Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
Datum: Mi, 18.01.2012    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 6  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Wilhelm-Raabe Weg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034  
Ö 6.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034.001  
Ö 7  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilfried-Wroost-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0038  
Ö 8  
Erneuerung der Straße Am Kattenberge im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0042  
Ö 9  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Försterberg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044  
Ö 9.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Försterberg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044.001  
Ö 10  
Planungs- und Bauprogramm 2012 für Verkehrs-, Beleuchtungs-, Abwasserbeseitigungs- und Oberflächenentwässerungsanlagen
Enthält Anlagen
DS 11-16/0052  
Ö 11  
Ostring hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
DS 11-16/0025  
Ö 12  
Neubau des Mühlentunnels Teil des Mobilitätskonzeptes für Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021  
Ö 12.1  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 11-16/0021.001  
Ö 12.2  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Fortführung der Planung
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021.002  
    VORLAGE
    Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Das unterbrochene Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Tunnel Seppenser Mühlenweg“ wird wieder aufgenommen und zu Ende geführt.

 

 

   
    18.01.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
    Ö 12.2 - (offen)
    Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Das unterbrochene Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Tunnel Seppenser Mühlenweg“ wird wieder aufgenommen und zu Ende geführt.

 

Abstimmung:              dafür:                            7                            dagegen:              1                            Enthaltung:              1

 

 

Vors. Bg. Stein weist um 22:00 Uhr darauf hin, dass die reguläre Sitzungsdauer abgelaufen sei und erkundigt sich bei den Ausschussmitgliedern, ob über eine Weiterführung dieser Sitzung abgestimmt werden solle. Die Mitglieder sprechen sich gegen eine Weiterführung der Sitzung aus. Allerdings werde der TOP 19 (Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung) noch durchgeführt.

   
    26.01.2012 - Verwaltungsausschuss
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bg. Reglitzky begründet den neuen Antrag der CDU- und FDP-Fraktion, der mit der 5. Erg. vorliegt. Klar sei, dass ein neuer Tunnel erforderlich sei. Wichtig sei aber, dass der alte Tunnel erhalten bleibe. Diese solle im Rahmen der Bauleitplanung aus historischen und Verkehrssicherheitsaspekten berücksichtigt werden.

Bgm. Geiger macht deutliche, dass im Rahmen der Bauleitplanung alle möglichen Varianten geprüft und unter den verschiedensten Aspekten abgewogen werden.

Bg. Zinnecker macht den Vorschlag, im ersten Satz das Wort „erfolgt“ durch die Worte „in einer Alternativplanung abgewogen“ ersetzt werden.
Hierzu gibt es keine Einwände.
In Punkt 2 wird aus dem Wort „soll“ das Wort „sollte“.
 

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0021.002) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Das unterbrochene Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Tunnel Seppenser Mühlenweg“ wird wieder aufgenommen und zu Ende geführt.


Abstimmung:
 

- einstimmig dafür -

 

Bgm. Geiger verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0021.005) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Für die Planung des Gesamt-Projekts „Tunnel Seppenser Mühlenweg“ werden folgende Aspekte in einer Alternativplanung abgewogen:

1.              Der alte Bahntunnel im Bereich der Mühlenwege soll für den Fußgänger- und Radverkehr weiter nutzbar bleiben, weil besonders auch Gründe der Verkehrssicherheit (Schülerverkehr zum Schulzentrum Am Kattenberge/SZ II ist kürzer und der Kreisverkehrsplatz wird entzerrt) deutlich dafür sprechen.

 

2.              Der neue Bahntunnel sollte – auch unter Kosteneinsparungs-Gesichtspunkten - entsprechend nur für den Kfz.-Verkehr geplant und gebaut werden.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Der Ursprungsantrag wird zurückgezogen, da er in einigen Punkten bereits erledigt ist und in anderen Punkten in den nunmehr beschlossenen Anträgen aufgeht.
Bgm. Geiger sagt zu, regelmäßig über den Stand des Verfahrens zu berichten.

Ö 13  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.12.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058  
Ö 13.1  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 05.01.2012
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058.001  
Ö 14  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes „Soltauer Straße/Ecke Heidekamp“ (2006) - Schreiben des Eigentümers der Grundstücke Soltauer Straße 66-70 vom 11.10.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0013  
Ö 15  
Konzept Spielplatzpaten hier: Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 24.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0029  
Ö 16  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Heidkoppel, Grenzweg und Maurerstraße (Stichstraße)
DS 11-16/0023  
Ö 17  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Hamburger Straße, Eichhornweg, Katzenbuckel und Hasenwinkel
Enthält Anlagen
DS 11-16/0024  
Ö 18  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr.429; 430; 431; 432; 434;    
Ö 19  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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