Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 26.09.2017    
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 29.8.2017    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Einbringung Haushalt 2018    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einbringung 1. Nachtragshaushalt 2017    
Ö 7  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N." für 2016
DS 16-21/0222  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß § 140 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverwaltungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 30 Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschließt der Rat:

 

Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.

 

Geschäftsjahr 2016

 

1.Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.“r das Geschäftsjahr 2016 wird zum 31. Dezember 2016 mit einer Bilanzsumme von 1.765.332,85 € festgestellt.

 

2.Der Jahresfehlbetrag des Eigenbetriebes „Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.“ zum 31. Dezember 2016 in Höhe von 251.939,26 wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.

 

3.Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebes „Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.“ wird für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung erteilt.

 

   
    13.09.2017 - Betriebsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Der Betriebsausschuss empfiehlt:

 

Gemäß § 140 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverwaltungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 30 Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschließt der Rat:

 

Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.

 

Geschäftsjahr 2016

 

1.Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.“r das Geschäftsjahr 2016 wird zum 31. Dezember 2016 mit einer Bilanzsumme von 1.765.332,85 € festgestellt.

 

2.Der Jahresfehlbetrag des Eigenbetriebes „Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.“ zum 31. Dezember 2016 in Höhe von 251.939,26 wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.

 

3.Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebes „Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.“ wird für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung erteilt.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

   
    26.09.2017 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

RV Noetzel verliest folgenden Antrag (DS 0222) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Gemäß § 140 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverwaltungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 30 Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschließt der Rat:

Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.

Geschäftsjahr 2016

1.Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.“r das Geschäftsjahr 2016 wird zum 31. Dezember 2016 mit einer Bilanzsumme von 1.765.332,85 € festgestellt.

 

2.Der Jahresfehlbetrag des Eigenbetriebes „Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.“ zum 31. Dezember 2016 in Höhe von 251.939,26 wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.

 

3.Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebes „Baubetriebshof - Stadt Buchholz i.d.N.“ wird für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung erteilt.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

 

 

Um 20.14 Uhr wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde eingefügt. Es werden keine Fragen gestellt.

Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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