide Anregungen werden aufgenommen und geprüft.

Die Anhörung des Ortsrates gem. § 55 g Abs. 3 NGO zur Erweiterung Friedhof Seppensen – III. Bauabschnitt - (DS 0370) ist somit erfolgt.

 

   
    09.10.2008 - Verwaltungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Bg

Bg. Niesler erklärt seine Verwunderung darüber, dass zeitgleich über das Konzept und die Auftragsvergabe entschieden werden solle. Es sei doch eher üblich, zuerst ein Konzept zu verabschieden, auf dieser Grundlage auszuschreiben und dann den Auftrag zu vergeben. Das hier gewählte Verfahren erwecke einen merkwürdigen Eindruck.
BD Wahlbrink
bestätigt, dass so das üblich Verfahren sei und man hier abgewichen sei. Er entschuldigt sich dafür und erklärt, dass dies beim nächsten Bauabschnitt auch in der üblichen Weise wieder durchgeführt werde.

Bgm. Geiger
verliest folgenden Antrag (DS 0370) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Dem Konzept zur Erweiterung des Friedhofes Seppensen – III. Bauabschnitt - wird zugestimmt.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

N 12.1     Erweiterung Friedhof Seppensen - III. Bauabschnitt - hier: Auftragsvergabe      
Ö 13  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 394; 395;    
Ö 14  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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