Stadt Buchholz in der Nordheide

?

Seiten-Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem


Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung

Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Datum: Mo, 03.05.2004    
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 22. Niederschrift vom 15.03.2004    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Haushalt 2005 Eckwertebeschluss    
Ö 7  
Jahresrechnung 2003; - Übertragung der Budgetreste in das Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0680.001  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0669.002  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Antrag der SPD/BUB Bündnis 90 / Die Grünen im OR Dibbersen vom 22.02.04
DS 01-06/0573.002  
Ö 10  
Bau einer Regenwasserrigole im Lohbergenweg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2004
DS 01-06/0682  
Ö 11  
Erstmaliger Ausbau der Straße "In den Bergen" hier: Antrag des Bürgermeisters
DS 01-06/0681  
Ö 12  
Beförderung von Beamten hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0670  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Beförderung von Beamten erfolgt frühestens 6 Monate nach dem Zeitpunkt, zu dem die beamtenrechtlichen Voraussetzungen für die Beförderung der/des Beamtin/Beamten vorliegen.

   
    03.05.2004 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 12 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Ordnung und Bauen empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Beförderung von Beamtinnen und Beamten erfolgt bei vorliegenden beamtenrechtlichen Voraussetzungen für die Beförderung frühestens 6 Monate nach dem Zeitpunkt, zu dem die Beamtin/der Beamte die höher dotierte Planstelle erstmalig bekleidet hat.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:               3                      dagegen:         3                      Enthaltung:     2

   
    13.05.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 10 - zurückgezogen
    - zurückgezogen -

- zurückgezogen -

 

   
    18.05.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 11 - 
    - zurückgezogen -

- zurückgezogen -

Ö 12.1  
Beförderung von Beamten Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Beschlussvorschlag und Stellungnahme der Verwaltung
DS 01-06/0670.001  
Ö 13  
Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03
DS 01-06/0692  
N 13.1     Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03      
N 14     Entlassung einer Beamtin auf Widerruf      
N 15     Grundstückstausch "Uhlenberg"      
N 16     Grundstücksveräußerung Hamburger Straße      
N 17     Widerspruch des Herrn Karl-Heinz Ziege gegen die Veranlagung zur Zweitwohnungsteuer sowie Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (§ 110 AO)      
N 18     Antrag auf befristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 19     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 20     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 21     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 22     Antrag auf befristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 23     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 24     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 25     Anfragen gemäß § 14 GO      
Ö 26  
Anfragen gemäß § 14 GO    
             



 

Wählen Sie Ihre Icons/Themen

Schließen
Sie können bis zu drei Anwendungen auswählen.
Weitere Anwendungen werden nicht angezeigt.
Familienbüro
Dienstleistungen
Personen
Formularübersicht
Amtliche Bekanntmachungen
Terminanfrage
Jugendzentrum
Stadtplan
Ausschreibungen
Auswahl speichern