Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 12.03.2013    
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 7.12.2012    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Niederlegung eines Ratsmandates hier: Herr Dierk Hannes Henk - Sitzübergang
Enthält Anlagen
DS 11-16/0317  
Ö 5  
Niederlegung eines Ratsmandates hier: Herr Andreas Kakerbeck - Sitzübergang
Enthält Anlagen
DS 11-16/0321  
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 7  
Umbenennung von Ausschüssen und neuer Zugriff auf die Ausschussvorsitze durch die Änderungen der Zuständigkeit für Verkehrsangelegenheiten
DS 11-16/0304  
Ö 8     Ausschussumbesetzungen    
Ö 8.1  
hier: Antrag der UWG vom 18.02.2013
Enthält Anlagen
DS 11-16/0328  
Ö 8.2  
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2013
Enthält Anlagen
DS 11-16/0347  
Ö 9  
Wahl eines Schiedsmannes
Enthält Anlagen
DS 11-16/0313  
Ö 10  
Benennung von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Enthält Anlagen
DS 11-16/0295  
Ö 11  
Ernennungen von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern der Freiwilligen Feuerwehr Buchholz i.d.N.
DS 11-16/0335  
Ö 12  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € (öffentlich) Rat
Enthält Anlagen
DS 11-16/0181.001  
Ö 13  
Auflösung der Seniorenstiftung der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 11-16/0325  
Ö 14  
Wahlwerbung hier: Antrag des hinzugewählten Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klima Herrn Herbert Maliers vom 22.01.2013
Enthält Anlagen
DS 11-16/0326  
Ö 15  
Bebauungsplan "Schaftrift/Schule" a) Auswertung der Beteiligungsverfahren mit Beschluss über eingegangene Stellungnahmen zum Bebauungsplan "Schaftrift/Schule" b) Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Schaftrift/Schule" mit Umweltbericht
Enthält Anlagen
DS 11-16/0141.009  
Ö 16  
1. Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zum Bebauungsplan Sprötzer Bahnhofstraße/Gartenstraße/Sperlingsweg, Ortschaft Sprötze a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 84 NBauO i.V.m. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 11-16/0274.002  
Ö 17  
Häusliche Gewalt (Workplace Policy) hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 12.12.2012
Enthält Anlagen
DS 11-16/0308  
Ö 18  
Änderung der Baumschutzsatzung    
Ö 18.1  
Wirkungsvoller und nachhaltiger Baumschutz für Buchholz - Änderung der Baumschutzsatzung hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 11-16/0176.001  
Ö 18.2  
Änderung der Baumschutzsatzung hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung
DS 11-16/0176.007  
Ö 18.3  
Änderung der Baumschutzsatzung hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2012 (Ggf. nach Beteiligungsverfahren TÖB, Öffentlichkeit)
Enthält Anlagen
DS 11-16/0176.008  
Ö 19     Anerkennung eines Dienstunfalls      
Ö 20     Abschluss von Konzessionsverträgen mit der Stadtwerke Buchholz GmbH      
Ö 21     Einleitung von Enteignungsverfahren      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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