Stadt Buchholz in der Nordheide

?

Seiten-Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem


Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung

Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Datum: Mo, 03.05.2004    
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 22. Niederschrift vom 15.03.2004    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Haushalt 2005 Eckwertebeschluss    
Ö 7  
Jahresrechnung 2003; - Übertragung der Budgetreste in das Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0680.001  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0669.002  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Antrag der SPD/BUB Bündnis 90 / Die Grünen im OR Dibbersen vom 22.02.04
DS 01-06/0573.002  
Ö 10  
Bau einer Regenwasserrigole im Lohbergenweg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2004
DS 01-06/0682  
Ö 11  
Erstmaliger Ausbau der Straße "In den Bergen" hier: Antrag des Bürgermeisters
DS 01-06/0681  
Ö 12  
Beförderung von Beamten hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0670  
Ö 12.1  
Beförderung von Beamten Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. hier: Beschlussvorschlag und Stellungnahme der Verwaltung
DS 01-06/0670.001  
Ö 13  
Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03
DS 01-06/0692  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Vertreter der Stadt Buchholz i. d. N. in den Gesellschafterversammlungen der Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH und der Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH & Co. Betriebs-KG werden gem. § 111 NGO angewiesen zu erklären :

 

            I.    Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH

 

1)      Der Jahresabschluss des Geschäftsjahres  zum 30.06.2003 mit einer Bilanzsumme von € 43.641,69 wird festgestellt.

 

2)      Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres zum 30.06.2002 in Höhe von

€ 1.278,62 wird festgestellt  und auf neue Rechnung vorgetragen.

 

3)      Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2002/03 Entlastung erteilt.

 

 II.  Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH & Co. Betriebs- KG

 

1)      Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr  zum 30.06.2003 mit einer

Bilanzsumme von € 336.778,31 wird festgestellt.

 

2)      Der Jahresfehlbetrag  zum 30.06.2003 in Höhe von € 554.223,44 ist

mit den geleisteten Einlagen des variablen Kapitalkontos der Komman-

ditistin zu verrechnen.

 

3)      Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2002/03 Entlastung erteilt.

 

 

   
    03.05.2004 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 13 - (offen)
   

 

 

 

   
    21.06.2004 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    N 6 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.07.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Die Aufsichtsratsmitglieder der EMPORE Bgm

Die Aufsichtsratsmitglieder der EMPORE Bgm. Stein und Rm. Dr. Kalinowsky nehmen an der Abstimmung zu den Punkten I.3 und II.3 nicht teil.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 0692) und lässt getrennt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Die Vertreter der Stadt Buchholz i. d. N. in den Gesellschafterversammlungen der Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH und der Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH & Co. Betriebs-KG werden gem. § 111 NGO angewiesen zu erklären :

 

            I.    Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH

 

1)      Der Jahresabschluss des Geschäftsjahres  zum 30.06.2003 mit einer Bilanzsumme von € 43.641,69 wird festgestellt.

 

2)      Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres zum 30.06.2002 in Höhe von

€ 1.278,62 wird festgestellt  und auf neue Rechnung vorgetragen.


Abstimmung:

- einstimmig dafür -


3)      Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2002/03 Entlastung erteilt.

 

Abstimmung:

- einstimmig dafür -


 II.  Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH & Co. Betriebs- KG

 

1)      Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr  zum 30.06.2003 mit einer

Bilanzsumme von € 336.778,31 wird festgestellt.

 

2)      Der Jahresfehlbetrag  zum 30.06.2003 in Höhe von € 554.223,44 ist

mit den geleisteten Einlagen des variablen Kapitalkontos der Komman-

ditistin zu verrechnen.

 

Abstimmung:

- einstimmig dafür -

3)      Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2002/03 Entlastung erteilt.

 

Abstimmung:

- einstimmig dafür -


Es wird vorgeschlagen, die Verschmelzung der Saalbetrieb Buchholz i.d.N. und der Betriebs-KG sowie der Namensänderung in EMPORE Buchholz GmbH im Rat gleich mitzubeschließen. Hierzu gibt es keine Einwände. Aus diesem Grunde wird dieser Beschluss in die Beschlussvorlage aufgenommen.

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Dem Beschluss der Gesellschaftsversammlung zur Verschmelzung der Saalbetrieb Buchholz i.d.N. und der Betriebs-KG sowie der Namensänderung in EMPORE Buchholz GmbH wird zugestimmt.

Abstimmung:

- einstimmig dafür -

Diese Empfehlungen sind dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

   
    06.07.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 7 - 
    Die Aufsichtsratsmitglieder der EMPORE Bgm

Die Aufsichtsratsmitglieder der EMPORE Bgm. Stein, Rm. Niesler, Rm. Neb, Rm. Schreiber, Rm. Gurk und Rm. Dr. Kalinowsky nehmen an der Abstimmung zu den Punkten I.3 und II.3 nicht teil.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0692) und lässt getrennt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die Vertreter der Stadt Buchholz i. d. N. in den Gesellschafterversammlungen der Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH und der Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH & Co. Betriebs-KG werden gem. § 111 NGO angewiesen zu erklären :

 

            I.    Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH

 

1)      Der Jahresabschluss des Geschäftsjahres  zum 30.06.2003 mit einer Bilanzsumme von € 43.641,69 wird festgestellt.

 

2)      Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres zum 30.06.2003 in Höhe von

€ 1.278,62 wird festgestellt  und auf neue Rechnung vorgetragen.


Abstimmung:

- einstimmig dafür -

 

3)      Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2002/03 Entlastung erteilt.

Abstimmung:

- einstimmig dafür -



 II.  Saalbetrieb Buchholz i. d. N. GmbH & Co. Betriebs- KG

 

1)      Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr  zum 30.06.2003 mit einer

Bilanzsumme von € 336.778,31 wird festgestellt.

 

2)      Der Jahresfehlbetrag  zum 30.06.2003 in Höhe von € 554.223,44 ist

mit den geleisteten Einlagen des variablen Kapitalkontos der Komman-

ditistin zu verrechnen.

 

Abstimmung:

- einstimmig dafür -

 

3)      Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2002/03 Entlastung erteilt.


Abstimmung:

- einstimmig dafür -



Bgm. Stein berichtet, die
Gesellschafterversammlung habe eine Verschmelzung der Saalbetrieb Buchholz i.d.N. und der Betriebs-KG beschlossen. Damit verbunden sei auch eine Namensänderung in EMPORE Buchholz GmbH. Im VA sei empfohlen worden, dies entsprechend der Beschlüsse der Gesellschafterversammlung zu beschließen. Die DS liege in der 2. Erg. vor.


RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0692.002) und lässt getrennt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Den Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen zur Verschmelzung der Saalbetrieb Buchholz i.d.N. und der Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG sowie der Namensänderung in EMPORE Buchholz GmbH wird zugestimmt.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

N 13.1     Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03      
N 14     Entlassung einer Beamtin auf Widerruf      
N 15     Grundstückstausch "Uhlenberg"      
N 16     Grundstücksveräußerung Hamburger Straße      
N 17     Widerspruch des Herrn Karl-Heinz Ziege gegen die Veranlagung zur Zweitwohnungsteuer sowie Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (§ 110 AO)      
N 18     Antrag auf befristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 19     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 20     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 21     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 22     Antrag auf befristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 23     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 24     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 25     Anfragen gemäß § 14 GO      
Ö 26  
Anfragen gemäß § 14 GO    
             



 

Wählen Sie Ihre Icons/Themen

Schließen
Sie können bis zu drei Anwendungen auswählen.
Weitere Anwendungen werden nicht angezeigt.
Familienbüro
Dienstleistungen
Personen
Formularübersicht
Amtliche Bekanntmachungen
Terminanfrage
Jugendzentrum
Stadtplan
Ausschreibungen
Auswahl speichern