Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 28.09.2010    
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 22.6.2010 (Teil 1) und der Fortsetzungssitzung vom 29.06.2010 Teil 2 (nichtöffentlicher und öffentlicher Teil)
SI 10/2175  
Ö 4  
Niederlegung eines Ratsmandates hier: Herr Jan Thomas Kettner - Sitzübergang -
Enthält Anlagen
DS 06-11/0691  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einbringung Haushalt 2011    
Ö 7  
Ausschussumbesetzungen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2010
Enthält Anlagen
DS 06-11/0692  
Ö 8  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N." für 2009
Enthält Anlagen
DS 06-11/0665  
Ö 9  
Jahresabschluss Wirtschaftsbetriebe 2009
DS 06-11/0666  
Ö 10  
Änderungsvertrag zum Betriebsführungsvertrag für die Seniorenbegegnungsstätte hier: Antrag der Betriebsträger AWO Ortsverein Buchholz i.d.N. und Verein Altenhilfe e.V. vom 21.05.2010
Enthält Anlagen
DS 06-11/0667  
Ö 11  
Durchführung des Zensus 2011 hier: Übertragung der Aufgabe auf den Landkreis Harburg
Enthält Anlagen
DS 06-11/0679  
Ö 12  
Neuaufnahme von Krediten aufgrund der Haushaltssatzung 2010
DS 06-11/0656  
Ö 13  
Neuaufnahme von Krediten aufgrund der Haushaltssatzung 2010
DS 06-11/0657  
Ö 14  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
Enthält Anlagen
DS 06-11/0677  
Ö 15  
Abrechnung einer beitragsfähigen Erschließungsmaßnahme - Beleuchtung Feuerweg
DS 06-11/0669  
Ö 16  
Abrechnung einer beitragsfähigen Erschließungsmaßnahme - Beleuchtung Habichtweg
DS 06-11/0670  
Ö 17  
5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Buchholz i.d.N. (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung dezentral)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0671  
Ö 18  
Kostenloses Schulessen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom August 2010; Eingang: 18.08.2010
Enthält Anlagen
DS 06-11/0632.001  
Ö 19  
P&R-Tagestickets für Pendler im Parkhaus Süd hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.07.2010
Enthält Anlagen
DS 06-11/0664  
Ö 19.1  
Parkhaus Rütgersstraße hier: Vermietung der P&R-Stellplätze
Enthält Anlagen
DS 06-11/0664.001  
Ö 20  
Bebauungsplan "An der Post" mit örtlichen Bauvorschriften, Ortschaft Trelde hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 06-11/0294.005  
Ö 21  
Bebauungsplan "Neuaufstellung Innenstadt II, Lindenstraße/Adolfstraße/Kirchenstraße, 2. Änderung (Mühlenhof) sowie Einziehung öffentlichen Straßenraums im Bereich Peets Hoff a und b) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie derBehördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB d) Einziehung öffentlichen Straßenraums
Enthält Anlagen
DS 06-11/0330.007  
Ö 22  
Dorferneuerung Dibbersen, Dangersen, Emsen, und Langenrehm hier: 1. Auswertung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. Ziffer 7.4.4 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE) und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen 2. Beschluss des Dorferneuerungsplanes Dibbersen, Dangersen, Emsen, und Langenrehm als rahmenplanerisches Entwicklungskonzept und Leitbild für die künftige Orts- und Gemeindeentwicklung
Enthält Anlagen
DS 06-11/0407.003  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Ampelschleife Berliner Straße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2010 (Einbringung des Antrages)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0685  
Ö 24     Grundstückstausch zur Komplettierung des Gewerbegebietes III "Trelder Berg"      
Ö 25     Grunderwerb für Regenrückhaltebecken am Klecker Weg      
Ö 26     Grundstücksveräußerung für das Projekt "Buchholz Galerie"      
Ö 27  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DS0294.007 (157 KB)      


 

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