Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Mi, 10.03.2004    
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 23. Niederschrift vom 04.02.2004    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Umbau / Erweiterung Polizei Buchholz hier: a) Vorstellung des Planungskonzeptes durch das Staatliche Baumanagement Lüneburg b) Einvernehmen gem. § 36 BauGB    
Ö 6.1  
Umbau/Erweiterung Polizei Buchholz hier: Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
DS 01-06/0666  
Ö 7  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "Bahnhof" hier: a) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
DS 01-06/0423.001  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz möge beschließen:

 

a)         Dem Bebauungsplanentwurf “Bahnhof” mit Örtlicher Bauvorschrift nebst Begründung in der Fassung vom 18. Februar 2004 und dem integrierten Grünordnungsplan mit Begründung wird zugestimmt.

 

b)         Der Bebauungsplanentwurf “Bahnhof” mit Örtlicher Bauvorschrift nebst Begründung in der Fassung vom 18. Februar 2004 und der integrierte Grünordnungsplan mit Begründung ist gem. § 3 (2) BauGB erneut öffentlich auszulegen.

 

 

Das Plangebiet wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden:     ab der vorhandenen Fußgängerbrücke (sog. "blaue Brücke/Tigerbrücke"), durch die südliche Begrenzung der Flurstücke 451/1, 449/1, 449/2, 448, 442/8, 445/2, 442/9, 446/2, 447, durch die Neue Straße (Flurstücke 395/7, 276/4, 280) und die Lindenstraße (Flurstücke 276/7, 646); alle Flurstücke liegen in der Gemarkung Buchholz, Flur 17.

Im Osten:       durch die Canteleu-Brücke, die südliche Grenze der Flurstücke 6/6, 6/17, 6/6, 10, 9/1, 7/3, 8/1, die westliche Grenze der Flurstücke 6/9, 5/4, 1/1 in Verlängerung über die Bahngleise, alle Gemarkung Buchholz, Flur 16; durch die nördliche Grenze der Bahnstrecke Buchholz-Hamburg bis zur Unterführung.

Im Süden:       durch die Rütgersstraße (Flurstück 134/11) mit einem Versprung auf Flurstück 133/7 in Richtung Süden östlich der Suerhoper Straße (Flurstück 132); alle Flurstücke liegen in der Gemarkung Buchholz, Flur 16.

Im Westen:     durch die vorhandene Fußgängerbrücke, das Flurstück 6/30 (Gemarkung Buchholz, Flur 16) querend, mit einem Versprung in Richtung Osten.

 

Damit wurde das Plangebiet gegenüber dem Aufstellungsbeschluss vom 29.11.1996 verkleinert und umfasst  nun eine Fläche von rd. 6,6 ha. Es ist zu berücksichtigen, dass sich der Geltungsbereich nur teilweise an Flurstücksgrenzen orientiert. Auf dem Deckblatt der Begründung (Anlage) kann die genaue Lage und Begrenzung des Plangebietes entnommen werden.

   
    10.03.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 7 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Es wurde folgender Beschluss gefasst:

 

Der VA der Stadt Buchholz möge beschließen:

 

a)         Dem Bebauungsplanentwurf “Bahnhof” mit Örtlicher Bauvorschrift nebst Begründung in der Fassung vom 18. Februar 2004 und dem integrierten Grünordnungsplan mit Begründung wird zugestimmt.

 

b)         Der Bebauungsplanentwurf “Bahnhof” mit Örtlicher Bauvorschrift nebst Begründung in der Fassung vom 18. Februar 2004 und der integrierte Grünordnungsplan mit Begründung ist gem. § 3 (2) BauGB erneut öffentlich auszulegen.

 

 

Das Plangebiet wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden:     ab der vorhandenen Fußgängerbrücke (sog. "blaue Brücke/Tigerbrücke"), durch die südliche Begrenzung der Flurstücke 451/1, 449/1, 449/2, 448, 442/8, 445/2, 442/9, 446/2, 447, durch die Neue Straße (Flurstücke 395/7, 276/4, 280) und die Lindenstraße (Flurstücke 276/7, 646); alle Flurstücke liegen in der Gemarkung Buchholz, Flur 17.

Im Osten:       durch die Canteleu-Brücke, die südliche Grenze der Flurstücke 6/6, 6/17, 6/6, 10, 9/1, 7/3, 8/1, die westliche Grenze der Flurstücke 6/9, 5/4, 1/1 in Verlängerung über die Bahngleise, alle Gemarkung Buchholz, Flur 16; durch die nördliche Grenze der Bahnstrecke Buchholz-Hamburg bis zur Unterführung.

Im Süden:       durch die Rütgersstraße (Flurstück 134/11) mit einem Versprung auf Flurstück 133/7 in Richtung Süden östlich der Suerhoper Straße (Flurstück 132); alle Flurstücke liegen in der Gemarkung Buchholz, Flur 16.

Im Westen:     durch die vorhandene Fußgängerbrücke, das Flurstück 6/30 (Gemarkung Buchholz, Flur 16) querend, mit einem Versprung in Richtung Osten.

 

Damit wurde das Plangebiet gegenüber dem Aufstellungsbeschluss vom 29.11.1996 verkleinert und umfasst  nun eine Fläche von rd. 6,6 ha. Es ist zu berücksichtigen, dass sich der Geltungsbereich nur teilweise an Flurstücksgrenzen orientiert. Auf dem Deckblatt der Begründung (Anlage) kann die genaue Lage und Begrenzung des Plangebietes entnommen werden.

Abstimmung zu a):

Abstimmung zu a):

 

Einstimmig dafür.

 

Abstimmung zu b):

 

Einstimmig dafür.

   
    18.03.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 15 - 
    Bgm

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0423.001) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

a)         Dem Bebauungsplanentwurf “Bahnhof” mit Örtlicher Bauvorschrift nebst Begründung in der Fassung vom 18. Februar 2004 und dem integrierten Grünordnungsplan mit Begründung wird zugestimmt.

 

b)         Der Bebauungsplanentwurf “Bahnhof” mit Örtlicher Bauvorschrift nebst Begründung in der Fassung vom 18. Februar 2004 und der integrierte Grünordnungsplan mit Begründung ist gem. § 3 (2) BauGB erneut öffentlich auszulegen.

 

Das Plangebiet wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden:     ab der vorhandenen Fußgängerbrücke (sog. "blaue Brücke/Tigerbrücke"), durch die südliche Begrenzung der Flurstücke 451/1, 449/1, 449/2, 448, 442/8, 445/2, 442/9, 446/2, 447, durch die Neue Straße (Flurstücke 395/7, 276/4, 280) und die Lindenstraße (Flurstücke 276/7, 646); alle Flurstücke liegen in der Gemarkung Buchholz, Flur 17.

Im Osten:       durch die Canteleu-Brücke, die südliche Grenze der Flurstücke 6/6, 6/17, 6/6, 10, 9/1, 7/3, 8/1, die westliche Grenze der Flurstücke 6/9, 5/4, 1/1 in Verlängerung über die Bahngleise, alle Gemarkung Buchholz, Flur 16; durch die nördliche Grenze der Bahnstrecke Buchholz-Hamburg bis zur Unterführung.

Im Süden:       durch die Rütgersstraße (Flurstück 134/11) mit einem Versprung auf Flurstück 133/7 in Richtung Süden östlich der Suerhoper Straße (Flurstück 132); alle Flurstücke liegen in der Gemarkung Buchholz, Flur 16.

Im Westen:     durch die vorhandene Fußgängerbrücke, das Flurstück 6/30 (Gemarkung Buchholz, Flur 16) querend, mit einem Versprung in Richtung Osten.

 

Damit wurde das Plangebiet gegenüber dem Aufstellungsbeschluss vom 29.11.1996 verkleinert und umfasst  nun eine Fläche von rd. 6,6 ha. Es ist zu berücksichtigen, dass sich der Geltungsbereich nur teilweise an Flurstücksgrenzen orientiert. Auf dem Deckblatt der Begründung (Anlage) kann die genaue Lage und Begrenzung des Plangebietes entnommen werden.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    10,      dagegen:    1,      Enthaltung:    0

Ö 8  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "Sprötzer Bahnhofstraße/Gartenstraße/Sperlingsweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Sprötze hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. §2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 1. März 2004 c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
DS 01-06/0609  
Ö 9  
Planungskonzept zum Bahnhofsumfeld von Sprötze hier:Auswahl einer Konzeptvariante (siehe hierzu DS 01-06/0599 vom 13.10.2003) als Grundlage zur weiteren Ausarbeitung
DS 01-06/0599.001  
Ö 10  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 für den Bereich "Hamburger Straße/Barakuda"    
Ö 11  
Bebauungsplan "Harburger Straße", Ortschaft Dibbersen hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB v. 21.01.03 - 24.11.03 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
DS 01-06/0186.010  
Ö 12  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Berliner Straße hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von 14.01.2004
DS 01-06/0660  
Ö 13  
Schulwegsicherung in Steinbeck hier: Interfraktioneller Antrag vom 26.01.2004
DS 01-06/0653  
Ö 14  
Ergänzungsantrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 (DS 0167 u. Ergänzungen) hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2004
DS 01-06/0167.018  
Ö 14.1  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. 1. Änderung des FNP 2020 hier: Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fratkion vom 10.02.2004 DS 0167.018 - Beteiligung des AK EBU - (zur Kenntnis)
DS 01-06/0167.019  
Ö 15  
Gestaltung von Nebenflächen B 75/Alte Dorfstraße hier: Antrag des Ortsrates Dibbersen vom 16.01.2004
DS 01-06/0657  
Ö 15.1  
Gestaltung von Nebenflächen B 75/Alte Dorfstraße hier:Stellungnahme zum Antrag des Ortsrates Dibbersen vom 16.01.2004
DS 01-06/0657.001  
Ö 16  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr .325    
Ö 17  
Anfragen gemäß § 14 GO    
             



 

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