Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung

Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Datum: Mo, 03.05.2004    
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 22. Niederschrift vom 15.03.2004    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Haushalt 2005 Eckwertebeschluss    
Ö 7  
Jahresrechnung 2003; - Übertragung der Budgetreste in das Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0680.001  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Die nachstehend aufgeführten managementbedingten Einsparungen/Mehreinnahmen der Budgets von insgesamt 70.467,47 € werden als Budgetreste in das Haushaltsjahr 2004 übertragen:

 

Führung u. Steuerung   13.945,79 €

Gleichstellungsbeauftragte        150,07 €

Rechnungsprüfungsamt        407,01 €

Fachbereich 1   11.125,72 €

Fachbereich 2     3.378,41 €

Fachbereich 3     4.213,52 €

Fachbereich 4        833,49 €

Fachbereich 5     1.413,46 €

Fachbereich 6   35.000,00 €

 

 

   
    03.05.2004 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 7 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung empfiehlt:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Die nachstehend aufgeführten managementbedingten Einsparungen/Mehreinnahmen der Budgets von insgesamt 70.467,47 € werden als Budgetreste in das Haushaltsjahr 2004 übertragen:

 

Führung u. Steuerung   13.945,79 €

Gleichstellungsbeauftragte        150,07 €

Rechnungsprüfungsamt        407,01 €

Fachbereich 1   11.125,72 €

Fachbereich 2     3.378,41 €

Fachbereich 3     4.213,52 €

Fachbereich 4        833,49 €

Fachbereich 5     1.413,46 €

Fachbereich 6   35.000,00 €

Abstimmung:

Abstimmung:

- einstimmig dafür -

   
    13.05.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    StK Geiger weist auf die 1

StK Geiger weist auf die 1. Erg. der DS hin, in der die Sondereinflüsse dargestellt werden.
Rm. Kalinowsky erklärt, dass seine Fraktion grundsätzlich nicht zustimmen werde, da die Regelungen nicht umfassend genug seien.

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0680.001) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Die nachstehend aufgeführten managementbedingten Einsparungen/Mehreinnahmen der Budgets von insgesamt 70.467,47 € werden als Budgetreste in das Haushaltsjahr 2004 übertragen:

 

Führung u. Steuerung   13.945,79 €

Gleichstellungsbeauftragte        150,07 €

Rechnungsprüfungsamt        407,01 €

Fachbereich 1   11.125,72 €

Fachbereich 2     3.378,41 €

Fachbereich 3     4.213,52 €

Fachbereich 4        833,49 €

Fachbereich 5     1.413,46 €

Fachbereich 6   35.000,00 €

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    18.05.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 7 - 
    Stv

Stv. RV Lange verliest folgenden Antrag (DS 0680.001) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die nachstehend aufgeführten managementbedingten Einsparungen/Mehreinnahmen der Budgets von insgesamt 70.467,47 € werden als Budgetreste in das Haushaltsjahr 2004 übertragen:

 

Führung u. Steuerung   13.945,79 €

Gleichstellungsbeauftragte        150,07 €

Rechnungsprüfungsamt        407,01 €

Fachbereich 1   11.125,72 €

Fachbereich 2     3.378,41 €

Fachbereich 3     4.213,52 €

Fachbereich 4        833,49 €

Fachbereich 5     1.413,46 €

Fachbereich 6   35.000,00 €

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0669.002  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Antrag der SPD/BUB Bündnis 90 / Die Grünen im OR Dibbersen vom 22.02.04
DS 01-06/0573.002  
Ö 10  
Bau einer Regenwasserrigole im Lohbergenweg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2004
DS 01-06/0682  
Ö 11  
Erstmaliger Ausbau der Straße "In den Bergen" hier: Antrag des Bürgermeisters
DS 01-06/0681  
Ö 12  
Beförderung von Beamten hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0670  
Ö 12.1  
Beförderung von Beamten Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Beschlussvorschlag und Stellungnahme der Verwaltung
DS 01-06/0670.001  
Ö 13  
Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03
DS 01-06/0692  
N 13.1     Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03      
N 14     Entlassung einer Beamtin auf Widerruf      
N 15     Grundstückstausch "Uhlenberg"      
N 16     Grundstücksveräußerung Hamburger Straße      
N 17     Widerspruch des Herrn Karl-Heinz Ziege gegen die Veranlagung zur Zweitwohnungsteuer sowie Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (§ 110 AO)      
N 18     Antrag auf befristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 19     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 20     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 21     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 22     Antrag auf befristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 23     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 24     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 25     Anfragen gemäß § 14 GO      
Ö 26  
Anfragen gemäß § 14 GO    
             



 

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