Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Fr, 10.12.2010    
Zeit: 16:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.11.2010    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Benennung eines/r Seniorenbeauftragten der Stadt Buchholz i.d.N./eines Mitglieds des Kreisseniorenbeirates hier: Interfraktioneller Antrag vom 09.11.2010 (Eingang 23.11.2010)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0060.002  
Ö 6  
Stellenplan 2011
Enthält Anlagen
DS 06-11/0712  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushalt 2011    
Ö 8  
Grundstückstausch Bremer Straße (ehemalige Bahnflächen)    
    11.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    N 15 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.11.2010 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.11.2010 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 18 - zurückgestellt
    - abgesetzt -

- abgesetzt -

 

   
    26.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
    N 8 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.12.2010 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.12.2010 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Bgm. Geiger stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar und weist auf eine Ergänzung aus dem WiFiBau hin. Der letzte Satz „Ein Verzicht auf spätere Erschließungsbeiträge erfolgt nicht“ sei angefügt worden. Er beantwortet eine offene Frage aus dem VA.

RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0718) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Stader Saatzucht e.G., Wiesenstraße 8, 21680 Stade, vertreten durch Herrn Axel Lohse und Herrn Hans-Jürgen Brunkhorst, einen Tauschvertrag über folgende Flächen

a.      Flurstück 490/3 Flur 17 Gemarkung Buchholz in Größe von 373 m²,

b.      ein noch zu vermessendes Trennstück in Größe von ca. 217 m² aus dem Flurstück 491/4 Flur 17 Gemarkung Buchholz,

c.      ein noch zu vermessendes Trennstück in Größe von ca. 1.824 m² aus dem Flurstück 6/29 Flur 16 Gemarkung Buchholz und

d.      ein noch zu vermessendes Trennstück in Größe von ca. 320 m² aus dem Flurstück 106/27 Flur 14 Gemarkung Buchholz

abzuschließen.
Die Flächen a) und b) erhält die Stadt, die Flächen c) und d) erhält die Stader Saatzucht e.G.

Für die Flächendifferenz (ca. 1.555 m²) zahlt die Stader Saatzucht e.G. einen Ausgleich in Höhe von 50,00 €/m² an die Stadt, abzüglich 7.000,00 € für eine bereits an die DB AG gezahlte Ablösesumme für ein dauerndes Nutzungsrecht, mithin 70.700,00 €.

Die Lage der Tauschflächen ist auf dem anliegenden Lageplan ersichtlich.
Ein Verzicht auf spätere Erschließungsbeiträge erfolgt nicht.

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 9  
Grundstücksveräußerung Bahnhofstraße 20    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Nachladung Rat (60 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich aktuelle TO Rat (57 KB)      


 

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