Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
Datum: Mi, 18.01.2012    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 6  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Wilhelm-Raabe Weg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034  
Ö 6.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034.001  
Ö 7  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilfried-Wroost-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0038  
Ö 8  
Erneuerung der Straße Am Kattenberge im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0042  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Planungskonzept zur Erneuerung der Straße Am Kattenberge, im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße, wird zugestimmt.

Die Erneuerung wird in den Jahren 2012/2013 in zwei Bauabschnitten umgesetzt.

   
    18.01.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
    Ö 8 - (offen)
    Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität, Bauen am

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Planungskonzept zur Erneuerung der Straße Am Kattenberge, im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße, wird zugestimmt.

Die Erneuerung wird in den Jahren 2012/2013 in zwei Bauabschnitten umgesetzt.

 

Abstimmung:              einstimmig dafür

 

Bg. Reglitzky bittet darum, folgende Protokollerklärung zu TOP 8 aufzunehmen:

 

„Aufgrund der stattgefundenen Diskussion zu diesem Bauprogramm möchte ich ausdrücklich feststellen, dass ich diesem Bauprogramm in dem Sinne zugestimmt habe, dass die Maßnahmen auch wie geplant und in den Drucksachen ausgeführt, in diesem Jahr umgesetzt werden, um auch der Öffentlichkeit und den betroffenen Bürgern hier eine Klarheit und Verlässlichkeit zu den Aussagen der Politik zu geben. Ich distanziere mich von den Überlegungen, dieses aus dem Haushalt herauszunehmen, oder in irgendeiner Form zu reduzieren“.

   
    26.01.2012 - Verwaltungsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die VA-Mitglieder diskutieren ausführlich darüber, ob die Jahreszahlen 2012/2013 im Beschluss enthalten bleiben. Dabei wird deutlich, dass die Erneuerung  der Straße Am Kattenberge bei allen eine hohe Priorität hat und Ziel ist, diese im Jahre 2013 fertig zustellen.
Bgm. Geiger macht deutlich, dass diese und auch die anderen Straßenausbaumaßnahmen alle unter dem Finanzierungsvorbehalt stehen.

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0042) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Dem Planungskonzept zur Erneuerung der Straße Am Kattenberge, im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße, wird zugestimmt.

Die Erneuerung wird in den Jahren 2012/2013 in zwei Bauabschnitten umgesetzt.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 9  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Försterberg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044  
Ö 9.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Försterberg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044.001  
Ö 10  
Planungs- und Bauprogramm 2012 für Verkehrs-, Beleuchtungs-, Abwasserbeseitigungs- und Oberflächenentwässerungsanlagen
Enthält Anlagen
DS 11-16/0052  
Ö 11  
Ostring hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
DS 11-16/0025  
Ö 12  
Neubau des Mühlentunnels Teil des Mobilitätskonzeptes für Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021  
Ö 12.1  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 11-16/0021.001  
Ö 12.2  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Fortführung der Planung
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021.002  
Ö 13  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.12.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058  
Ö 13.1  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 05.01.2012
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058.001  
Ö 14  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes „Soltauer Straße/Ecke Heidekamp“ (2006) - Schreiben des Eigentümers der Grundstücke Soltauer Straße 66-70 vom 11.10.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0013  
Ö 15  
Konzept Spielplatzpaten hier: Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 24.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0029  
Ö 16  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Heidkoppel, Grenzweg und Maurerstraße (Stichstraße)
DS 11-16/0023  
Ö 17  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Hamburger Straße, Eichhornweg, Katzenbuckel und Hasenwinkel
Enthält Anlagen
DS 11-16/0024  
Ö 18  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr.429; 430; 431; 432; 434;    
Ö 19  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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