Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 09.02.2017    
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und Bebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen (siehe DS 11-16/0963) a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB b) Zustimmung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplan 2020 und zumBebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0068  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushalt 2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. ge beschließen:

 

1.Die anliegende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplanr das Jahr 2017 wird beschlossen.

 

2.Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 bis 2020 wird beschlossen.

 

3.Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020 wird zur Kenntnis genommen.

   
    16.12.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung
    Ö 6 - (offen)
   

Abstimmung:

 

dafür:.dagegen:.Enthaltung:.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage TOP 6 FinanzA 16.12.2016 (374 KB)      
   
    06.02.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 7 - (offen)
   

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. ge beschließen:

 

1.Der Teilhaushalt 2004 für die Bereiche Schule und Sport inklusive der Änderungsliste für das Jahr 2017 wird beschlossen.

 

2.Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 bis 2020 wird beschlossen.

 

3.Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

Abstimmung:

 

dafür:.dagegen:.Enthaltung:.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 3 TOP 7 SchuSpo 06.02.2017 (73 KB)      
   
    09.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 6 - (offen)
   

 

Rm. Meyer, Frerk erläutert den mit der DS 0011.034 umgedruckten Antrag, zur Wiedereinstellung bereits bereitgestellter Mittel zur temporären Begrünung des Platzes Peets Hoff. Die Verwaltung teilt mit, dass im HH-Entwurf für Begrünungsmaßnahmen € 10.000,-- vorgesehen sind (sh. Änderungsliste Anlage 1).

 

Im mit der DS 0011.035 umgedruckten Antrag zur Herstellung eines Fahrradschnellweges neben der geplanten Südtangente, werden nach Beratung die Abs. 2 und 3 des Beschlusses zurückgestellt.

Die Abstimmung erfolgt über den verbliebenen Absatz 1:

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Um den AlltagsradfahrerInnen nachhaltig bessere Bedingungen bieten zu können ist es nötig, an geeigneten Stellen spezielle Radschnellwege herzustellen.

Da die Südtangente bereits als PKW-Straße geplant ist, wollen wir nun parallel zwischen dieser und der Bahnlinie einen separaten schnellen Radweg planen und bauen.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.Die anliegende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplanr das Jahr 2017 wird beschlossen.

 

2.Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 bis 2020 wird beschlossen.

 

3.Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

 

 

Abstimmung:

 

dafür:.dagegen:.Enthaltung:.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (96 KB)      
   
    13.02.2017 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur
    Ö 12 - (offen)
   

Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.Die Teilhaushalte 2001 (Jugend und Soziales), 2002 (Bürgerbüro), 2003 (Stadtbücherei), 2004 (Kultur) und 2007 (Familie und Kinder) inklusive der Änderungslister das Jahr 2017 werden beschlossen.

2.Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 bis 2020 wird beschlossen.

3.Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

Eine öffentliche Einwohnerfragestunde wird eingefügt.

   
    16.02.2017 - Ausschuss für Bauen, Ordnung und Feuerschutz
    Ö 5 - (offen)
   

Der Ausschuss für Bauen, Ordnung und Feuerschutz empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.Die anliegende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplanr das Jahr 2017 wird beschlossen.

 

2.Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 bis 2020 wird beschlossen.

 

3.Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

Die enzelnen Beschlüsse hierzu werden in der als Anlage beigefügten Änderungsliste zusammengefasst:

   
    24.02.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung
    Ö 7 - (offen)
   
   
    02.03.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.03.2017 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1-7 (2089 KB)      
Ö 6.1  
Haushalt 2017 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung
DS 16-21/0011.014  
Ö 7  
Stadtradeln 2017 hier: Antrag des hinzugewählten Mitgliedes Herbert Maliers vom 07.09.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0033  
Ö 8  
Klimawandel - Bäume für die Zukunft von Buchholz i.d.N. hier: 1. Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.08.2016 2. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 20.08.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0044  
Ö 9  
Förderung Elektromobilität in Buchholz hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.12.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0048  
Ö 9.1     Förderung Elektromobilität in Buchholz hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.12.2016
DS 16-21/0048.001  
Ö 10  
Nachhaltige Verkehrsentlastung der Buchholzer Innenstadt Bildung einer Interfraktionellen Arbeitsgruppe "Nachhaltige Verkehrsentlastung" hier: Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.12.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0052  
Ö 10.1     Nachhaltige Verkehrsentlastung der Buchholzer Innenstadt; Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Nachhaltige Verkehrsentlastung"; Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.12.2016 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 16-21/0052.001  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrs-/Stauentlastungstrasse Ost für Buchholz hier: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 14.01.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0089  
Ö 12  
Wohnungsbau in Buchholz hier: Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 10.01.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0082  
Ö 13  
Widmung von Gemeindestraßen Hier: Teilflächen der Straße "Drosselweg"
Enthält Anlagen
DS 16-21/0042  
Ö 14  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Stichstraße an der "Bürgermeister-Kröger-Straße"
Enthält Anlagen
DS 16-21/0046  
Ö 15  
Einvernehmenserteilung zu § 36 BauGB zu Nr. 501, 503, 504, 505, 506    
Ö 16  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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