Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Fr, 10.12.2010    
Zeit: 16:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.11.2010    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Benennung eines/r Seniorenbeauftragten der Stadt Buchholz i.d.N./eines Mitglieds des Kreisseniorenbeirates hier: Interfraktioneller Antrag vom 09.11.2010 (Eingang 23.11.2010)
Enthält Anlagen
DS 06-11/0060.002  
    VORLAGE
    Antrag der Fraktionen von CDU und FDP:

Interfraktioneller Antrag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Als neue Seniorenbeauftragte der Stadt Buchholz in der Nordheide wird

 

Frau Elisabeth Schmidt, Buchholz

 

benannt.

   
    02.12.2010 - Verwaltungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Bgm

Bg. Zinnecker erklärt, dass er sich bei diesem Antrag enthalten werde. Seiner Fraktion sei die vorgeschlagene Person bisher nicht bekannt. Eine solche Besetzung sollte aber möglichst einstimmig erfolgen. Er könne nicht über etwas abstimmen, was ihm nicht bekannt sei. Seine Fraktion habe Frau Schmidt für die nächste Woche zu einem Gespräch eingeladen. Dieses finde voraussichtlich am Mittwoch um 17.00 Uhr im Rathaus statt. Er bietet den anderen Fraktionen an, daran teilzunehmen. Der endgültige Termin könne bei ihm erfragt werden.
Stv. Bgm. Kempf schlägt vor, diesen Antrag ohne Empfehlung an den Rat weiterzuleiten.
Hierzu gibt es keine Einwände

Der Antrag, als neue Seniorenbeauftragte der Stadt Buchholz in der Nordheide Frau Elisabeth Schmidt, Buchholz zu benennen wird ohne Empfehlung an den Rat weitergeleitet.

 

 

   
    10.12.2010 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0060.002) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Als neue Seniorenbeauftragte der Stadt Buchholz in der Nordheide wird Frau Elisabeth Schmidt, Buchholz benannt.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

 

Bgm. Geiger und RV Schleif gratulieren Frau Schmidt zu ihrer Ernennung und wünschen ihr für ihre neue Aufgabe alles Gute.
 


Die beiden nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden gemeinsam beraten.

 

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte beginnen mit den Grundsatzerklärungen des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen und der Fraktions- und Gruppenvorsitzenden, die sich mit dem Stellenplan und dem Haushaltsplanentwurf beschäftigen.
 

Ö 6  
Stellenplan 2011
Enthält Anlagen
DS 06-11/0712  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushalt 2011    
Ö 8  
Grundstückstausch Bremer Straße (ehemalige Bahnflächen)    
Ö 9  
Grundstücksveräußerung Bahnhofstraße 20    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Nachladung Rat (60 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich aktuelle TO Rat (57 KB)      


 

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