Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
Datum: Mi, 18.01.2012    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 6  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Wilhelm-Raabe Weg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034  
Ö 6.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034.001  
Ö 7  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilfried-Wroost-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0038  
Ö 8  
Erneuerung der Straße Am Kattenberge im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0042  
Ö 9  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Försterberg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)        Über die im Rahmen der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Anregungen und Bedenken gem. § 1 Abs. 4 – 7 BauGB wird – wie aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich – entschieden.

b)              Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Försterberg“ auf der Grundlage des § 125 Abs. 2 BauGB hergestellt werden kann und der in dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) dargestellte Straßenverlauf mit den Anforderungen des § 1 Abs. 4 – 7 BauGB in Einklang steht.

 

   
    18.01.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
    Ö 9 - (offen)
    Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)        Über die im Rahmen der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Anregungen und Bedenken gem. § 1 Abs. 4 – 7 BauGB wird – wie aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich – entschieden.

b)              Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Försterberg“ auf der Grundlage des § 125 Abs. 2 BauGB hergestellt werden kann und der in dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) dargestellte Straßenverlauf mit den Anforderungen des § 1 Abs. 4 – 7 BauGB in Einklang steht.

 

Abstimmung:              einstimmig dafür

   
    26.01.2012 - Verwaltungsausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.01.2012 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Bg. Zinnecker erklärt zu diesem und dem folgenden TOP, dass die dazugehörigen Baumaßnahmen alle unter dem Vorbehalt der Finanzierung stehen. Das Verfahren zum Ausbau von Straßen habe sich in den letzten Jahren bewährt. Auch wenn die Politik in dem ein oder anderen Fall eine andere Meinung zum geplanten Ausbau habe als die Eigentümer. Dies sei z.B. bei dem geplanten Ausbau am Försterberg der Fall. Die Variantenauswahl sei nur schwer nachzuvollziehen. Hier habe man eine vollkommen gerade Straßenführung gewählt. Er hoffe, dass bei der Ausführung der Baumaßnahme durch Bepflanzungen eine gewisse Verkehrsberuhigung geschaffen werden könne.
Bgm. Geiger sieht das auch so und geht davon aus, dass man hier durch entsprechende Bepflanzungen etwas Einfluss nehmen könne.

RV Saulich verliest folgenden Antrag (DS 0044) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a)        Über die im Rahmen der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Anregungen und Bedenken gem. § 1 Abs. 4 – 7 BauGB wird – wie aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich – entschieden.

b)              Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Försterberg“ auf der Grundlage des § 125 Abs. 2 BauGB hergestellt werden kann und der in dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) dargestellte Straßenverlauf mit den Anforderungen des § 1 Abs. 4 – 7 BauGB in Einklang steht.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 9.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Försterberg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044.001  
Ö 10  
Planungs- und Bauprogramm 2012 für Verkehrs-, Beleuchtungs-, Abwasserbeseitigungs- und Oberflächenentwässerungsanlagen
Enthält Anlagen
DS 11-16/0052  
Ö 11  
Ostring hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
DS 11-16/0025  
Ö 12  
Neubau des Mühlentunnels Teil des Mobilitätskonzeptes für Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021  
Ö 12.1  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 11-16/0021.001  
Ö 12.2  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Fortführung der Planung
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021.002  
Ö 13  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.12.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058  
Ö 13.1  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 05.01.2012
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058.001  
Ö 14  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes „Soltauer Straße/Ecke Heidekamp“ (2006) - Schreiben des Eigentümers der Grundstücke Soltauer Straße 66-70 vom 11.10.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0013  
Ö 15  
Konzept Spielplatzpaten hier: Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 24.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0029  
Ö 16  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Heidkoppel, Grenzweg und Maurerstraße (Stichstraße)
DS 11-16/0023  
Ö 17  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Hamburger Straße, Eichhornweg, Katzenbuckel und Hasenwinkel
Enthält Anlagen
DS 11-16/0024  
Ö 18  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr.429; 430; 431; 432; 434;    
Ö 19  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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