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Die
nachstehend aufgeführten managementbedingten Einsparungen/Mehreinnahmen der
Budgets von insgesamt 70.467,47 € werden als Budgetreste in das Haushaltsjahr
2004 übertragen:
Führung u. Steuerung13.945,79
€
Gleichstellungsbeauftragte150,07
€
Rechnungsprüfungsamt407,01
€
Fachbereich 111.125,72
€
Fachbereich 23.378,41
€
Fachbereich 34.213,52
€
Fachbereich 4833,49
€
Fachbereich 51.413,46
€
Fachbereich 635.000,00
€
03.05.2004 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Ö 7 - (offen)
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung empfiehlt:
Der Rat
möge beschließen:
Die
nachstehend aufgeführten managementbedingten Einsparungen/Mehreinnahmen der
Budgets von insgesamt 70.467,47 € werden als Budgetreste in das Haushaltsjahr
2004 übertragen:
Führung u. Steuerung13.945,79
€
Gleichstellungsbeauftragte150,07
€
Rechnungsprüfungsamt407,01
€
Fachbereich 111.125,72
€
Fachbereich 23.378,41
€
Fachbereich 34.213,52
€
Fachbereich 4833,49
€
Fachbereich 51.413,46
€
Fachbereich 635.000,00
€
Abstimmung:
Abstimmung:
- einstimmig
dafür -
13.05.2004 - Verwaltungsausschuss
Ö 8 - ungeändert beschlossen
StK Geiger weist auf die 1
StK Geiger weist auf die
1. Erg. der DS hin, in der die Sondereinflüsse dargestellt werden. Rm. Kalinowsky erklärt, dass seine Fraktion grundsätzlich nicht
zustimmen werde, da die Regelungen nicht umfassend genug seien.
Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0680.001) und
lässt darüber abstimmen: Der VA empfiehlt: Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:
Die
nachstehend aufgeführten managementbedingten Einsparungen/Mehreinnahmen der
Budgets von insgesamt 70.467,47 € werden als Budgetreste in das Haushaltsjahr
2004 übertragen:
Führung u. Steuerung13.945,79
€
Gleichstellungsbeauftragte150,07
€
Rechnungsprüfungsamt407,01
€
Fachbereich 111.125,72
€
Fachbereich 23.378,41
€
Fachbereich 34.213,52
€
Fachbereich 4833,49
€
Fachbereich 51.413,46
€
Fachbereich 635.000,00
€
Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt
Buchholz i.d.N. zuzuleiten.
Abstimmung:
Abstimmung:
- einstimmig dafür -
18.05.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Ö 7 -
Stv
Stv. RV Lange verliest
folgenden Antrag (DS 0680.001) und lässt darüber abstimmen: Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Die
nachstehend aufgeführten managementbedingten Einsparungen/Mehreinnahmen der
Budgets von insgesamt 70.467,47 € werden als Budgetreste in das Haushaltsjahr
2004 übertragen:
Widerspruch des Herrn Karl-Heinz Ziege gegen die Veranlagung zur Zweitwohnungsteuer sowie Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (§ 110 AO)
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