Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
Datum: Mi, 18.01.2012    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 6  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Wilhelm-Raabe Weg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034  
Ö 6.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0034.001  
Ö 7  
Erstmaliger Ausbau der Straße Wilfried-Wroost-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0038  
Ö 8  
Erneuerung der Straße Am Kattenberge im Abschnitt Bremer Straße bis Heimgartenstraße hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0042  
Ö 9  
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Försterberg"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044  
Ö 9.1  
Erstmaliger Ausbau der Straße Försterberg hier: Zustimmung zum Planungskonzept
Enthält Anlagen
DS 11-16/0044.001  
Ö 10  
Planungs- und Bauprogramm 2012 für Verkehrs-, Beleuchtungs-, Abwasserbeseitigungs- und Oberflächenentwässerungsanlagen
Enthält Anlagen
DS 11-16/0052  
Ö 11  
Ostring hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
DS 11-16/0025  
Ö 12  
Neubau des Mühlentunnels Teil des Mobilitätskonzeptes für Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021  
Ö 12.1  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 11-16/0021.001  
Ö 12.2  
Neubau des Mühlentunnels, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Buchholzer Liste, Piratenpartei im Rat der Stadt Buchholz vom 10.11.2011 hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Fortführung der Planung
Enthält Anlagen
DS 11-16/0021.002  
Ö 13  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.12.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058  
Ö 13.1  
Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 05.01.2012
Enthält Anlagen
DS 11-16/0058.001  
    VORLAGE
    Den als Anlage beigefügten Antrag gebe ich Ihnen hiermit zur Kenntnis

Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

Die Stadt Buchholz wird ein durchgängiges und umsetzbares Mobilitätskonzept für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erarbeiten.

 

Ziel des Mobilitätskonzeptes ist es, die Verkehrsabläufe für Fußgänger, Fahrrad- und Kfz-Nutzer nachhaltig zu optimieren und Leitlinien für die Gestaltung der hierzu erforderlichen Verkehrswege und Verkehrsdienstleistungen zu formulieren.

 

Die Beteiligung engagierter Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung dieses Mobilitätskonzeptes wird analog der Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes sichergestellt.

 

Die Bereitstellung von ausreichenden Mitteln für dieses Vorhaben wird in den Haushaltsplänen 2012 ff vorgesehen.

 

Als ersten Schritt erarbeitet der Bürgermeister einen strukturierten Zeit- und Ablaufplan für die Aufstellung des Konzeptes (Roadmap). In den Entwurf dieses Planes sind insbesondere aufzunehmen:

 

1.              die zu bearbeitenden Themen,

2.              die zu beteiligenden Personen und Institutionen,

3.              Art und Umfang von Zusammenkünften,

4.              Orte und Termine.

 

Vom Rat beschlossene, aber noch nicht umgesetzte oder in Kürze zu beschließende Verkehrsmaßnahmen werden als Fakten ins Konzept eingearbeitet.

 

Ein umfassender Entwurf ist dem Rat spätestens zum 1. März 2012 vorzulegen.

   
    18.01.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung
    Ö 13.1 - (offen)
    Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

Die Stadt Buchholz wird ein durchgängiges und umsetzbares Mobilitätskonzept für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erarbeiten.

 

Ziel des Mobilitätskonzeptes ist es, die Verkehrsabläufe für Fußgänger, Fahrrad- und Kfz-Nutzer nachhaltig zu optimieren und Leitlinien für die Gestaltung der hierzu erforderlichen Verkehrswege und Verkehrsdienstleistungen zu formulieren.

 

Die Beteiligung engagierter Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung dieses Mobilitätskonzeptes wird analog der Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes sichergestellt.

 

Die Bereitstellung von ausreichenden Mitteln für dieses Vorhaben wird in den Haushaltsplänen 2012 ff vorgesehen.

 

Als ersten Schritt erarbeitet der Bürgermeister einen strukturierten Zeit- und Ablaufplan für die Aufstellung des Konzeptes (Roadmap). In den Entwurf dieses Planes sind insbesondere aufzunehmen:

 

1.              die zu bearbeitenden Themen,

2.              die zu beteiligenden Personen und Institutionen,

3.              Art und Umfang von Zusammenkünften,

4.              Orte und Termine.

 

Ein umfassender Entwurf ist dem Rat spätestens zum 1. März 2012 vorzulegen.

 

Abstimmung:              dafür:                            8                            dagegen:              0                            Enthaltung:              1

 

Bg. Reglitzky zieht den mit der DS 11-16/0058 umgedruckten interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und FDP in der Sitzung zurück.

 

Angesichts der fortgeschrittenen Zeit schlägt Vors. Bg. Stein vor, den TOP 12 (Mühlentunnel) vorzuziehen, um den Gästen des Planungsbüros Planerwerkstatt vor dem Ende der Sitzungszeit die Möglichkeit zum Vortrag zu geben. Der Ausschuss erhebt hierzu keine Einwände.

   
    26.01.2012 - Verwaltungsausschuss
    Ö 19.1 - geändert beschlossen
   

Bgm. Geiger weist auf eine Änderung hin. Im Fachausschuss sei der vorletzte Absatz gestrichen worden.

Bgm. Geiger verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0058.001) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Die Stadt Buchholz wird ein durchgängiges und umsetzbares Mobilitätskonzept für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erarbeiten.

Ziel des Mobilitätskonzeptes ist es, die Verkehrsabläufe für Fußgänger, Fahrrad- und Kfz-Nutzer nachhaltig zu optimieren und Leitlinien für die Gestaltung der hierzu erforderlichen Verkehrswege und Verkehrsdienstleistungen zu formulieren.

Die Beteiligung engagierter Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung dieses Mobilitätskonzeptes wird analog der Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes sichergestellt.

Die Bereitstellung von ausreichenden Mitteln für dieses Vorhaben wird in den Haushaltsplänen 2012 ff vorgesehen.

 

Als ersten Schritt erarbeitet der Bürgermeister einen strukturierten Zeit- und Ablaufplan für die Aufstellung des Konzeptes (Roadmap). In den Entwurf dieses Planes sind insbesondere aufzunehmen:

1.              die zu bearbeitenden Themen,

2.              die zu beteiligenden Personen und Institutionen,

3.              Art und Umfang von Zusammenkünften,

4.              Orte und Termine.

 

Ein umfassender Entwurf ist dem Rat spätestens zum 1. März 2012 vorzulegen.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 14  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes „Soltauer Straße/Ecke Heidekamp“ (2006) - Schreiben des Eigentümers der Grundstücke Soltauer Straße 66-70 vom 11.10.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0013  
Ö 15  
Konzept Spielplatzpaten hier: Antrag der Fraktion Buchholzer Liste vom 24.11.2011
Enthält Anlagen
DS 11-16/0029  
Ö 16  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Heidkoppel, Grenzweg und Maurerstraße (Stichstraße)
DS 11-16/0023  
Ö 17  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Teilflächen - Hamburger Straße, Eichhornweg, Katzenbuckel und Hasenwinkel
Enthält Anlagen
DS 11-16/0024  
Ö 18  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr.429; 430; 431; 432; 434;    
Ö 19  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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