Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Mi, 10.03.2004    
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 23. Niederschrift vom 04.02.2004    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Umbau / Erweiterung Polizei Buchholz hier: a) Vorstellung des Planungskonzeptes durch das Staatliche Baumanagement Lüneburg b) Einvernehmen gem. § 36 BauGB    
Ö 6.1  
Umbau/Erweiterung Polizei Buchholz hier: Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
DS 01-06/0666  
Ö 7  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "Bahnhof" hier: a) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
DS 01-06/0423.001  
Ö 8  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "Sprötzer Bahnhofstraße/Gartenstraße/Sperlingsweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Sprötze hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. §2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 1. März 2004 c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
DS 01-06/0609  
Ö 9  
Planungskonzept zum Bahnhofsumfeld von Sprötze hier:Auswahl einer Konzeptvariante (siehe hierzu DS 01-06/0599 vom 13.10.2003) als Grundlage zur weiteren Ausarbeitung
DS 01-06/0599.001  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Auf Grundlage der Variante III (siehe hierzu DS 01-06/0599 vom 13.10.2003) wird das mit der Planung beauftragte Büro Stadtlandschaft aus Hannover die weitere Ausarbeitung vornehmen. (Die Variante III ist dieser Drucksache als Anlage I beigefügt.)

   
    11.02.2004 - OR Sprötze
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    VA Gagliani stellt in aller Kürze die Schwerpunkte der Planung vor und stellt den bisherigen und weiteren Beratungsverlauf da

VA Gagliani stellt in aller Kürze die Schwerpunkte der  Planung vor und stellt den bisherigen und weiteren Beratungsverlauf dar. In der heutigen Sitzung gehe es lediglich um einen Grundsatzbeschluss, damit die konkrete Planung weiter gehen könne. Es sei beabsichtigt im Rahmen einer öffentlichen Sitzung auch die Bürger/innen zu beteiligen.
OBgm. Schuur begründet den vorliegenden Antrag. Es sei dringend erforderlich, das Umfeld des Bahnhofes zu verbessern. Die Planungsmittel habe der Ortsrat in seinem Ausgabenplan zur Verfügung gestellt. Der Ortsrat habe angeregt, auch die Laderampe von der Deutschen Bahn AG zu kaufen. Hierzu gebe es Gespräche. Sie möchte gerne den Sachstand dazu wissen.
VA Diekhöner sagt zu, hier im zuständigen Fachbereich nachzufragen.
Nachträglich zu Protokoll:
Es gibt hier keinen neuen Sachstand. Die Verwaltung ist im Gespräch mit der Deutschen Bahn AG. Eine Antwort wird nochmals angefordert. Sobald es einen neuen Sachstand gibt, wir die Ortsbürgermeisterin informiert.

OBgm. Schuur
verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0599.001) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Sprötze empfiehlt gem. § 55 g Abs. 3 NGO:

Der VA möge beschließen:

Auf Grundlage der Variante III (siehe hierzu DS 01-06/0599 vom 13.10.2003) wird das mit der Planung beauftragte Büro Stadtlandschaft aus Hannover die weitere Ausarbeitung vornehmen. (Die Variante III ist dieser Drucksache als Anlage I beigefügt.)


Diese Empfehlung ist dem VA zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    10.03.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Auf Grundlage der optimierten Variante III (vom November 2003) wird das mit der Planung beauftragte Büro Stadtlandschaft aus Hannover die weitere Ausarbeitung vornehmen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

Einstimmig dafür.

   
    18.03.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 18 - 
    Bgm

BD Wahlbrink stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Die erforderlichen Gelder für die Planungskosten dieser Maßnahme sei vom Ortsrat Sprötze im Rahmen des Haushaltes 2004 zur Verfügung gestellt worden.
Auf Nachfrage zur Finanzierung eines möglichen Umbaus erklärt StK Geiger, dass es sich hierbei z.Zt. nur um eine Vorplanung handele, die finanziert sei. Sollte es eine Ausbauplanung geben, müssten hierbei auch die Kosten dargestellt und die Finanzierung sichergestellt werden. Dies sei dann in einem zweiten Schritt zu diskutieren.

Um deutlich zu machen, dass es sich hier um eine Vorplanung handelt, wird im Antragstext das Wort Ausarbeitung durch das Wort Vorplanung ersetzt.

Bgm. Stein
verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0599.002) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:
Auf Grundlage der optimierten Variante III v. November 2003 wird das mit der Planung beauftragte Büro Stadtlandschaft aus Hannover die weitere Vorplanung vornehmen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 10  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 für den Bereich "Hamburger Straße/Barakuda"    
Ö 11  
Bebauungsplan "Harburger Straße", Ortschaft Dibbersen hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB v. 21.01.03 - 24.11.03 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
DS 01-06/0186.010  
Ö 12  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Berliner Straße hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von 14.01.2004
DS 01-06/0660  
Ö 13  
Schulwegsicherung in Steinbeck hier: Interfraktioneller Antrag vom 26.01.2004
DS 01-06/0653  
Ö 14  
Ergänzungsantrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 (DS 0167 u. Ergänzungen) hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2004
DS 01-06/0167.018  
Ö 14.1  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. 1. Änderung des FNP 2020 hier: Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fratkion vom 10.02.2004 DS 0167.018 - Beteiligung des AK EBU - (zur Kenntnis)
DS 01-06/0167.019  
Ö 15  
Gestaltung von Nebenflächen B 75/Alte Dorfstraße hier: Antrag des Ortsrates Dibbersen vom 16.01.2004
DS 01-06/0657  
Ö 15.1  
Gestaltung von Nebenflächen B 75/Alte Dorfstraße hier:Stellungnahme zum Antrag des Ortsrates Dibbersen vom 16.01.2004
DS 01-06/0657.001  
Ö 16  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr .325    
Ö 17  
Anfragen gemäß § 14 GO    
             



 

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