Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Mi, 10.03.2004    
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 23. Niederschrift vom 04.02.2004    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Umbau / Erweiterung Polizei Buchholz hier: a) Vorstellung des Planungskonzeptes durch das Staatliche Baumanagement Lüneburg b) Einvernehmen gem. § 36 BauGB    
Ö 6.1  
Umbau/Erweiterung Polizei Buchholz hier: Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
DS 01-06/0666  
Ö 7  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "Bahnhof" hier: a) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
DS 01-06/0423.001  
Ö 8  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "Sprötzer Bahnhofstraße/Gartenstraße/Sperlingsweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Sprötze hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. §2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 1. März 2004 c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
DS 01-06/0609  
Ö 9  
Planungskonzept zum Bahnhofsumfeld von Sprötze hier:Auswahl einer Konzeptvariante (siehe hierzu DS 01-06/0599 vom 13.10.2003) als Grundlage zur weiteren Ausarbeitung
DS 01-06/0599.001  
Ö 10  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 für den Bereich "Hamburger Straße/Barakuda"    
Ö 11  
Bebauungsplan "Harburger Straße", Ortschaft Dibbersen hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB v. 21.01.03 - 24.11.03 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
DS 01-06/0186.010  
Ö 12  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Berliner Straße hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von 14.01.2004
DS 01-06/0660  
Ö 13  
Schulwegsicherung in Steinbeck hier: Interfraktioneller Antrag vom 26.01.2004
DS 01-06/0653  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Es ist der Wunsch des Ortsrates, die vorhandene Ampelanlage Am Kattenberg/Heimgartenstraße wie folgt umzusetzen.

 

Alternative 1 (Kurzvariante)

 

Die vorhandene Ampelanlage soll in den Bereich der Zufahrt in die Henry-Stöver-Straße umgesetzt werden. Gleichzeitig soll der Gehweg Am Kattenberge von der Heimgartenstraße bis zum Ende der Bebauung auf dieser Straßenseite bis Haus Nr. 89 verlängert werden.

 

Alternative 2 (Langvariante)

 

Die vorhandene Ampelanlage soll in den Bereich der Steinbecker Grundschule umgesetzt werden. Gleichzeitig soll der Gehweg Am Kattenberge von der Heimgartenstraße bis zur B 75 verlängert werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweilige Machbarkeit zu prüfen und die Kosten zu ermitteln. Der Ortsrat Steinbeck ist über das Prüfungsergebnis kurzfristig zu informieren.

   
    16.02.2004 - OR Steinbeck
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    OBgm

OBgm. Hölzer verliest folgenden Antrag (DS 0653) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Steinbeck empfiehlt gem. § 55 g Abs. 3 NGO:

Der VA möge beschließen:
Es ist der Wunsch des Ortsrates, die vorhandene Ampelanlage Am Kattenberg/Heimgartenstraße wie folgt umzusetzen.

 

Alternative 1 (Kurzvariante)

Die vorhandene Ampelanlage soll in den Bereich der Zufahrt in die Henry-Stöver-Straße umgesetzt werden. Gleichzeitig soll der Gehweg Am Kattenberge von der Heimgartenstraße bis zum Ende der Bebauung auf dieser Straßenseite bis Haus Nr. 89 verlängert werden.

 

Alternative 2 (Langvariante)

Die vorhandene Ampelanlage soll in den Bereich der Steinbecker Grundschule umgesetzt werden. Gleichzeitig soll der Gehweg Am Kattenberge von der Heimgartenstraße bis zur B 75 verlängert werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweilige Machbarkeit zu prüfen und die Kosten zu ermitteln. Der Ortsrat Steinbeck ist über das Prüfungsergebnis kurzfristig zu informieren.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    10.03.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 13 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Es ist der Wunsch des Ortsrates, die vorhandene Ampelanlage Am Kattenberg/Heimgartenstraße wie folgt umzusetzen.

 

Alternative 1 (Kurzvariante)

 

Die vorhandene Ampelanlage soll in den Bereich der Zufahrt in die Henry-Stöver-Straße umgesetzt werden. Gleichzeitig soll der Gehweg Am Kattenberge von der Heimgartenstraße bis zum Ende der Bebauung auf dieser Straßenseite bis Haus Nr. 89 verlängert werden.

 

Alternative 2 (Langvariante)

 

Die vorhandene Ampelanlage soll in den Bereich der Steinbecker Grundschule umgesetzt werden. Gleichzeitig soll der Gehweg Am Kattenberge von der Heimgartenstraße bis zur B 75 verlängert werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweilige Machbarkeit zu prüfen und die Kosten zu ermitteln. Der Ortsrat Steinbeck ist über das Prüfungsergebnis kurzfristig zu informieren.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

Einstimmig dafür.

   
    18.03.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 20 - 
    Bgm

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0653) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:
D
ie vorhandene Ampelanlage Am Kattenberg/Heimgartenstraße wie folgt umgesetzt.

 

Alternative 1 (Kurzvariante)

Die vorhandene Ampelanlage soll in den Bereich der Zufahrt in die Henry-Stöver-Straße umgesetzt werden. Gleichzeitig soll der Gehweg Am Kattenberge von der Heimgartenstraße bis zum Ende der Bebauung auf dieser Straßenseite bis Haus Nr. 89 verlängert werden.

 

Alternative 2 (Langvariante)

Die vorhandene Ampelanlage soll in den Bereich der Steinbecker Grundschule umgesetzt werden. Gleichzeitig soll der Gehweg Am Kattenberge von der Heimgartenstraße bis zur B 75 verlängert werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweilige Machbarkeit zu prüfen und die Kosten zu ermitteln. Der Ortsrat Steinbeck ist über das Prüfungsergebnis kurzfristig zu informieren.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 14  
Ergänzungsantrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 (DS 0167 u. Ergänzungen) hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2004
DS 01-06/0167.018  
Ö 14.1  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. 1. Änderung des FNP 2020 hier: Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fratkion vom 10.02.2004 DS 0167.018 - Beteiligung des AK EBU - (zur Kenntnis)
DS 01-06/0167.019  
Ö 15  
Gestaltung von Nebenflächen B 75/Alte Dorfstraße hier: Antrag des Ortsrates Dibbersen vom 16.01.2004
DS 01-06/0657  
Ö 15.1  
Gestaltung von Nebenflächen B 75/Alte Dorfstraße hier:Stellungnahme zum Antrag des Ortsrates Dibbersen vom 16.01.2004
DS 01-06/0657.001  
Ö 16  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr .325    
Ö 17  
Anfragen gemäß § 14 GO    
             



 

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