Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 19.05.2015    
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.2015    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates
DS 11-16/0774  
Ö 6  
Bennenung des/der stv. Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Klima hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2015
Enthält Anlagen
DS 11-16/0683.001  
Ö 6.1  
Ausschussumbesetzung hier: Vertreter der Buchholzer Wirtschaftsrunde im Ausschuss für Wirtschaft und Soziales
Enthält Anlagen
DS 11-16/0783  
Ö 7  
Haushalt 2015 Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen hier: Antrag Buchholzer Fussball Club vom 01.04.2015
Enthält Anlagen
DS 11-16/0773  
Ö 8  
Ankauf von Kunstobjekten hier: Projekt "Timm Ulrichs zum 75. Geburtstag"
Enthält Anlagen
DS 11-16/0775  
Ö 9  
Gewerbegebiete in Buchholz i.d.N. hier: Neufassung der Richtlinie zur Vergabe von Gewerbegrundstücken
Enthält Anlagen
DS 11-16/0756  
Ö 10  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Hamburger Straße - Ost" mit örtlicher Bauvorschrift a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB b) Feststellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 gem. §§ 2 und 5 BauGB sowie § 58 NKomVG c) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hamburger Straße - Ost" gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 11-16/0661.002  
Ö 11  
Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Grundsatzbeschluss zur Anmeldung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme i.S. des BauGB zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen a) Absichtserklärung der Stadt Buchholz i.d.N. zur Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme b) Beschluss über die Kostenübernahme für die Kompementärfinanzierung
Enthält Anlagen
DS 11-16/0777  
Ö 11.1  
Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Außerplanmäßige Auszahlung
DS 11-16/0777.002  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der Rat stimmt gemäß § 117 NKomVG i.V.m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG der nachstehenden außerplanmäßigen Auszahlung sowie dem Deckungsvorschlag zu:

 

Außerplanmäßige Auszahlung:

Produktkonto               Bezeichnung                             Höhe der außerpl. Auszahlung:

521400-429102               Städtebauförderung-                            10.000,00 €

              Dienstleistungen

 

Deckungsvorschlag:

Produktkonto               Bezeichnung               Höhe der Minderausgaben:

541521-421201              Unterhaltung der Straßen,                            10.000,00 €

              Wege, Tunnel und Brücken

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Di, 12.05.2015    STATUS: nichtöffentlich   
   

Bgm. Röhse verliest folgenden Antrag (DS 0777.002) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Der Rat stimmt gemäß § 117 NKomVG i.V.m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG der nachstehenden außerplanmäßigen Auszahlung sowie dem Deckungsvorschlag zu:

 

Außerplanmäßige Auszahlung:

Produktkonto               Bezeichnung                             Höhe der außerpl. Auszahlung:

521400-429102               Städtebauförderung-                            10.000,00 €

              Dienstleistungen

 

Deckungsvorschlag:

Produktkonto               Bezeichnung               Höhe der Minderausgaben:

541521-421201              Unterhaltung der Straßen,                            10.000,00 €

              Wege, Tunnel und Brücken.

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.    DATUM: Di, 19.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

RV Saulich verliest folgenden Antrag (DS 0777.002) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Der Rat stimmt gemäß § 117 NKomVG i.V.m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG der nachstehenden außerplanmäßigen Auszahlung sowie dem Deckungsvorschlag zu:

 

Außerplanmäßige Auszahlung:

Produktkonto Bezeichnung Höhe der außerpl. Auszahlung:

521400-429102 Städtebauförderung-10.000,00 €

Dienstleistungen

 

Deckungsvorschlag:

Produktkonto Bezeichnung Höhe der Minderausgaben:

541521-421201Unterhaltung der Straßen,10.000,00 €

Wege, Tunnel und Brücken

 

Abstimmung:

 

dafür:    32, dagegen:    0, Enthaltungen:    3.
 

Ö 12  
Enthält Anlagen
Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 26.03.2015
Enthält Anlagen
DS 11-16/0585.003  
Ö 13  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € (nicht öffentlich) Rat    
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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