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Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung - 08.07.2015
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 08.07.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Kantine
- Ort:
- Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (18:30 - 21:45 Uhr) | |||||
Bericht des Bürgermeisters
Wortprotokoll
TA Kaufhold berichtet:
1.über eine erteilte Baugenehmigung mit Datum vom 04.06.2015 zur Erweiterung der Grundschule Steinbeck.
2.Er erinnert auch für die kommende Sommerpause daran, dass Einvernehmensfälle schriftlich zugesendet werden. Die politischen Vertreter werden wie gewohnt gebeten, Anmerkungen hierzu innerhalb von 3 Wochen an die Veraltung zurück zu senden. Auf Vorschlag von Bg. Zinnecker wird vereinbart, diese Einvernehmensfälle in der Sommerpause künftig auch per E-Mail zu versenden. Ein entsprechender Vermerk des Fachdienstes Bauordnung wird diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt
3.TA Loginowski gibt einen Zwischenbericht zur Halbzeit des Teamwettbewerbes „Stadtradeln“. Ein entsprechender Vermerk wird dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
TA Samieske berichtet:
4.über eine Auftragserteilung in Höhe von 77.231,21 € im Rahmen des Planungs- und Bauprogramms 2015 über Straßenunterhaltungsarbeiten im Buchholzer Stadtgebiet mit Bordstein-, Pflaster- und Plattenarbeiten an die Firma HWT Wiechern Tiefbau UG in Heidenau, die am 08.06.2015 beauftragt wurde. Ein entsprechender Vermerk wird dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.
5.dass das Projekt Seppenser Mühlentunnel beim Nds. Landesamt für Straßenbau und Verkehr in das Jahresbauprogramm 2016 aufgenommen wurde.
Vors. Bg. Stein unterbricht die Sitzung zur Durchführung der ersten Einwohnerfragestunde um 18:45 Uhr. Ein Fragenkatalog von Herrn Wolde zur Planung Schaftrift wird vorgetragen und zur Beantwortung auf den anschließenden TOP verwiesen. Herr Kappelhoff stellt fest, dass die Ampelschaltung im Bereich Seppenser Mühlenweg/Bremer Straße/Steinbecker Mühlenweg (alter Tunnel) offenbar verändert wurde und jetzt den verkehrlichen Anforderungen nicht mehr gerecht wird. Dieser Hinweis wird von Bg. Reglitzky ausdrücklich unterstützt. StORin Henningsmeyer sagt zu, die Ampelschaltung in diesem Bereich überprüfen zu lassen. Nachträgliche Antwort der Verwaltung: Die Schaltung an der Signalanlage Bremer Straße/Steinbecker Mühlenweg wurde nicht verändert. Die Schaltung der Signalanlage wird geprüft und ggf. korrigiert. |
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