Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
Datum: Mi, 24.09.2008    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Bebauungsplan "Buenser Weg Nord", hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Buenser WegNord" gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0237.006  
Ö 6  
Gestaltungsrahmen für die Innenstadt von Buchholz i.d.N. hier: Ausarbeitung eines Konzeptes (z. K.)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0283.002  
Ö 7  
Bebauungsplan "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht, Ortschaft Holm-Seppensen hier: a)Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB mit Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0183.003  
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Hindenburgweg - Van der Smissenweg" mit Umweltbericht, Ortschaft Holm-Seppensen hier: Ergänzung des § 5 der textlichen Festsetzungen
Enthält Anlagen
DS 06-11/0183.004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

§ 5 der textlichen Festsetzungen des o. g. Bebauungsplanes wird um die Art der baulichen Nutzung ergänzt und entsprechend angepasst:

 

§ 5 Ausnahmen von den Festsetzungen zum Maß der Nutzung, zur Art der Nutzung, zur Bauweise und zu den überbaubaren Flächen

Soweit bestehende bauliche Anlagen, für die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bebauungsplanes eine bestandskräftige Baugenehmigung vorliegt, die Festsetzungen dieses Bebauungsplanes überschreiten bzw. diesen entgegenstehen, können hinsichtlich der zulässigen

- Grundflächenzahl,

- Anzahl der Vollgeschosse,

- Mindestgrundstücksgröße je Wohneinheit,

- Art der baulichen Nutzung und

- Bauweise

von den Festsetzungen dieses Bebauungsplanes Ausnahmen zugelassen werden. Als zulässige Höchstmaße gelten dann die Bestimmungen der vor Inkrafttreten des Bebauungsplanes erteilten Baugenehmigung. Eine geringfügige Überschreitung dieser Höchstmaße kann ausnahmsweise zugelassen werden. Dies gilt auch für Ersatzbauten.

 

Der Bebauungsplan „Hindenburgweg - Van der Smissenweg“ mit Umweltbericht wird mit dem o. g. geänderten § 5 der textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 12. September 2008 gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 12. August 2008 wird zugestimmt (Auszüge aus der Begründung siehe Anlage 1).

   
    24.09.2008 - Ausschuss für Umwelt und Planung
    Ö 7.1 - (offen)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.10.2008 - Verwaltungsausschuss
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0183.003 incl. 4. Erg.) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)    Über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 (1) und (2) BauGB vom

       01.11.- 03.12.2007 sowie vom 11.06.-11.07.2008 eingegangenen Stellungnahmen wird        wie aus Anlage 1 ersichtlich entschieden.

       Über die während der Behördenbeteiligungen gem. § 4 (1) und (2) BauGB vom 22.10.-       23.11.2007 sowie vom 06.03.-11.04.2008 eingegangen Stellungnahmen wird im Rah-    men des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 2 ersichtlich entschieden.

 

b)    Der Bebauungsplan „Hindenburgweg - Van der Smissenweg“ mit Umweltbericht in der      Fassung vom 10. September 2008 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen.      Der Begründung in der Fassung vom 14. August 2008 wird zugestimmt (Anlage 3). Mit      Eintreten der Rechtskraft dieser Planung wird der entsprechende Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Hindenburgweg - Hackelersberg“ aufgehoben und      durch die vorliegende Planung ersetzt, incl. der Inhalte der 4. Erg..

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 8  
8. Änderung des FNP 2020, Bebauungsplan "Hamburger Straße/Kindergarten" hier: Beschluss zur Einleitung der Bauleitplanverfahren
Enthält Anlagen
DS 06-11/0367  
Ö 9  
Bevölkerungsentwicklung hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 29.08.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0369  
Ö 10  
Innenstadtentwicklung Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2008 (zur Kenntnis)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0373  
Ö 11  
Klimawandel - CO2-Einsparungen Energieeffiziente Stadtbeleuchtung in Buchholz i.d.N. hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 03.09.2008
Enthält Anlagen
DS 06-11/0197.003  
Ö 12  
Erweiterung Friedhof Seppensen - III. Bauabschnitt - hier: Zustimmung zum Konzept Erweiterung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0370  
N 12.1     Erweiterung Friedhof Seppensen - III. Bauabschnitt - hier: Auftragsvergabe      
Ö 13  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 394; 395;    
Ö 14  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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