Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 19.05.2015    
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.2015    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates
DS 11-16/0774  
Ö 6  
Bennenung des/der stv. Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Klima hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2015
Enthält Anlagen
DS 11-16/0683.001  
    VORLAGE
    Der Rat der Stadt Buchholz i

Der Rat der Stadt Buchholz i. d. N. stellt fest:

 

Als stv. Ausschussvorsitzende für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Klima wird Frau Heike Meyer benannt.

 

Die sonstigen Ausschussbesetzungen und Ausschussvorsitze bleiben davon unberührt.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.    DATUM: Di, 19.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Stv. RV Noetzel verliest folgenden Antrag (DS 0683.001) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. stellt fest:
Als stv. Ausschussvorsitzende für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Klima wird Frau Heike Meyer benannt.

Die sonstigen Ausschussbesetzungen und Ausschussvorsitze bleiben davon unberührt.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 6.1  
Ausschussumbesetzung hier: Vertreter der Buchholzer Wirtschaftsrunde im Ausschuss für Wirtschaft und Soziales
Enthält Anlagen
DS 11-16/0783  
Ö 7  
Haushalt 2015 Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag Buchholzer Fussball Club vom 01.04.2015
Enthält Anlagen
DS 11-16/0773  
Ö 8  
Ankauf von Kunstobjekten hier: Projekt "Timm Ulrichs zum 75. Geburtstag"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0775  
Ö 9  
Gewerbegebiete in Buchholz i.d.N. hier: Neufassung der Richtlinie zur Vergabe von Gewerbegrundstücken
Enthält Anlagen
DS 11-16/0756  
Ö 10  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Hamburger Straße - Ost" mit örtlicher Bauvorschrift a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB b) Feststellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 gem. §§ 2 und 5 BauGB sowie § 58 NKomVG c) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hamburger Straße - Ost" gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 11-16/0661.002  
Ö 11  
Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Grundsatzbeschluss zur Anmeldung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme i.S. des BauGB zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen a) Absichtserklärung der Stadt Buchholz i.d.N. zur Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme b) Beschluss über die Kostenübernahme für die Kompementärfinanzierung
Enthält Anlagen
DS 11-16/0777  
Ö 11.1  
Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Außerplanmäßige Auszahlung
DS 11-16/0777.002  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 26.03.2015
Enthält Anlagen
DS 11-16/0585.003  
Ö 13  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € (nicht öffentlich) Rat    
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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