Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
Datum: Mi, 18.01.2012    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 6  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Wilhelm-Raabe Weg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Über die im Rahmen der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Anregungen und Bedenken gem. § 1 Abs. 4 – 7 BauGB wird – wie aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich – entschieden.

b)              Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Wilhelm-Raabe-Weg“ auf der Grundlage des § 125 Abs. 2 BauGB hergestellt werden kann und der in dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) dargestellte Straßenverlauf mit den Anforderungen des § 1 Abs. 4 – 7 BauGB in Einklang steht.

 

   
    18.01.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
    Ö 6 - (offen)
    Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)              Über die im Rahmen der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Anregungen und Bedenken gem. § 1 Abs. 4 – 7 BauGB wird – wie aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich – entschieden.

 

b)              Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Wilhelm-Raabe-Weg“ auf der Grundlage des § 125 Abs. 2 BauGB hergestellt werden kann und der in dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) dargestellte Straßenverlauf mit den Anforderungen des § 1 Abs. 4 – 7 BauGB in Einklang steht.

 

Abstimmung:              einstimmig dafür

 

   
    26.01.2012 - Verwaltungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Bgm. Geiger beantwortet offene Fragen aus dem Fachausschuss. Hier seien 93 Eigentümer befragt worden, 63 hätten abgestimmt. Davon 29 für die Variante 1 und 34 für die Variante 2.

Bgm. Geiger verliest folgenden Antrag (DS 0034) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Über die im Rahmen der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Anregungen und Bedenken gem. § 1 Abs. 4 – 7 BauGB wird – wie aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich – entschieden.

b)              Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Wilhelm-Raabe-Weg“ auf der Grundlage des § 125 Abs. 2 BauGB hergestellt werden kann und der in dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) dargestellte Straßenverlauf mit den Anforderungen des § 1 Abs. 4 – 7 BauGB in Einklang steht.

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    31.01.2012 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    RV Saulich verliest folgenden Antrag (DS 0034) und lässt darüber abstimmen:

RV Saulich verliest folgenden Antrag (DS 0034) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a) Über die im Rahmen der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Anregungen und Bedenken gem. § 1 Abs. 4 – 7 BauGB wird – wie aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich – entschieden.

b) Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Wilhelm-Raabe-Weg“ auf der Grundlage des § 125 Abs. 2 BauGB hergestellt werden kann und der in dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) dargestellte Straßenverlauf mit den Anforderungen des § 1 Abs. 4 – 7 BauGB in Einklang steht.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 6.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034.001  
Ö 7  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilfried-Wroost-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0038  
Ö 8  
Erneuerung der Straße Am Kattenberge im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0042  
Ö 9  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Försterberg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044  
Ö 9.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Försterberg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044.001  
Ö 10  
Planungs- und Bauprogramm 2012 für Verkehrs-, Beleuchtungs-, Abwasserbeseitigungs- und Oberflächenentwässerungsanlagen
Enthält Anlagen
DS 11-16/0052  
Ö 11  
Ostring hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
DS 11-16/0025  
Ö 12  
Neubau des Mühlentunnels Teil des Mobilitätskonzeptes für Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021  
Ö 12.1  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 11-16/0021.001  
Ö 12.2  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Fortführung der Planung
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021.002  
Ö 13  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.12.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058  
Ö 13.1  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 05.01.2012
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058.001  
Ö 14  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes „Soltauer Straße/Ecke Heidekamp“ (2006) - Schreiben des Eigentümers der Grundstücke Soltauer Straße 66-70 vom 11.10.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0013  
Ö 15  
Konzept Spielplatzpaten hier: Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 24.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0029  
Ö 16  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Heidkoppel, Grenzweg und Maurerstraße (Stichstraße)
DS 11-16/0023  
Ö 17  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Hamburger Straße, Eichhornweg, Katzenbuckel und Hasenwinkel
Enthält Anlagen
DS 11-16/0024  
Ö 18  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr.429; 430; 431; 432; 434;    
Ö 19  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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